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19.12.2016

15:17 Uhr

Digitaljahr 2016

Digitalwirtschaft beklagt „massive Internet-Skepsis“

VonDietmar Neuerer

Ob Fake News oder Cyberanagriffe: Die dunklen Seiten des Internets fordern die Politik heraus. Einige Maßnahmen wurden schon ergriffen. Doch sind damit auch erhebliche Nachteile für die Wirtschaft verbunden.

Die Digitalisierung bietet viele Chancen, schafft aber auch neue Feindbilder. Entsprechend kritisch fällt die netzpolitische Jahresbilanz der Internetwirtschaft aus. obs

Computer-Tastatur

Die Digitalisierung bietet viele Chancen, schafft aber auch neue Feindbilder. Entsprechend kritisch fällt die netzpolitische Jahresbilanz der Internetwirtschaft aus.

BerlinVor zwei Jahren ist die Große Koalition angetreten, um sich mit der von ihr selbst ersonnenen Digitalen Agenda den großen netzpolitischen Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Der Digitalverband Bitkom hatte im Juli errechnet, dass von 121 Punkten des Programms bereits 66 umgesetzt und weitere 46 in Arbeit seien. Die Arbeit sei auf einem guten Weg, lautete damals die Zwischenbilanz des Verbands.

Und auch der Digital-Experte der Unions-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek (CDU), zog damals ein positives Fazit. Zu Beginn der Legislaturperiode habe die Bundesregierung erstmals digitalpolitische Leitlinien und Grundsätze beschlossen. „Nach zwei Jahren stellen wir fest: Das Hausaufgabenheft der Bundesregierung ist fast abgearbeitet“, erklärte der CDU-Politiker seinerzeit. „Mit vielen konkreten Maßnahmen sind die Leitlinien erfolgreich unterfüttert worden.“

Ganz so euphorisch sieht der Eco-Verband der Internetwirtschaft, mit mehr als 950 Mitgliedsunternehmen der größte Verband der Internetwirtschaft in Europa, die Sache aber nicht. In seinem netzpolitischen Jahresrückblick, der dem Handelsblatt exklusiv vorliegt, bewertet der Verband die aus einer Sicht fünf wichtigsten digitalpolitischen Entwicklungen und Entscheidungen. Dabei ergebe sich insgesamt ein „ambivalentes Gesamtbild aus restriktiven Ansätzen“ im Bereich Cybersicherheit und „zukunftsweisenden Vorstößen“ beispielsweise im Bereich digitale Bildung und Arbeiten 4.0.

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Überlagert werden die Entwicklungen allerdings, wie der Verbandsvizechef Oliver Süme konstatiert, von einer „großen Verunsicherung“ in Gesellschaft und Politik, „die sich leider allzu häufig in einer massiven Internet-Skepsis manifestiert, der die Überzeugung zugrunde liegt, das Internet sei in gewisser Weise der größte Unsicherheitsfaktor unserer Zeit“. Dies habe auch damit zu tun, dass netzpolitische Debatten aktuell stark von innenpolitischen Erwägungen bestimmt würden, sagte Süme dem Handelsblatt. „In der Politik mündet diese Verunsicherung in einer Tendenz zu immer drastischeren Regulierungs- und Überwachungsbestrebungen.“

Kritisch sieht der Verband etwa die Vorratsdatenspeicherung und die damit verbundenen Auflagen für die Unternehmen. Der im Oktober 2016 veröffentlichte Anforderungskatalog der Bundesnetzagentur stelle „unrealistisch hohe Anforderungen an die erforderlichen Maßnahmen zum Datenschutz und zur Datensicherheit“, heißt es in dem Jahresrückblick-Papier. „Die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung wird damit für Unternehmen voraussichtlich deutlich teurer und aufwändiger als bisher erwartet. Für kleinere und mittlere Betriebe könnten die vorgesehenen Regeln existenzgefährdend sein.“

Kommentare (3)

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Herr Wolfgang Trantow

19.12.2016, 15:29 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette 

Account gelöscht!

19.12.2016, 15:54 Uhr

Die Energiewende = Grüne Windmühlen und Solarpark Stromerzeugung ist die größte Bedrochung für die Digitalwirtschaft.
Die Stabiliät der Deutschen Stromnetze = Versorgung ist durch die Windmühlen und Solarparks und die gleichzeitige Abschaffung der Kernkraft und Kohlekraft massiv gefährdet. Eine unzuverlässige und unbezahlbare Stromversorgung ist somit so sicher wie das Amen in der Kirche. Und damit wird es in Zukunft zapfenduster für die Digitale Welt = Industrie 4.0 in Deutschland werden.

Marian-Soreia Mey

19.12.2016, 17:23 Uhr

Mit dem Internet kann man sein Leben neu gestalten. Man kann Firmen betreiben,
Leute betrügen und vor allem, die Finanz schaut immer durch die Finger.

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