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02.02.2011

02:34 Uhr

Dioxin-Skandal

Aigner fordert Berufsverbot für Futtermittelpanscher

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich für ein Berufsverbot für Futtermittelpanscher ausgesprochen. "Wer Futtermittel in krimineller Absicht panscht, muss mit einem Berufsverbot belegt werden", sagte sie.

Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Quelle: DAPD

Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner.

Reuters/BERLIN. Dafür brauche man jedoch kein neues Gesetz, denn die entsprechenden Bestimmungen gebe es längst. "Das geltende Recht muss konsequent umgesetzt werden", forderte die Ministerin im "Hamburger Abendblatt" (Mittwochausgabe). Aigner kündigte an, das Netz der Überwachung noch enger zu knüpfen, "aber wir müssen auch über härtere Strafen reden", fügte sie hinzu. Deshalb habe Aigner zusammen mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) für Mitte Februar Rechtssachverständige eingeladen, um mit ihnen das Thema zu erörtern.

"Seit 1974 ist der Strafrahmen im Lebensmittel- und Futtermittelbereich unverändert geblieben", sagte die Landwirtschaftsministerin. Was sich in der Zwischenzeit aber deutlich verändert habe, seien die globalen Warenströme. "Heute kommen verschiedenste Futter- und Lebensmittel aus allen Teilen der Welt zu uns. Wenn nur ein Bestandteil nicht einwandfrei ist, kann das eine große Zahl von Verbrauchern und Landwirten treffen." Aigner mahnte: Ein einziger Rechtsverstoß könne verheerende Folgen haben.

Ein Dioxin-Skandal hatte Deutschland in den vergangenen Wochen erschüttert. Hühner, Puten und Schweine haben auf deutschen Bauernhöfen vergiftetes Futter gefressen. Ein Futtermittelhersteller hatte technische Fette aus der Diesel-Produktion für Tiernahrung genutzt.

Kommentare (1)

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Eine ahnungslose, gehetzte Ministerin Aigner?

02.02.2011, 08:33 Uhr

Wenn Frau Aigner ein berufsverbot für Futtermittelpanscher fordert? Dann muß auch ein berufsverbot für unfähige und käufliche Minister und Abgeordnete des bundes und der Länder her.
Sie selbst sucht nun einen Nebenkriegsschauplatz um von ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken.
Was für perfide Vorstellungen hat diese Ministerin??? Die Aufsichten wurden in den Ländern unzureichend durchgeführt (wegen Geld mangel???), aber alles im Auftrag der bundesregierung in berlin, sie und ihr Ministerium sind schuld an den Missständen bei der Lebensmittelüberwachung.
Frau Aigner treten sie umgehend zurück, und arbeiten sie wider in ihrem erlernten beruf, als Politikerin sind sie gescheitert.
Danke

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