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24.09.2011

10:49 Uhr

Dirk Niebel

„FDP muss sich an den Piraten orientieren“

Entwicklungsminister Dirk Niebel hat seiner Partei empfohlen, sich an der Kampagne und dem Politikstil der Piratenpartei zu orientieren. Nach der FDP-Wahlniederlage müsse man zeigen, dass Politik Spaß machen kann.

Dirk Niebel sieht die Piraten als Vorbild für die FDP. ap

Dirk Niebel sieht die Piraten als Vorbild für die FDP.

BerlinNach der Serie von FDP-Wahlniederlagen hat Entwicklungsminister Dirk Niebel seiner Partei empfohlen, sich auch an der erfolgreichen Piratenpartei zu orientieren. Sie solle stärker ihre Grundwerte wie etwa die bürgerlichen Freiheitsrechte herausstellen. „Dabei müssen wir uns auch den Erfolg der sogenannten Piratenpartei hier in Berlin vor Augen führen“, sagte Niebel dem „Hamburger Abendblatt“. „Die Freiheit des Individuums stand im Zentrum der Kampagne der Piraten.“

Niebel fügte hinzu: „Außerdem müssen wir uns den Politikstil der Piraten anschauen. Ein gewisses Maß an Spontaneität kann hilfreich sein.“ Angesprochen auf den umstrittenen Spaßwahlkampf 2002 mit dem „Projekt 18“ und dem „Guidomobil“ sagte er: „Ich glaube schon, dass wir die Menschen vor der Bundestagswahl 2002 mit Spontaneität und Lebensfreude angesprochen haben. Wir müssen zeigen, dass Politik auch Spaß machen kann.“

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Das fulminante Ergebnis der Piraten in Berlin macht die etablierten Parteien nervös. Doch was treibt die politischen Freibeuter an? Wer die Newcomer verstehen will, muss die Kultur der „Digital Natives“ kennen.

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hatte die FDP zuletzt 1,8 Prozent erreicht. Niebel warb um Geduld mit der neuen Parteiführung um Philipp Rösler. „Eine neue Führung braucht ihre Zeit, bis sie sich zurechtgerüttelt hat.“ Zugleich warnte er vor einer Diskussion um den Verbleib von Außenminister Guido Westerwelle im Amt. „Es gibt Dinge, die tut man einfach nicht.“

Die Piratenpartei befindet sich nach ihrem Wahlerfolg in Berlin auch bundesweit im Aufwind. Dem aktuellen „ZDF-Politbarometer“ zufolge kann sich fast jeder Fünfte zumindest theoretisch vorstellen, die Partei zu wählen. Allerdings würde es im Moment noch nicht für einen Einzug in den Bundestag reichen.
Die Piraten verzeichnen nach Angaben ihres Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz momentan einen deutlichen Mitgliederzuwachs. Nerz sagte der Heidelberger „Rhein-Neckar-Zeitung“: „Wenn es so
weitergeht, werden wir in wenigen Tagen nach der Berlin-Wahl rund 3000 neue Mitglieder aufgenommen haben.“ Er kündigte an, dass die Partei „bei allen Landtagswahlen und auch bei der nächsten
Bundestagswahl antreten“ werde. „Unser Ziel ist der Einzug in den Bundestag 2013.“

Von

dpa

Kommentare (10)

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ethnicolor

24.09.2011, 11:29 Uhr

Politik muß keinen Spaß machen !
Wichtiger wäre es bei der Warheit zu bleiben,
und dem Gemeinwohl zu dienen.

Mfg
Ein Bürger dieses Landes

Account gelöscht!

24.09.2011, 11:48 Uhr

Die FDP hat es meiner Meinung nacht schlicht verpennt mit der Zeit zu gehen. Dazu gehört eben auch das Internet
(Netzliberalität etc) was die Piratenpartei mit ihrem Programm momentan verköpert. Oder eben die Schaffung / Unterstützung mittelständischer Unternehmen im Berich
Erneuerbarer Energien.
Zur Zeit macht die FDP nichts anderes als ihr Koalitions-
partner und unterstützt vorwiegend die Großindustrie.

Eine dem Mittelstand dienende Partei die diesen nicht unterstützt ist überflüssig. Eine Überarbeitung des Programms wäre also dringend von Nöten. Besonders ein Schritt in die Zukunft, die bereits begonnen hat.

Dann macht auch der FDP und ihren Wählern die Politik wieder Spaß.

Account gelöscht!

24.09.2011, 14:17 Uhr

Niebel wird nie und nimmner begreifen was die Piraten ausmacht: Es sind intelligente Leute, die sich unwissend stellen; vielfach vielleicht auch unwissend sind. Darin liegt der Reiz. Frau Pooth würde sagen: Da werden sie geholfen! Und der Wahlerfolg bestätigt das.
Niebel und der wesentliche Teil der Eingesessenen haben ein erwiesenermaßen eingeschränktes Urteilsvermögen (durch Spenden z.B.), wollen aber alles besser wissen. Welcher Bürger ist nicht frustriert, wenn sein Anliegen nicht zur Kenntnis genommen und auf die bisher "großartigen" Leistungen der Politik verwiesen wird. Großartig sind wesentlich die Leistungsträger dieser Gesellschaft. Basta.

Wie ist es um den Rechtsstaat und die Würde der Menschen bestellt, wenn sie vor dem Landgericht als Sache behandelt werden und sich durch einen Anwalt vertreten lassen müssen, der dann auch noch auf eine Vergleichsgebühr und auf eine weitere Instanz hinarbeitet? Ausgerechnet die FDP, die sich so sehr um die Freiheit der Bürger sorgt, versagt sich diesem Thema, wo doch einfach nur bei den Schweizern oder Skandinaviern (plagiatfrei) abgeschrieben werden kann.
Die etablierten Parteien haben so sehr versagt, daß sie für die Piraten keine Gefahr bedeuten. Die Piraten können sich nur selbst schaden durch den Zustrom politischer Abenteurer und Begehrlichkeiten, die mit dem Erfolg entstehen.
Übrigens: Der große Favorit im Berliner Wahlkampf, Die Freiheit, ist mit 1% sang- und klanglos untergegangen. Stadtkewitz hat sich mit seinen Besuchen in Israel und in den USA wohlmöglich schon als Staatsmann gesehen. Peng.

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