Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.12.2011

06:10 Uhr

Diskussion um Rösler

„Vorsitzende stützt man, oder man stürzt sie“

Mit seiner Selbstausrufung zum Sieger des Euro-Mitgliederentscheids hatte sich FDP-Parteichef Rösler ins Abseits manövriert. Entwicklungsminister Dirk Niebel weist jedoch alle Spekulationen über eine Ablösung zurück.

Rösler in der Kritik dapd

Rösler in der Kritik

BerlinEntwicklungsminister Dirk Niebel von der FDP hat Spekulationen über eine Ablösung von Philipp Rösler an der Parteispitze zurückgewiesen. Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Vorsitzende stützt man, oder man stürzt sie. Ich bin der festen Überzeugung, wir sollten ihn stützen. Denn er hatte wenig Gelegenheit bisher, in dem Amt zu wirken.“

„Er ist noch nicht lange dabei und sollte die Chance bekommen zu zeigen, was er kann. Die FDP hat mehr zu bieten als das, was man manchmal den Gazetten entnehmen kann.“ Dass Rösler am vergangenen Wochenende vorzeitig das Scheitern der Initiatoren des Mitgliederentscheids über den Euro-Rettungsschirm ESM verkündete, nannte Niebel unglücklich.

„Aber die Wahrscheinlichkeit, dass es (das Quorum) nicht erfüllt wird, ist relativ hoch.“ Niebel verteidigte den europapolitischen Kurs der Parteispitze. Er würde sich für den Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm ESM „wünschen, dass das Quorum erreicht ist, also sich genügend Mitglieder beteiligt haben, und wir trotzdem eine Mehrheit bekommen.“

Er sei indessen fest davon überzeugt, dass die Europa-Gegner keine Mehrheit bekommen. Der FDP-Politiker geht nicht davon aus, dass das Ergebnis des Mitgliederentscheid zu einer Zerreißprobe in der Partei führe. Allerdings biete die FDP mit ihrer Auseinandersetzung um den richtigen Weg in der Europapolitik das Bild einer zerstrittenen Partei: „Und Streit mag der deutsche Bürger in aller Regel nicht. Das schadet uns.“

Um Mitternacht war die Abgabefrist für den FDP-Mitgliederentscheid über den künftigen Euro-Rettungsschirm ESM abgelaufen. Das Ergebnis soll an diesem Freitag bekanntgegeben werden. Die FDP-Führung ging am Dienstag davon aus, dass die Zahl der nötigen 21 500 gültigen Stimmen nicht erreicht werde. Sie sieht darin eine Bestätigung ihres europapolitischen Kurses. Bis zuletzt hatten die Initiatoren über organisatorische Mängel und unfaire Behandlung geklagt.

Sie wollen das Vorgehen des Parteiführung nun im Nachhinein nochmals aufklären lassen. Auf Kritik stieß auch, dass Parteichef Philipp Rösler schon etliche Tage vor Ablauf der Frist verkündete, die nötigen 21 500 gültigen Stimmen seien nicht mehr zu erreichen. Damit sei Initiator Frank Schäffler mit seinem Versuch gescheitert, die Europapolitik der Partei zu korrigieren.

Wie der Euro-Entscheid die FDP aufmischt

Wie wird der Entscheid ausgehen?

Als wahrscheinlichste Variante gilt derzeit, dass die vorgeschriebene Mindestbeteiligung von einem Drittel der Mitglieder (21.500) nicht zustande kommt. Gleich wie die Mehrheitsverhältnisse dann ausfallen: Formell handelt es sich dann nur um eine Befragung ohne bindende Kraft.

Wie steht die bisherige FDP-Spitze zu dem Entscheid?

Die bisherige FDP-Spitze hatte bereits im Vorfeld damit begonnen, das erwartete Nicht-Erreichen des Quorums in ihrem Sinne zu interpretieren. Rösler und Lindner zogen heftige Kritik auf sich, als sie vor Ablauf des Entscheids öffentlich die Erwartung äußerten, dass die nötige Mindestbeteiligung von einem Drittel der Mitglieder verfehlt werde. Das Ergebnis wird am Freitag bekannt gegeben.

Was passiert mit Rösler & Co?

Ungeschoren ist die FDP-Spitze nicht davonkommen. Am Tag nach Einsendeschluss für die Stimmunterlagen erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach zwei Jahren im Amt seinen Rücktritt. Ob der laufende Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung oder das anhaltende Umfragetief der Liberalen die Ursache waren, ist unklar. Die geringe Beteiligung am Mitgliederentscheid ist auf jeden Fall nicht gerade ein Ausweis großer Unterstützung für die bisherige Parteiführung in dieser zentralen Frage. Sie selbst hatte den ihr aufgezwungenen Mitgliederentscheid als Beispiel innerparteilicher Demokratie gepriesen und sich überzeugt gezeigt, ein Signal der Geschlossenheit zu erhalten. Parteienforscher Gerd Langguth vermutet gar, dass sich viele FDP-Mitglieder deswegen nicht beteiligt haben, weil sie die Position Schäfflers teilen, aber der Parteiführung nicht schaden wollen. Jetzt wächst auch der Druck auf FDP-Parteichef Philipp Rösler.

Wie lange kann sich Rösler im Amt halten?

Nach dem Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner wächst der Druck auf Parteichef Philipp Rösler. Stimmen aus der DDP werden laut, die junge Parteiführung um Rösler sei gescheitert. „Christian Lindner gibt letzten Endes auf, weil er sieht, dass er seine Ziele nicht erreicht hat. Das gilt nicht nur für ihn allein“, sagte Baden-Württembergs ehemaliger Justizminister Ulrich Goll (FDP). Die „Boygroup“ habe nicht Fuß gefasst. „Deswegen meine ich schon, dass man in Zukunft einen Mix suchen sollte zwischen jüngeren und erfahrenen Politikern.“ Nun biete sich die Chance, die Dinge nochmals zu ändern, fügte Goll hinzu. „Es ist die letzte Chance für Philipp Rösler.“

Wer folgt auf Lindner?

Nach dem Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner rückt nun der bisherige Bundesschatzmeister Patrick Döring nach. Der 38-jährige fordert von seiner Partei „neue Geschlossenheit“.

Wie wird die Führung mit dem Ergebnis umgehen?

Der designierte FDP-Generalsekretär fordert von seiner Partei, sie müsse eine neue Einigkeit finden, indem sie sich hinter dem Ergebnis des Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungsschirm versammle und damit politisch klug umgehe, sagte Döring. Die vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass man in der FDP „leidenschaftlich für die Sache streiten kann“. Die FDP dürfe sich nicht erneut in Personaldebatten verstricken, sondern müsse „inhaltlich die Fahne neu aufrichten“. Was das konkret bedeutet, wird sich am Freitag zeigen, dann wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids bekannt gegeben. Die frühere aus Lindner und Rösler hatte immer wieder betont, es gebe kein imperatives Mandat für die Abgeordneten. An Weisungen seien sie daher nicht gebunden. Ein gültiges Ergebnis hat zudem den Rang eines Parteitagsbeschlusses. Diese werden so gut wie nie eins zu eins umgesetzt.

Von

dpa

Kommentare (8)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

THHL

14.12.2011, 05:53 Uhr

Damit ist die FDP dann wohl weg; braucht eh' keiner.

manfreedom

14.12.2011, 06:58 Uhr

Er ist und bleibt ein Asiatischer Schnullermund.

Account gelöscht!

14.12.2011, 07:10 Uhr


Oh, Captain Niebel ist auch noch an Bord.....
Wird doch nicht das Holzruder dieser politischen Piroge uebernehmen ?...

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×