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19.09.2012

19:26 Uhr

Draghi trifft Merkel

Zentralbank-Chef reist nach Berlin

Nächsten Dienstag kommt EZB-Präsident Mario Draghi nach Berlin und wird auch Bundeskanzlerin Merkel treffen. Wie die Politik auf sein Angebot eingeht, auch im Bundestag seine Krisenpolitik zu erläutern, bleibt unklar.

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem europäischen Krisengipfel Ende Juni 2012. Reuters

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem europäischen Krisengipfel Ende Juni 2012.

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel wird am nächsten Dienstag EZB-Chef Mario Draghi in Berlin treffen. Das erfuhr Reuters am Mittwoch aus deutschen Regierungskreisen und von einem weiterem Insider. Thema des Gesprächs werde die Lage der Wirtschafts- und Währungsunion sein. An dem Treffen nehme auch EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen teil. Draghi hält am nächsten Dienstag in Berlin eine Rede beim sogenannten Tag der Deutschen Industrie. Auf der BDI-Veranstaltung wird auch Merkel auftreten.

Offenbar wird Draghi bei diesem Berlin-Besuch aber nicht im Bundestag auftreten. Bisher ist geplant, dass der Ältestenrat des Parlaments kommenden Mittwoch darüber berät, in welcher Form Draghi die Abgeordneten treffen kann. Draghi selbst hatte einen Auftritt im Bundestag vorgeschlagen, um das in Deutschland weiter umstrittene EZB-Ankaufprogramm für Staatsanleihen und das Vorgehen der unabhängigen Notenbank in der Schuldenkrise zu erläutern.

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Gegen einen Auftritt im Plenum gab es Einwände, weil dies ausgesuchten ausländischen Regierungschefs vorbehalten ist. Dem EZB-Präsidenten liegen aber Einladungen des Haushalts- und Europa-Ausschusses des Bundestages vor. Möglicherweise findet für eine Visite des EZB-Präsidenten auch eine gemeinsame Sitzung beider Ausschüsse statt.

Draghi hatte vor zwei Wochen die EZB-Entscheidung zu einem unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen kriselnder Euro-Staaten bekanntgegeben. Allerdings knüpft die Notenbank dies an die Bedingung, dass die Länder zuvor unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen und sich zu Reformen verpflichten. Nach der grundsätzlichen Entscheidung der EZB sanken die Risikoaufschläge für Anleihen südeuropäischer Länder zuletzt deutlich.

Von

rtr

Kommentare (2)

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suchtgrueblerxy

19.09.2012, 20:34 Uhr

Der Kauf von Staatsanleihen ist Produktstrategie. Produkt ist hier der Euro. Die Anwendung von Produktstrategien erläutert man nicht in der Öffentlichkeit oder der Konkurrenz( hier Finanzmärkte), sondern nur den Mitverantwortlichen, die dann hoffentlich schweigen können. Produktstrategien sind nie risikolos, man kann die Produktstrategien jedoch risikoreicher oder risikoärmer ausgestalten. Die Mitverantwortlichen sollten darauf bestehen, umfassend Auskunft über die Art des Risikos, die Höhe des Risikos, die Handlungsalternativen zur Risikogestaltung und die Möglichkeiten zum Ausstieg bei Versagen der Strategie zu erhalten. Natürlich müsste man für die Versagensfälle der Strategie auch eine realistische Kostenschätzung einfordern.

Rainer_J

20.09.2012, 10:01 Uhr

Zitat:"zuvor unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen und sich zu Reformen verpflichten"

Also es gibt Geld, wenn man bereit ist die Demokratie aufzugeben und sich der Diktatur anzuschließen bzw. unter ihr zu "schlüpfen".

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