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06.01.2011

13:45 Uhr

Dreikönigstreffen

FDP-Chef Westerwelle macht seiner Partei Dampf

Guido Westerwelle gibt nicht auf: Rückstrittsforderungen begegnet der FDP-Chef in seiner Dreikönigs-Rede mit einer Kampfansage für liberale Politik. Eine direkte Antwort auf die Personalfrage gibt er nicht. Sein Credo: Der Wirtschaftsaufschwung gehört der FDP - und ihm deswegen der Parteivorsitz.

HB STUTTGART. Mit einer kämpferischen Rede hat FDP-Chef Guido Westerwelle vor den Landtagswahlen in diesem Jahr seinen Führungsanspruch in der Partei demonstriert. Angesichts der Kritik an seiner Person hob er am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart die Erfolge der FDP in der schwarz-gelben Koalition im Bund hervor.

Seine Partei rief er eindringlich zum Kampf für ihre politischen Inhalte auf. Er ging zunächst nicht direkt auf die Forderungen nach einem Rückzug von der Parteispitze ein. Mit Blick auf die Kritik am Zustand der FDP sagte Westerwelle: "Mir ist ein schwieriges Dreikönigstreffen lieber, in dem es Deutschland gut geht, als ein einfaches Dreikönigstreffen, und Deutschland geht es schlecht."

Seine Partei rief er zum Kampf für politische Inhalte auf: "Gekämpft werden muss, weil Deutschland nicht Links überlassen werden darf." Zugleich relativierte er die Bedeutung der Umfragen, in denen die FDP um die Fünf-Prozent-Marke schwankt: "Die Demoskopie ist nicht Maßstab unserer Meinung." Westerwelle stellte die Verantwortung der schwarz-gelben Regierung für den Wirtschaftsaufschwung heraus und sprach von einem "deutschen Wirtschaftswunder". Rückgrat dafür sei der Mittelstand.

Zugleich verteidigte er sich gegen den Vorwurf der "Klientelpolitik". Über die Bilanz der Regierung sagte er: "Natürlich kann man elf Jahre, die falsch gelaufen sind, nicht in einem Jahr erfolgreich vergessen. Aber wir haben den Anfang des Politikwechsels gemacht."

Der FDP-Chef pochte auf eine rasche Umsetzung der von der Koalition versprochenen Steuervereinfachungen. Alles, was technisch bereits jetzt machbar sei, werde auch schon 2011 in Kraft gesetzt. Zugleich verwies er auf die internationalen Herausforderungen. Länder wie Indien und China hätten den Ehrgeiz, ihren Menschen mehr Wohlstand zu verschaffen. Der Westen glaube immer noch, den "Taktstock in Händen zu halten". Man dürfe aber nicht durch falsche Entscheidungen wegen mangelnden Mutes seine Chancen verspielen.

Kommentare (11)

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trottellumme

06.01.2011, 14:50 Uhr

Da werden sich die Grünen bei den nächsten Landtagswahlen wohl freuen....viel Spass noch mit Guido..

der übers Wasser gehen kann ...

06.01.2011, 15:07 Uhr

hoch lebe die Kinderarbeit und -sklaverei !!!
wir müssen doch unbedingt beim Globalisierungsrennen mithalten.
ab morgen stelle ich meinen 4-Jährigen zum Arbeiten an die Strasse

Guido, der Dampfplauderer

06.01.2011, 15:24 Uhr

Er machte seiner Partei Dampf? Solange sich die inhalt der liberalen Politik immer nur darum drehen, möglichst die eigene Klientel zu bedienen, ist der Wähler von diesem Dampf bedient.
Alles in allem: Wir sind die Grössten und unsere Meinung ist immer die richtige. Falschmachen? Doch nicht bei der FDP! bodenhaftung - negativ.
Hasta la vista FDP.

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