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28.09.2016

08:55 Uhr

Dresden nach dem Anschlag

Sachsens Innenminister überprüft Bekennerschreiben

Nach den Anschlägen auf eine Moschee und einen der Veranstaltungsorte zur Einheitsfeier in Dresden ist in der Nacht ein Bekennerschreiben auf einer Antifa-Internetseite aufgetaucht. Noch wird die Echtheit überprüft.

Nach den beiden Sprengstoffanschlägen in Dresden prüfen die Ermittler ein in der Nacht auf einer Antifa-Internetseite aufgetauchtes Bekennerschreiben. „Die Echtheit wird gerade geprüft“, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. dpa

Sprengstoffanschläge in Dresden

Nach den beiden Sprengstoffanschlägen in Dresden prüfen die Ermittler ein in der Nacht auf einer Antifa-Internetseite aufgetauchtes Bekennerschreiben. „Die Echtheit wird gerade geprüft“, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“.

DresdenNach den beiden Sprengstoffanschlägen in Dresden prüfen die Ermittler ein in der Nacht auf einer Antifa-Internetseite aufgetauchtes Bekennerschreiben. „Die Echtheit wird gerade geprüft“, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Das Schreiben sei auf dem Internetportal linksunten.indymedia.org aufgetaucht und von Experten gesichert worden. Inzwischen sei es von der Seite wieder heruntergenommen worden.

Wenige Tage vor Beginn der Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden stehen die Ermittler bei der Suche nach den Verantwortlichen für zwei Sprengstoffanschläge unter Druck. Nach Angaben der Behörden wird intensiv nach Hinweisen gefahndet, wer hinter den Anschlägen auf eine Moschee und das Kongresszentrum in der sächsischen Landeshauptstadt steckt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verurteilte den Anschlag auf die Moschee in den ARD-Tagesthemen als „mit das Schäbigste, was man sich an Taten vorstellen kann“. Am Dienstagabend versammelten sich vor der Fatih-Moschee rund 100 Menschen zu einer Mahnwache.

Die Sprengsätze waren am Montagabend innerhalb kurzer Zeit vor der Tür der Moschee und auf der Terrasse des Kongresszentrum explodiert. Menschen wurden nicht verletzt. Die Polizei fand an den Tatorten Reste professionell gebauter Sprengsätze.

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Zunehmender Fremdenhass schadet dem Standort Ostdeutschland. Das sagen nicht nur Wirtschaftsvertreter, sondern auch die Bundesregierung. Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Gefahren allerdings auch im Westen.

Zumindest bei der Moschee gehen die Ermittler von einem fremdenfeindlichen Motiv aus, im zweiten Fall von einem Zusammenhang mit dem Fest zum Tag der Deutschen Einheit. Im Kongresszentrum ist am 3. Oktober der Empfang des Bundespräsidenten geplant.

Das für Extremismus zuständige Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei wertet nun Spuren von den Tatorten sowie Bilder aus Überwachungskameras aus und befragt Zeugen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte versichert, dass die Polizei alles unternehme, „dass der oder die Täter schnell identifiziert und bestraft werden“. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt noch gegen Unbekannt – wegen Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion.

Fremdenfeindliche Anschläge in Deutschland (seit 2015)

Ense (NRW), Januar 2016

Schüsse auf eine Unterkunft für Flüchtlinge sorgen für Angst und Unsicherheit, niemand wird verletzt. Der Staatsschutz ermittelt und stellt mehrere Projektile sicher. Zuvor waren Hakenkreuze an das Haus geschmiert worden.

Leipzig, Februar 2016

Ein Schweinekadaver auf dem Baugelände für eine Moschee in Leipzig wird zum Fall für den Staatsschutz. Schon nach dem Bekanntwerden der Pläne für das islamische Gotteshaus waren 2013 auf dem Gelände blutige Schweineköpfe aufgespießt worden. Muslime betrachten Schweine als unrein.

Nauen (Brandenburg), August 2015

Ein Feuer zerstört eine als Notunterkunft für Flüchtlinge vorgesehene Sporthalle. Nach Erkenntnissen von Polizei und Staatsanwaltschaft steckt eine rechtsradikale Gruppierung dahinter.

Neunkirchen (Saarland), Februar 2016

Unbekannte schleudern Molotow-Cocktails in den Innenhof einer Moschee. Niemand wird verletzt, die Polizei geht von fremdenfeindlichen Motiven aus.

Salzhemmendorf (Niedersachsen), August 2015

Zwei Rechtsextreme schleudern einen Brandsatz in eine Flüchtlingsunterkunft. Ein Teppich und eine Matratze geraten in Flammen. Eine Frau aus Simbabwe und ihre drei kleinen Kinder bleiben unverletzt.

Villingen-Schwenningen (Baden-Württemberg), Januar 2016

Eine scharfe Handgranate wird auf das Gelände einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge geworfen, explodiert jedoch nicht.

De Maizière sprach sich in der ARD dagegen aus, die Taten bereits als Rechtsterrorismus zu werten. Man müsse die Ermittlungsergebnisse abwarten. Mit Blick auf die Zunahme rechtsextremer Gewalttaten in Deutschland sprach er allerdings von einer besorgniserregenden Lage. „Es ist die Bildung rechtsterroristischer Strukturen in Deutschland in Betracht zu ziehen.“

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