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10.03.2016

19:28 Uhr

Drogen-Ermittlungen gegen Volker Beck

Bundestag legt Immunitätsverfahren auf Eis

Überraschung im Drogen-Fall Volker Beck: Ermittlungen gegen den Grünen-Abgeordneten können nicht beginnen. Denn laut Bundestag genügt das Schreiben der Staatsanwaltschaft nicht den entsprechenden Anforderungen.

Ende vergangener Woche wurde Beck mit 0,6 Gramm eines verbotenen Rauschmittels erwischt – nach Angaben der „Bild“-Zeitung handele es sich um Crystal Meth. dpa

Drogenverdacht

Ende vergangener Woche wurde Beck mit 0,6 Gramm eines verbotenen Rauschmittels erwischt – nach Angaben der „Bild“-Zeitung handele es sich um Crystal Meth.

BerlinIn der Drogen-Affäre um Volker Beck kann die Staatsanwaltschaft vorerst nicht gegen den Grünen-Politiker ermitteln. Denn Bundestagspräsident Nobert Lammert (CDU) hat das Immunitätsverfahren zu dem Abgeordneten auf Eis gelegt. Das entsprechende Schreiben der Berliner Staatsanwaltschaft genüge nicht den Anforderungen, die für die Auslösung der Frist für den Beginn von Ermittlungen bestehen, hieß es am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Den Immunitätsregeln zufolge haben Abgeordnete keinen grundsätzlichen Schutz vor Ermittlungen. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages darf ein Ermittlungsverfahren gegen einen Abgeordneten „im Einzelfall frühestens 48 Stunden nach Zugang der Mitteilung beim Präsidenten des Deutschen Bundestages eingeleitet werden“.

Crystal Meth: Das ist die Modedroge

Gefährliche Modedroge

Crystal Meth ist eine der gefährlichsten Drogen der Welt. Sie macht extrem schnell abhängig und kann heftige Nebenwirkungen haben. Konsumenten nehmen sie vor allen Dingen, weil sie die Leistung steigern kann. Experten nennen sie eine Modedroge.

In Deutschland immer beliebter

In Deutschland ist Crystal Meth seit Jahren auf dem Vormarsch. Die Zahl der Konsumenten, die erstmals mit der Modedroge auffielen, stieg laut Bundesinnenministerium im Jahr 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 14 Prozent auf 3138. Besonders in Ostdeutschland erfreut sich die Droge zunehmender Beliebtheit.

Die Wirkungen

Crystal Meth kann leistungssteigernd wirken. Die Droge unterdrückt zudem Müdigkeit, Schmerzen und auch das Hungergefühl. Typische Symptome sind eine gesteigerte Euphorie, extreme Nervosität und ein erhöhtes Selbstwertgefühl. Meist wird Crystal Meth geschnupft, es kann aber auch geraucht, geschluckt oder injiziert werden. Bis zu 70 Stunden kann der Rausch anhalten.

So gefährlich ist die Droge

Die Modedroge macht sehr schnell abhängig und führt zu starken Gesundheitsschäden. Vor allem Langzeitkonsum kann zu Nervenschäden, Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen, Zahnausfall, Herzproblemen, Hautentzündungen und Psychosen führen.

Hier wird Crystal Meth hergestellt

Crystal Meth ist insbesondere in Ostdeutschland und an der Grenze zu Tschechien beliebt. Dort wird die Droge in illegalen Labors hergestellt und dann nach Deutschland geschmuggelt. Anfangs waren es noch kleine Mengen, mittlerweile spricht das Bundeskriminalamt von „Kiloeinheiten“.

Crystal Meth und Adolf Hitler

Anders als oft angenommen, ist die Droge keine neuartige Erscheinung, sondern existiert seit mehr als 100 Jahren. Im Zweiten Weltkrieg verabreichte Adolf Hitler seinen Soldaten Crystal Meth, weil es unter anderem das Angstgefühl unterdrückt. Die Droge hatte damals den Spitznamen Panzerschokolade.

Das Schreiben der Staatsanwaltschaft sei am 9. März im Büro des Bundestagspräsidenten eingegangen, hieß es. Darin werde aber nur informiert über „das Anlegen eines Prüfvorgangs“ wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Einleitung eines „Prüfvorganges“ reiche aber nicht aus, um ein Immunitätsverfahren einzuleiten, hieß es weiter. Das Schreiben enthalte keine Mitteilung, dass die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens beabsichtigt sei. Das bedeute, dass die 48-Stunden-Frist mit dem Zugang des Schreibens nicht begonnen habe.

Die Polizei hatte Beck Anfang vergangener Woche bei einer Kontrolle mit 0,6 Gramm eines verbotenen Rauschmittels erwischt. Nach Medienberichten soll es sich um die synthetische Droge Crystal Meth gehandelt haben. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe stellte Beck seine Fraktionsämter zur Verfügung, nicht aber sein Bundestagsmandat. Derzeit ist der 55-Jährige krankgeschrieben.

Von

dpa

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