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01.03.2014

14:31 Uhr

Drohender Parteiausschluss

Edathy erinnert SPD an Willy Brandt

VonDietmar Neuerer

In der SPD regt sich Unmut über die Absicht, den Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy aus der Partei zu werfen. Die Angst vor einem Scheitern ist groß. Auch Edathy meldet sich zu Wort – mit einem Verweis auf Willy Brandt.

Sebastian Edathy: Die SPD will ihn aus der Partei werfen. dpa

Sebastian Edathy: Die SPD will ihn aus der Partei werfen.

BerlinDas Vorhaben der SPD-Spitze, den ehemaligen Abgeordneten Sebastian Edathy aus der Partei auszuschließen, hat eine parteiinterne Debatte über die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens ausgelöst. Was die Genossen umtreibt, ist der Umstand, dass gegen Edathy vorgegangen werde, obwohl lediglich wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt wird, aber bisher weder Beweise vorliegen, keine Anklage erhoben wurde und also auch kein Urteil gefällt ist.

Juso-Chefin Johanna Uekermann verweist auf das eingestellte Ausschlussverfahren gegen den Berliner Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin: „Jetzt droht uns die nächste Klatsche.“ Zudem sei es merkwürdig, dass Sarrazin in der SPD bleiben dürfe, Edathy aber nicht. „Wir hätten uns ein derart konsequentes Vorgehen wie gegen Edathy bei Sarrazin gewünscht“, zitiert die „Berliner Zeitung“ Uekermann.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi begründete die Entscheidung für einen Parteiausschluss mit moralisch unkorrektem Verhalten Edathys. Zuvor hatte der SPD-Vorstand einstimmig das Ruhen der Mitgliedsrechte gemäß Paragraf 18 der SPD-Satzung beschlossen. Einhergehend damit ist ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Parteiausschlusses.

Edathy betont hingegen, nichts Strafbares getan zu haben. Via Facebook meldete er sich am heutigen Samstag zur Wort und beklagt: „Mit mir hat übrigens bisher niemand gesprochen... Geschweige denn seitens der Parteiführung öffentlich auf die Unschuldsvermutung hingewiesen...“ Edathy erinnert seine Partei zudem an den früheren SPD-Vorsitzenden Willy Brandt, der ebenfalls aus der SPD hätte ausgeschlossen werden müssen, wenn damals die gleichen Maßstäbe angelegt worden wären wie bei ihm.

„Wenn ,moralisch unkorrektes Verhalten' im Privatleben (!) jenseits strafrechtlicher Relevanz zur Kategorie der Mitgliedschaft in der deutschen Sozialdemokratie wird, hätte in den 70ern übrigens Willy Brandt ein Partei-Ordnungsverfahren gedroht“, schreibt Edathy.

Kommentare (1)

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05.03.2014, 09:42 Uhr

Vielleicht könnte man auch herrn Edathy nahelegen ein Bekenntnis abzulegen, künftig keine derartigen Bilder mehr zu betellen.
Andernfalls kann er m.E. ein gewisses Geschmäckle beim Nennen seines Namens nie verlieren.
Hier vergisst die Zeit doch nicht

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