Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.07.2013

09:27 Uhr

Drohnen-Affäre

„Ein Minister muss selber die Reißlinie ziehen“

Beim Drohnenprojekt „Euro Hawk“ wurden Milliarden in den Sand gesetzt. Am Montag befragt der Untersuchungsausschuss des Bundestages die ersten Zeugen. Die Vorsitzende erwartet vor allem von de Maizière harte Fakten.

Susanne Kastner (SPD), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses: „De Maizière muss selber verantworten, was er tut.“ dpa

Susanne Kastner (SPD), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses: „De Maizière muss selber verantworten, was er tut.“

BerlinDie Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre, Susanne Kastner, hat von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) genaue Auskunft über das „Euro-Hawk“-Debakel verlangt. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur (dpa) forderte die SPD-Politikerin vom Minister, die bisherigen Widersprüche aufzuklären. Sie selbst habe „Schwierigkeiten“, de Maizière noch zu glauben.

Der Bundestags-Ausschuss beginnt am Montag mit seinen Zeugenvernehmungen. Das Gremium soll klären, wie das Milliardenprojekt für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ zu einem solchen Debakel werden konnte. Anfang September will sich dann der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.

Die Ausschussvorsitzende schloss sich Rücktrittsforderungen aus den Reihen der Opposition nicht an. „De Maizière muss selber verantworten, was er tut“, sagte Kastner. „Wir haben als Ausschuss keine Möglichkeit der Konsequenzen. Aber ich höre sehr genau zu. Und dann muss er entscheiden, ob er Minister bleiben kann und will. Oder ob er - wie angekündigt - die Konsequenzen anderweitig vollzieht. Aber eins ist klar: Konsequenzen muss es geben.“

Euro Hawk: Neue Probleme für de Maizière

Euro Hawk

Neue Probleme für de Maizière

In der Euro-Hawk-Affäre ist ein Dokument zum Vorschein gekommen. Es belegt nach Angaben der Süddeutschen Zeitung: De Maizière kannte die Probleme der Drohne genau und frühzeitig.

Kastner zweifelte insbesondere die offizielle Darstellung an, dass de Maizière erst Mitte Mai vom Ausmaß des Debakels erfahren habe. „Für mich ist das ein Widerspruch in sich“, sagte die SPD-Politikerin. „Ein Minister muss selber die Reißlinie ziehen. Das kann er keinem Staatssekretär überlassen und sich dann zwei Tage später briefen lassen. Und ich glaube auch nicht, dass ein Minister ohne einen Sprechzettel zum Hersteller EADS geht, in dem nicht alles ordentlich aufgeschrieben ist.“

Der Minister hatte im Juni erklärt, er habe erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen.

Von

dpa

Kommentare (7)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

20.07.2013, 10:17 Uhr

Und täglich grüßt daß Murmeltier..... de Maiziere Bashing.

Ich bin dadurch mittlereweile - nahezu zwangsläufig - zum Fan des Verteidigungsminister geworden, denn irgendjemand (damit meine ich nicht die Darsteller der Blockparteien-"Opposition") will ihn weghaben und da es nicht offen passiert, hat dieser jemand keine guten Absichten.

* weigert er sich, die Bundeswehr im Innern einsetzen zu lassen, falls die Polizei nicht mehr ausreicht, insbesondere wenn sie ihre Legitimität verliert, siehe z.B.
http://www.jungewelt.de/2013/07-18/035.php

* weigert er sich, die Angriffskriege der Amerikaner durch die Bundeswehr zu unterstützen (Grüße an die Patriots in der Türkei) oder sonstige Hilfssheriff-Einsätze?
Dabei hat sich doch sein Vorgänger, die US-Marionette zu Guttenberg (derzeit im US-Exil auf eine Comeback-Möglichkeit wartend) so bemüht aus der Wehrpflichtigen-Territorialarmee Bundeswehr eine Söldner-Armee zu machen, die man überall und zu allen Zwecken einsetzen kann.

Was steckt also dahinter? Welche Interessen wollen ihn weghaben und warum? Solange ich hier keine befriedigende Antwort erhalte, muß ich davon ausgehen, daß er einer der wenigen Mitgliedern dieser Regierung ist, die einen guten Job macht.

Account gelöscht!

20.07.2013, 10:24 Uhr

schön, daß man hier noch kommentieren darf und womöglich über den Verteidigungsminister schimpfen soll.

Bei anderen Fragen ist das Kommentar in gewohnter HB-Manier hingegen unerwünscht:

http://www.handelsblatt.com/politik/international/john-kerry-nahost-friedensgespraeche-wieder-aufgenommen/8523874.html

Möglicherweise weil hier den Palästinenser ihre (Gaza)Anteile an den Gasfeldern des östliche Mittelmeers abgeschwätzt werden soll? Jedenfalls paßt dies zu den anderen "Aktivitäten" unserer Besatzungsmacht entlang der östlichen Mittelmeerküste.

Der_Uniabsolvent

20.07.2013, 11:11 Uhr

Da ist gar nichts in den Sand gesetzt. Das Geld wurde ja nicht verbrannt!
Massives know how wurde generiert. Tausenden gibt die Drohne einen Job.
Herr Minister, nicht beirren lassen sondern weiter machen!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×