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23.06.2013

11:41 Uhr

Drohnen-Drama

Kauder nimmt Verteidigungsminister in Schutz

Unionsfraktionschef Volker Kauder wehrt Kritik am Krisenmanagement von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Drohnen-Affäre ab. Kauder spricht sich zudem weiter für die Anschaffung von Kampfdrohnen aus.

Volker Kauder (CDU), der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag: Er stützt den Verteidigungsminister. dapd

Volker Kauder (CDU), der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag: Er stützt den Verteidigungsminister.

BerlinUnionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat den nach dem Scheitern des Aufklärungsdrohnen-Projekts Euro Hawk unter Druck stehenden Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) in Schutz genommen. Am Krisenmanagement de Maizières habe er „keine Kritik“, sagte Kauder der „Welt am Sonntag“. Wie de Maizière sprach sich auch Kauder für die Anschaffung von Kampfdrohnen aus: „Unsere Soldaten müssen einen technologischen Vorsprung vor ihren Gegnern haben, denen oft jedes Mittel zur Tötung recht ist.“

Die Politiker, die deutsche Soldaten in schwierige Auslandseinsätze wie in Afghanistan schickten, hätten „auch die Verantwortung für deren Sicherheit“, sagte Kauder der „WamS“. Bei einem Verzicht auf Drohnen „müssten wir uns noch genauer überlegen, wo wir die Bundeswehr noch einsetzen“. Kauder wandte sich in dem Interview gegen „überzogene Debatten“ um das Thema Kampfdrohnen. „Es ist schon bemerkenswert: Über die Tötung von Embryonen wird zum Beispiel kaum diskutiert. Dafür gibt es eine Riesendebatte, ob Drohnen in bewaffneten Konflikten eingesetzt werden dürfen.“

Mit Blick auf das im Mai nach Investitionen von 500 Millionen Euro gestoppte Euro-Hawk-Projekt appellierte Kauder an die Öffentlichkeit, „etwas nüchterner“ auf die Dinge zu schauen. Bei Entwicklungsaufträgen könne es vorkommen, dass sich „Zielvorstellungen technisch nicht realisieren lassen“. Auch in der privaten Wirtschaft müssten viele Entwicklungsaufträge abgeschrieben werden. Insgesamt müsse das Beschaffungswesen der Bundeswehr aber reformiert werden.

Was Euro Hawk angehe, so werde de Maizière den Sachverhalt im Untersuchungsausschuss „noch einmal im Detail darstellen können“, sagte der Unionspolitiker. Zur Aufklärung der Umstände des gescheiterten Projekts soll sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch als Untersuchungsausschuss konstituieren.

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Zuvor hatte es neue Vorwürfe gegen de Maizière gegeben. Sein Ministerium soll den Bundestag über Jahre falsch über das Ausmaß von Drohnen-Unfällen bei der Bundeswehr informiert haben. Die Opposition beruft sich auf eine Regierungsantwort auf eine Anfrage aus der Linksfraktion. Laut dem Papier, das der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko auf seiner Internetseite veröffentlichte, hat die Bundeswehr von 871 betriebenen Drohnen 124 durch Flugunfälle verloren.

Das Verteidigungsministerium wies die Vertuschungsvorwürfe zurück. Die von der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zitierte Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion sei von der Zeitung und Oppositionsvertretern verkürzt dargestellt worden, hieß es in einer am Samstag in Berlin veröffentlichten Stellungnahme.

So seien unter den genannten 124 verlorenen Drohnen auch solche, die bei einer „systemkonformen Landung“ so beschädigt worden seien, dass eine Reparatur nicht wirtschaftlich war. „In solchen Fällen löst automatisch ein Fallschirm aus und das Fluggerät kommt kontrolliert zur Landung.“ Die überwiegende Anzahl der in der parlamentarischen Antwort genannten Fälle beziehe sich zudem auf kleine Systeme, etwa die Drohne Luna. „Den Vorwurf, dass das Verteidigungsministerium den Bundestag im Unklaren gelassen bzw. Abgeordnete falsch informiert hätte, weise ich deutlich zurück“, erklärte der Sprecher.

Kommentare (50)

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Oesterreicher

22.06.2013, 17:47 Uhr

Sogar der Papst wusste wann er zugehen hatte.
Der ist total unfähig sonst würde er erkennen das er zu gehen hat und nicht einmal das erkennt er.
Naja seine Chefin hat ja in der Asse, Morsleben und Gorleben noch mehr Milliarden Euro versenkt, wer weiß vielleicht wird auch de Misere eines Tages Kanzler. Scheint ja ein besonderes Merkmal bei den selbsternannten Wirtschaftsparteien CDU-CSU-FDP zu sein. In Österreich wäre sowas nicht möglich wir hätten ihn längst nach Brüssel abgeschoben.

DoppelmoralDoppelruecktritt

22.06.2013, 17:51 Uhr

Der Rücktritt bei solchen Kapazitäten der Vernichtung an kriegerischem Schrottmaterial ruft einen ehemaligen Verteidigungsminister aus der Weißwurst-Äquator-Stadt wieder in Erinnerung. Ne Menge Starfighter, die beim Anblick der Sterne auf den Boden fielen. Rücktritt.

Und de Misère macht es richtig, er rettet die Wahlen für Angelah. Wieviele müssen eigentlich noch daran glauben müssen, daß Frau IaMerika aus der Bahn fliegt. Beider Rücktritt wäre eine folgenreiche Klitterung der Geschichte. Dann Frau Merkel, einfach aussitzen, das haben vor Ihnen schon ganz andere getan und sind irgendwann rausgeflogen. Kann natürlich Ihnen nicht passieren. Sie sind der Besen, der sonst immer nur die spD zur Verfügung stellte.

Reine_Provokation

22.06.2013, 18:00 Uhr

"auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion"

Muß man eigentlich auf die Anfrage der Kommunisten und Nachfolgeorganisation der verbrecherischen SED überhaupt anworten ??

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