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15.11.2016

10:29 Uhr

Durchsuchung in zehn Bundesländern

Großrazzia gegen radikales Salafistennetzwerk

Mehr als 200 Wohnungen und Büros im Fokus: Die Polizei hat bundesweit mit Razzien gegen die radikal-salafistische Vereinigung „Die wahre Religion“ begonnen. Es geht um die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten.

De Maizière über 'Lies'-Aktion

„Für radikale, gewaltbereite Extremisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft“

De Maizière über 'Lies'-Aktion: „Für radikale, gewaltbereite Extremisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft“

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BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verbot der islamistischen Gruppierung „Die wahre Religion (DWR)“ als „klares Signal an die Szene“ bezeichnet. „Für radikale gewaltbereite Islamisten ist kein Platz in unserer Gesellschaft“, sagte de Maizière am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Das DWR-Verbot sei das zweitgrößte derartige Verfahren nach dem Verbot des sogenannten Kalifatsstaats im Jahr 2001. „Mit der Koranübersetzung in der Hand werden Hassbotschaften und verfassungsfeindliche Ideologien verbreitet und Jugendliche mit Verschwörungstheorien radikalisiert“, sagte de Maiziere.

Mit einer Großrazzia in zehn Bundesländern ist die Polizei am frühen Dienstagmorgen gegen mutmaßliche Unterstützer der islamistischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgegangen. Hunderte Polizisten durchsuchten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen mehr als 200 Wohnungen und Büros von Organisatoren und Anhängern der radikal-salafistischen Vereinigung „Die wahre Religion“, die hinter umstrittenen Koran-Verteilaktionen in deutschen Städten steht.

Salafisten vertreten einen am Koran orientierten besonders konservativen Ur-Islam, lehnen westliche Demokratien ab und wollen eine Ordnung mit islamischer Rechtsprechung, der Scharia.

Schwerpunkte der Polizeieinsätze, die um 6.30 Uhr zeitgleich in mehreren westdeutschen Bundesländern und Berlin begannen, waren Hessen mit knapp 65 Durchsuchungen - darunter allein 15 in Frankfurt am Main - sowie Nordrhein-Westfalen und Bayern mit jeweils fast 35 Polizeiaktionen.

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In Niedersachsen durchsuchten die Beamten mehr als 20 Liegenschaften, in Berlin fast 20, in Baden-Württemberg gut 15, in Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und in Hamburg je etwa 5 und in Bremen eine. Auch gegen jeweils einen Moschee-Verein in Baden-Württemberg und Hamburg lagen Durchsuchungsbeschlüsse vor. In ostdeutschen Flächenländern gab es keine Durchsuchungen.

Nach dpa-Informationen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Vereinigung „Die wahre Religion“ („DWR“) und die von ihr unter dem Titel „Lies!“ organisierten Koran-Verteilaktionen in Fußgängerzonen verboten. Die Behörden halten sie für verfassungswidrig und gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet. Es wurde erwartet, dass sich der Minister noch am Vormittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz zu den Hintergründen der Durchsuchungsaktionen äußert.

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