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08.03.2011

09:22 Uhr

E10-Minister unter Beschuss

„Röttgen hat innerlich schon abgedankt“

Von Umweltminister Röttgen war in der Biosprit-Debatte bisher wenig zu hören. Die Opposition sieht seinen Stern schon sinken, zumal wieder mal Wirtschaftsminister Brüderle das Heft des Handelns in die Hand genommen hat.

Nach Guttenberg der nächste Minister auf Abruf? Norbert Röttgen. Quelle: dapd

Nach Guttenberg der nächste Minister auf Abruf? Norbert Röttgen.

BerlinBundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ist offen für Änderungen beim Biosprit E10, erwartet von dem heutigen „Benzingipfel“ aber ein Festhalten an der generellen Einführung. Der Minister sagte am Dienstagmorgen im Südwestrundfunk (SWR), die Grundsatzentscheidung für eine Fortführung sei gefallen. Es könne aber sinnvoll sein, den Biosprit für eine „Atempause“ auszusetzen, um in dieser Zeit die Autofahrer besser über E10 zu informieren.

Es sei aber ausgeschlossen, dass der Kraftstoff wieder ganz vom Markt genommen werden könnte, sagte Brüderle. Im Wirtschaftsministerium findet heute (Dienstag) Mittag ein „Benzin-Gipfel“ zur Absatzkrise bei dem Sprit mit zehn Prozent Ethanol aus Getreide und Zuckerrüben statt.

Er halte zwar auch eine grundsätzliche Änderung der Position für denkbar, sagte Brüderle dem rbb-inforadio, er gehe aber davon aus, dass die Gipfelteilnehmer das Ziel, Mineralöl durch regenerative Biokraftstoffe zu ersetzen, weiterverfolgen werden. Dies sei wünschenswert auch im Sinne der Umweltentlastung, sagte er.

Besonders Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) dringt darauf, die Einführung wie geplant fortzuführen. Er machte in der „Bild“-Zeitung erneut die Mineralölwirtschaft für die Verwirrung bei den Kunden verantwortlich. „Die jetzige Aufregung hängt damit zusammen, dass die Wirtschaft nervös geworden ist, weil sie ihr eigenes Produkt zu schlecht vermarktet hat“, sagte Röttgen.

Er sei dennoch zuversichtlich, „dass das entstandene Misstrauen beim Verbraucher wieder abgebaut werden kann“. Die Einführung von E 10, das Tempo, die Produktwerbung und die Preisgestaltung sei Sache der Ölkonzerne. „Sie dürfen sich ihre Fehler bei der Einführung nicht vom Verbraucher bezahlen lassen“, sagte Röttgen mit Blick auf mögliche Strafzahlungen für zu wenig verkauftes E10, die auf die Spritpreise aufgeschlagen werden könnten.

Heftige Schelte bekommt der Bundesumweltminister von der Opposition. Jürgen Trittin, Fraktionschef der Grünen im Bundestag und ehemals Umweltminister unter Rot-Grün, sagte „Spiegel Online“: "Obwohl Klimaschutz zu Norbert Röttgens Kernaufgaben gehört, ist er im Konflikt um E10 ein Totalausfall." Das Problem in der aktuellen Situation aus Sicht Trittins: "Wir haben keinen Umweltminister." CDU-Mann Röttgen sei "komplett abgetaucht und spielt keine Rolle".

Kommentare (11)

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Geissler

08.03.2011, 10:13 Uhr

Röttgen hat als Fachminister und Volksvertreter versagt weil er sich nicht traut, seiner Chefin Feedback zu geben, sondern nur Stromlinienförmig Turbulenzen vermeidet. Allerdings hat ja nun auch Frau Merkel alle Halme abgeschnitten, die über dem Durchschnitt wuchsen. Damit wird dann Kreativität, Reibung und Intelligenz zu Lasten der eigenen Person, aber auch politische Bewegung im Staat abgeschafft.

Bananenrepublikaner

08.03.2011, 10:25 Uhr

Auch so ein Schönling als politischer Schaumschläger !

radar

08.03.2011, 10:40 Uhr

Die politische Strategie der Union besteht offenbar darin, den Wähler so über den Tisch zu ziehen ,dass er die Reibung als Nestwärme empfinden soll.

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