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01.08.2016

12:59 Uhr

Edeka/Kaisers's Tengelmann

Gabriel will gegen Stopp von Fusion vorgehen

Sigmar Gabriel lässt sich von der Entscheidung des Oberlandesgericht Düsseldorf nicht entmutigen und kämpft weiter für eine Fusion von Edeka und Kaiser's. Allerdings gibt es Widerspruch aus dem Wirtschaftsministerium.

Der Bundeswirtschaftsminister sieht 5000 bis 8000 Arbeitsplätze in Gefahr, wenn die Fusion zwischen Edeka und Kaier's Tengelmann scheitert. dpa

Gabriel kämpft für Fusion

Der Bundeswirtschaftsminister sieht 5000 bis 8000 Arbeitsplätze in Gefahr, wenn die Fusion zwischen Edeka und Kaier's Tengelmann scheitert.

RostockBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will gegen die Ablehnung seiner Sondererlaubnis zur Fusion der Supermarkt-Ketten Edeka und Kaiser's Tengelmann gerichtlich vorgehen. „Natürlich werden wir Rechtsmittel einlegen müssen, das versteht sich von selbst“, sagte Gabriel am Montag. Es würden unterschiedliche Wege geprüft. Es gehe um 16.000 Arbeitsplätze, von denen 5000 bis 8000 in Gefahr gerieten, wenn es zur Zerschlagung kommen sollte. Menschen sollten ihre Arbeitsplätze aber behalten. „Dafür zu kämpfen lohnt sich – auch vor Gericht.“

Dagegen sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin, eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Diese werde geprüft, die entsprechende Frist sei noch nicht abgelaufen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Gabriels Entscheidung wegen des Verdachts der Befangenheit und mangelnder Neutralität vorerst gestoppt.

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Die Ministererlaubnis für die Übernahme von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka war gut gemeint, aber schlecht gemacht. Für Sigmar Gabriel entwickelt sich die Supermarkt-Fusion zu seinem Albtraum. Ein Kommentar.

Der SPD-Chef hatte mit einer Ministererlaubnis die Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch den Branchenführer Edeka gestattet. Damit hatte er ein Verbot durch das Bundeskartellamt aufgehoben. Gabriel knüpfte dies aber an Bedingungen wie dem Schutz von Tengelmann-Arbeitnehmern vor Entlassungen.

Von

rtr

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