Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.09.2011

16:15 Uhr

EFSF

DGB trommelt für den Euro-Rettungsschirm

DGB-Chef Sommer ermahnt Parteien zur Annahme von Euro-Rettungsschirm. Dem Gewerkschaftschef zufolge entscheidet der Bundestag über nicht weniger als die Zukunft Europas. Bislang deutet sich eine breite Mehrheit an.

DGB-Chef Michael Sommer: Es geht um die Zukunft Europas. dpa

DGB-Chef Michael Sommer: Es geht um die Zukunft Europas.

BerlinWenige Tage vor der Abstimmung über den reformierten Euro-Rettungsschirm (EFSF) deutet sich eine breite gesellschaftliche Allianz für eine Zustimmung an. Nachdem sich Union, FDP, SPD und Grüne sowie die vier großen Wirtschaftsverbände für den EFSF ausgesprochen hatten, rief auch DGB-Chef Michael Sommer die Abgeordneten im Bundestag zu einer Annahme des Gesetzes auf.

Notwendig sei eine „möglichst parteiübergreifende parlamentarische Mehrheit für die Erweiterung des Rettungsschirms - auch als Signal an die Märkte“, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) der „Leipziger Volkszeitung“. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag nicht nur über den Rettungsschirm, sondern über die Zukunft Europas ab. Trotz Kritik aus den eigenen Reihen rechnet FDP-Chef Philipp Rösler weiterhin mit einer Mehrheit der Koalition bei der Abstimmung. Auch die SPD-Fraktion wird wohl mehrheitlich für die Aufstockung der Kreditgarantien votieren.

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Aufstockung der EFSF-Garantien und die Neufassung seiner Beteiligungsrechte ab. Der Bundesrat folgt einen Tag später in einer Sondersitzung. Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) soll nach einem Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone aufgestockt und mit neuen Instrumenten zur Stützung überschuldeter Euro-Länder ausgestattet werden. Die EFSF soll künftig 440 Milliarden Euro effektiv zur Verfügung haben, bisher sind es rund 250 Milliarden Euro. Die Staatsgarantien steigen dafür auf rund 780 von bisher 440 Milliarden Euro. Der Anteil Deutschlands daran soll auf 211 Milliarden von bislang 123 Milliarden erhöht werden.

Kommentare (54)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

hartz5

24.09.2011, 16:45 Uhr

der DGB,über die jahre zum nützlichen idioten der INSM verkommen,darf mit den füßen scharren und darüber berichtet wird auch.

genossen hundert pro: kein vorgang zu gunsten der abhängig beschäftigten...

den arbeitgebern sollen ihre überkapazitäten und klumpenrisiken abgenommen werden und die löcher in den bankbilanzen gestopft werden

Account gelöscht!

24.09.2011, 16:58 Uhr

10 Jahr keine reale Einkommenserhöhung für die Arbeitnehmer. Dank Euro und niedriger Zinsen ist das Kapital in die Südländer geflossen und wurde dort verfrühstückt. Es fehlte hier für notwendige Investitionen.
Und nun will Herr Sommer den Euro retten. Entweder ist er ein ökonomischer Analphabet oder seine sozialistische Vergangenheit geht mit ihm durch.

Rainer_J

24.09.2011, 17:44 Uhr

Wenn es bei diesen illegalen Rettungsschirm um die Zukunft Europas geht, warum sind dann England, Schweiz, Norwegen, Schweden oder Dänemark nicht beim Rettungsschirm für die PIGS dabei? Liegen diese Länder nicht in Europa? Geht es diesen Länder so schlecht, dass sie im Gegensatz zu Deutschland nicht helfen können?

Hier geht es nur um die Zukunft der PIGS-Bankster. Für die soll der deutsche Steuerzahler mehrere Generationen lang zahlen. Im Bundestag sitzen fast nur Verbrecher, die gleich mehrere Generationen an die Bankster verschachern wollen. Die Namen dieser Abgeordneten sollte man sich gut merken.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×