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16.10.2011

15:36 Uhr

Ehemalige NPD-Mitglieder

Jungpartei stolpert über heikle Altlasten

Die Piratenpartei hat ihren ersten kleinen Skandal. Die Piraten, die eigentlich ganz anders sein wollen als die anderen Parteien, streiten über die NPD-Vergangenheit einiger Mitglieder. Das Thema birgt Zündstoff.

Die junge Partei diskutiert derzeit über ihre NPD-Vergangenheitsbewältigung. Reuters

Die junge Partei diskutiert derzeit über ihre NPD-Vergangenheitsbewältigung.

BerlinIm Vorstand der Piratenpartei ist ein Streit um den Umgang mit ehemaligen NPD-Mitgliedern entbrannt. Der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer stellte sich offen gegen Parteichef Sebastian Nerz, der die frühere NPD-Mitgliedschaft heutiger Parteifreunde als „Jugendsünden“ bezeichnet hatte. „In unserer Partei ist kein Platz für ehemalige NPD-Mitglieder“, sagte Schlömer der Tageszeitung „taz“.

Menschen würden sich bewusst dafür entscheiden, in welcher Partei sie Mitglied werden, sagte Schlömer. „Wir sind kein Sammelbecken für verfassungsfeindliche Meinungen. Wir müssen da sehr sensibel sein.“ Er glaube nicht, dass Leute, die einmal in der NPD waren, die inhaltlichen Ziele der Piratenpartei heute mittragen können.

Politics: Kritik an Piratenpartei: «Geradezu naiv»

Politics

Kritik an Piratenpartei: «Geradezu naiv»

Der Grünen-Politiker Volker Beck hat den Umgang der Piratenpartei mit Ex-NPD-Mitgliedern in ihren Reihen kritisiert. Die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Sebastian Nerz, seien «geradezu naiv».

In den vergangenen Tagen hatten Mitglieder aus zwei Landesverbänden zugegeben, früher in der NPD gewesen zu sein. Zunächst war im bayerischen Freising der Kreisvorsitzende zurückgetreten. Dann hatte ein Mitglied im Landesvorstand in Mecklenburg-Vorpommern seine frühere NPD-Mitgliedschaft eingeräumt und seine Arbeit im Landes- und im Kreisvorstand niedergelegt.

Der Bundesvorsitzende Nerz hatte daraufhin von „Jugendsünden“ gesprochen, die man auch verzeihen müsse. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, bezeichnete diese Wortwahl in einem dpa-Gespräch als „geradezu naiv“. Schlömer sagte, er teile diese Auffassung.

Der Landeschef der Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Rudolph, sagte der „taz“, das Problem im Fall seines Vorstandskollegen sei nicht gewesen, dass dieser früher NPD-Mitglied gewesen sei, sondern dass er darüber gelogen habe. Man dürfe deshalb aber jetzt nicht beginnen, jedes Neumitglied zu überprüfen.

Von

dpa

Kommentare (5)

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poolliter

16.10.2011, 17:28 Uhr

§1 der Satzung der Piraten:
"(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."
Jedes Mitglied har diese Satzung mit seinem Beitritt anerkannt. Für Faschisten ist insofern kein Platz.
Wer sich von faschistischer Ideologie jedoch lossagt, kann Mitmachen. Jeder kann sich ändern. Naiv ist wohl eher die Kritik an den Piraten.

Account gelöscht!

16.10.2011, 18:06 Uhr

Ja, und? Die Anhänger des anderen Extrems, die übrigens im selben roten Haus wohnen und lediglich einen anderen Eingang benutzen, den roten, sitzen völlig unbehelligt von ihrer Vergangenheit in der „Linksfraktion“ als Abgeordnete in Landtagen und dem Bundestag. Daß diese Partei die Nachfolgepartei der die DDR-Bürger 40 Jahre lang drangsalierenden SED ist, die das menschenverachtende Regime stützte, scheint niemanden zu stören, erst recht nicht die Mainstreampresse.
Hat es jemals jemanden gestört, daß Trittin, Bütikhofer, andere Grüne und hellrote bei der SPD, z.B. Ulla Schmidt, Mitglieder des KBW waren? Dessen Ziel war zufällig die Abschaffung Deutschlands, Trittin freut sich auch heute noch, daß Deutschland jeden Tag weniger wird, das ist offensichtlich völlig in Ordnung.

SlingShot

16.10.2011, 18:31 Uhr

die NPD ist doch keine verbotene Partei!
Jede linke Mitgliedschaft, sogar in linken Terrororganisation, waere fuer Medien und Politik bestimmt ohne Kritik hingenommen worden.
Steinewerfer-Typen wie Joschka wurden sogar Aussenminister und erhielten in Israel den Ehrendoktor.

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