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23.09.2013

16:36 Uhr

Ein bisschen Tabula rasa

Gescheiterte Grüne vor neuen Kämpfen

Die Grünen tauschen fast zwei Dutzend Führungsleute aus – was aus Spitzenmann Jürgen Trittin wird, ist noch offen. Außerdem noch unklar: Suchen die Grünen ihr Heil eher weiter links oder doch in der Mitte?

Die Führungsriege der Grünen. Cem Özdemir (2. von links) fordert eine personelle Neuaufstellung. ap

Die Führungsriege der Grünen. Cem Özdemir (2. von links) fordert eine personelle Neuaufstellung.

BerlinFür die erste Überraschung nach dem 8,4-Prozent-Debakel der Grünen sorgt der Parteichef. Schon am Morgen fordert Cem Özdemir eine auch personelle Neuaufstellung. Das hört sich anders an als die Appelle zum gemeinsamen Aufarbeiten, mit denen die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin am Vorabend auf die Niederlage bei der Bundestagswahl reagiert hatten.

Was dahintersteckt, wird im Lauf der Stunden danach klar. Die komplette Parteiführung zieht sich zurück – Vorstand und Parteirat sollen im Herbst neu gewählt werden. 22 Politiker. Welche Dynamik es bis dahin gibt, welchen Zorn der enttäuschten Basis, ist offen.

Den Anfang des Wundenleckens machte ein nächtliches mehrstündiges Krisentreffen der Spitzengrünen in Berlin. Schon dabei kam die Sprache auf die Neuwahl des Vorstands. Zumindest einzelne hätten wohl ohnehin neu bestimmt werden müssen, denn nach der Wahl haben mehr der sechs Vorständler ein Mandat als laut Satzung offiziell erlaubt ist. Doch die Parteichefs Claudia Roth und Özdemir fanden wohl, der Einbruch der Partei macht mehr nötig, als formell ohnehin anstehende Umbesetzungen. Der langjährigen Vorsitzenden Roth kommt es zu, am Morgen in interner Sitzung den Rückzug auf die Tagesordnung zu setzen.

Tabula rasa bei den Grünen? So schnell geht es nicht. Wer wieder antreten will, kann das beim Parteitag im Herbst tun. Özdemir will wohl, Roth trauen viele nun einen souveränen Rückzug zu.

Vor allem aber: Die Zukunft Göring-Eckardts und des Fraktionschefs Trittin, beide nicht im Vorstand, ist völlig offen. Sie lassen sich nicht in die Karten gucken, als sie am Montagnachmittag in einer für den Anlass monströs großen Konzerthalle in Berlin, in der schon die Wahlparty stattfand, Stellung beziehen. „Wir werden dieses gemeinsam diskutieren und dann gemeinsam entscheiden“, sagt Trittin.

Parteichefs und Spitzenduo kündigten eine schonungslose Analyse an. „Diese Arbeit wird hart sein, das wird auch nicht eine Arbeit von wenigen Tagen sein“, sagte Göring-Eckardt. Trittin meinte: „Wir sind wieder auf das Niveau zurückgefallen von 2002/2005.“ Offenbar habe es keine Mehrheit für das Programm gegeben. „Wir müssen heute mit dem Wahlergebnis feststellen, dass es in Deutschland eine konservative Mehrheit gibt.“

„Wir haben den Eindruck erweckt, dass wir mit unseren Steuerkonzepten nicht gestalten, sondern belasten wollen“, sagte Göring-Eckardt. Auch das Image als Verbotspartei hätten die Grünen nicht abstreifen könnten, meinten die Spitzenvertreter. Geschadet habe auch die Pädophilie-Debatte. Nun solle zusätzlich zum begonnenen wissenschaftlichen Ausleuchten dieses Themas eine Aufarbeitung mit Zeitzeugen stattfinden.

Erstmal haben die Grünen auch noch mit möglichen schwarz-grünen Gesprächen zu tun. Aber richtig beschäftigt sind sie damit nicht. Wenn es überhaupt zu Sondierungen kommt, wird es wohl nur eine Formalie mit negativem Ausgang.

Kommentare (8)

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Edelzwicker

23.09.2013, 17:21 Uhr

Ha, ha, ohne Not kreieren die Grüninnen noch während der heißen Phase des Wahlkampfes einen Veggieday (die Briten werden sich wegen des gelungenen Anglizismus totlachen!)!
Erschwerend kam hinzu, dass ausgerechnet in den letzten Wochen (sic!) die Grüninnen von ihrer pädophilen Vergangenheit eingeholt wurden. Das zusammengenommen, in Verbindung mit sich längst überlebten Personalien ihres "Spitzenpersonals", das man wirlich nicht mehr länger ertragen konnte, verschaffte ihnen den wohlverdienten Absturz. Ich freue mich jedenfalls für Claudia Roth, dass sie jetzt darauf verzichtet, uns mit ihren Stilblüten zu amüsieren. Auch freue ich mich über den Abgang von Jürgen Trittin, dessen Deutschlandhass in keinem demokratischen Parlament etwas zu suchen hat. Auch über den Abgang der Fastpastorin Göring-Eckardt freue ich mich, denn Studienabbrecherinnen braucht kein Parlament! Fazit: Gut gemacht Wähler!

realo

23.09.2013, 17:53 Uhr

Schade. Und anscheinend eine Nummer zu groß.
Als Altgrüner, habe ich vor 10 Tagen auf einer Wahlkundgebung am Parteistand gefragt, wer auf die glorreiche Idee kam, keine grünen Themen mehr zu plakatieren. Die Plakatthemen, waren so austauschbar wie aussagelos. Ich bat, mal wieder einbißchen Dampf zu machen, und in der letzten Woche das Fracking Thema mit der Verseuchung des deutschen Grundwassers zu hypen. Das Thema wird im ländlichen Bereich ausgiebig diskutiert und würde auch aus dem konservativen Lager mindestens 5% Punkte machen. man sagte mir, das ist zwar gut gemeint, aber wir (die Basis) können uns nicht durchsetzen. Da sagte ich nur schade, das war's ja dann wohl mit der Rot-Grünen Mehrheit und der Ökologie.

Sklave

23.09.2013, 18:11 Uhr

Die Grünen sind längst keine Umweltpartei mehr, diese Farbe ist nur noch ein Markenzeichen das nicht mehr hält was es verspricht. Irgendwie wirkt diese Partei mit Ihrer Enteignungspolitik wie ein Relikt aus Lenins Zeiten.

Die Grünen in Baden-Württemberg waren zwar anfangs etwas anderes gestrickt, haben aber ihre ursprünglich ökologischen Ziele, marxistischen Idealen ihrer Bundesgenossen geopfert.

Bei dem ständigen Gerede über Verteilung und sozialen Ausgleich hört man allerdings nie, dass die Abgeordnetendiäten, Beamtenrenten und die staatlichen Altersbezüge, sofern sie weit über dem übrigen Durchschnitt liegen, zukünftig zugunsten der untersten Renten, weniger stark steigen sollten.

Es macht sich immer gut wenn man dort verteilt und Steuern erhöht wo es einen selbst am wenigsten trifft.

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