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18.04.2011

15:42 Uhr

Ein-Euro-Jobs

Von der Leyen will Billig-Arbeit unattraktiv machen

Einst galten Ein-Euro-Jobs als Wunderwaffe gegen hohe Arbeitslosenzahlen, doch nun will sie Arbeitsministerin von der Leyen unattraktiv machen: Die Billiglöhner kosten zuviel - und verdrängen reguläre Jobs.

Von der Leyen will den Unternehmen Ein-Euro-Jobs vermiesen: Die Billiglöhner verdrängen reguläre Jobs. Quelle: dapd

Von der Leyen will den Unternehmen Ein-Euro-Jobs vermiesen: Die Billiglöhner verdrängen reguläre Jobs.

BerlinDie Bundesregierung will den Missbrauch von Ein-Euro-Jobs durch Gemeinden und Verbände eindämmen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle die arbeitsmarktpolitischen Instrumente straffen, bündeln und effizienter gestalten, sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff am Montag in Berlin. „Es ist auch kein Geheimnis mehr, dass wir auch Leistungen beschneiden und begrenzen, bei denen es viele Mitnahmeeffekte gegeben hat.“    

Beispielsweise habe der Bundesrechnungshof angeprangert, dass mit Ein-Euro-Jobs „Arbeitsverhältnisse ersetzt werden, die sonst in der Privatwirtschaft wahrgenommen werden könnten“, erklärte Flosdorff. Zu Einzelheiten wollte er sich nicht äußern. Es gebe noch nicht einmal einen Regierungsentwurf, sagte er. Derzeit sei ein Referentenentwurf in der Ressortabstimmung.    

Die „Financial Times Deutschland (FTD)“ schrieb unter Berufung auf diesen Entwurf, der Staat wolle die Ein-Euro-Jobs künftig weniger fördern - womit sie für Arbeitgeber wie Kommunen und Wohlfahrtsverbände kaum noch interessant wären. Auch für Unternehmen würden Billiglöhner damit unattraktiv. Das Ministerium ließ Details unkommentiert, bestätigte aber das grundsätzliche Kürzungsvorhaben bei den Ein-Euro-Jobs bei einer Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente.

Laut FTD plant Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Pauschale für den Arbeitgeber eines Ein-Euro-Jobs stark zu kürzen. Ein-Euro-Jobber erhalten einen Stundenlohn zwischen 1 Euro und 1,50 Euro, den sie zusätzlich zu ihren Hartz-IV-Bezügen behalten können. Der Träger, der sie beschäftigt, bekommt gleichzeitig für die sozialpädagogische Betreuung maximal 500 Euro pro Monat und Arbeitslosen. Laut dem Gesetzesentwurf sollen es künftig nur noch 150 Euro sein.  

Zudem soll laut der Zeitung künftig vorgeschrieben sein, dass die Jobs „wettbewerbsneutral“ ausgestaltet sind - dass also kein Privatunternehmen durch die staatlich bezuschusste Beschäftigung Nachteile erleidet. Ein-Euro-Jobs wie Parkpflege, Hausmeisterhilfe in Schulen oder Hilfe in Altenheimen waren lange ein beliebtes Einsatzgebiet für Langzeitarbeitslose.

In Spitzenzeiten hatten über 300 000 Arbeitslose Ein-Euro-Jobs. 2010 gab die Bundesagentur für Arbeit (BA) laut Zeitung 1,7 Milliarden Euro dafür aus. Sowohl der Bundesrechnungshof als auch Handwerksverbände hatten immer wieder kritisiert, dass die Ein-Euro-Jobber reguläre Jobs verdrängten.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

19.04.2011, 07:52 Uhr

Diese Gesetzesmißgeburt, die uns von Rot-Grün eingebrockt wurde, war von Beginn an höchst fragwürdig. Es hat wirklich reichlich lange gedauert, bis die Politik das endlich begreift.

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