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23.10.2012

12:08 Uhr

Einnahmen gestiegen

Kommunen haben Finanzkrise überwunden – vorerst

Die Wirtschaftslage in Deutschland führt erstmals seit Jahren zu einem Überschuss in den Kassen der Kommunen. Doch der Städtetag sieht keinen Grund zur Entwarnung – die Kluft zwischen armen und reichen Gemeinden wächst.

Die Einnahmen der Kommunen sind gestiegen. dpa

Die Einnahmen der Kommunen sind gestiegen.

BerlinDie deutschen Kommunen werden in diesem Jahr erstmals seit 2008 wieder mehr Geld einnehmen als sie ausgeben. Sie rechnen für 2012 mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden Euro. Dies geht aus dem am Dienstag vom Deutschen Städtetag vorgelegten Gemeindefinanzierungsbericht hervor.

Im letzten Jahr gab es noch ein Defizit von 1,7 Milliarden Euro. Hauptursache für die positive Entwicklung sind laut dem Bericht vor allem stark gewachsene Zuflüsse aus der Gewerbesteuer. Für 2012 wird insgesamt mit Einnahmen von 189,7 Milliarden gerechnet. Die Ausgaben werden auf 187,4 Milliarden veranschlagt.

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Nach Ansicht des Städtetags besteht jedoch kein Grund zur Entwarnung. „Die strukturellen Probleme vieler Städte bestehen weiter und sind teilweise besorgniserregend“, sagte Hauptgeschäftsführer Stephan Articus. Die Sozialausgaben stiegen, für notwendige Investitionen sei kein Geld da.

Nach Angaben seines Stellvertreters Helmut Dedy gibt es ein deutliches Auseinanderdriften von armen und reichen Städten. Dies zeige sich auch an dem rasanten Anstieg der Kassenkredite, über die laufende Ausgaben finanziert werden. Sie hätten 2011 um fast fünf Milliarden zugenommen. Allein im ersten Halbjahr 2012 hätten sich diese Kredite um weitere 2,9 auf fast 48 Milliarden erhöht.

Angesichts dieser Entwicklung warnte Articus: „Wer den Städten neue Aufgaben überträgt, ob Bund oder Land, der muss auch für den finanziellen Ausgleich sorgen.“ Die städtischen Etats seien längst zu Sozialhaushalten geworden. Erste Entlastungen wie die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund wirkten sich zwar positiv aus. Weitere Schritte wie ein Leistungsgesetz für die Eingliederung von Behinderten müssten folgen.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

23.10.2012, 13:03 Uhr

Die Schlagzeile "Kommunen haben Finanzkrise überwunden – vorerst" halte ich für ziemlich irreführend.

Das ist genauso irreführend wie zB, das alle Amerikaner im Durchschnitt 230.000 Dollar Vermögen haben.

Die Realität ist, das viele Kommungen die Sozialleistungen mit minimalen Gewerbesteuer Einnahmen schon über Kredite finanzieren muss.

Das ist doch krank. Die Kommunnen werden vom Bund und den Ländern ausgeblutet.

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