Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.05.2011

13:32 Uhr

Einnahmeprognose

Steuerschätzer rechnen mit 135 Milliarden Euro zusätzlich

Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat die Einnahmeprognose bis 2015 abgegeben. Die Rede ist von einem Milliardenschweren Plus. Doch die Freude ist getrübt - ein Großteil der Milliarden ist schon verplant.

Finanzminister Wolfgang Schäuble Quelle: dapd

Finanzminister Wolfgang Schäuble

BerlinDer Aufschwung macht sich auch in der Staatskasse bemerkbar: Bund, Länder und Kommunen können sich bis Ende 2014 auf 135,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen einstellen als bisher geplant - ein üppiges Plus. Das teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin nach Beratungen der Steuerschätzer mit. Das Aufkommen verteilt sich etwa zur Hälfte auf den Bund und die anderen staatlichen Ebenen.

Schon im im Vorfeld hatte sich abgezeichnet, dass die bisherigen Vorhersagen übertroffen werden. Grund für die besseren staatlichen Einnahmeperspektiven ist der starke Aufschwung, der Beschäftigung und Konsum ankurbelt und damit auch die Steuereinnahmen kräftiger sprudeln lässt. Die neue Prognose ist eine der stärksten Einnahmeverbesserungen in der mehr als 55-jährigen Geschichte des Schätzerkreises.

Für dieses Jahr rechnen die Experten mit einem Einnahmeplus im Vergleich zur November-Prognose von 17,6 Milliarden Euro. Für 2012 wird mit Mehreinnahmen für den Gesamtstaat von 21,4 Milliarden Euro gerechnet, für 2013 mit 47,3 Milliarden Euro. 2014 dürfte das Steuerplus gegenüber der vergangenen Mai-Schätzung bei 49 Milliarden Euro liegen. Für 2015 wurde das erste Mal eine Prognose abgegeben: Hier erwarten die Steuerschätzer Rekord-Steuereinnahmen von insgesamt 652,3 Milliarden Euro. Der bisherige Spitzenwert fiel auf das Vorkrisenjahr 2008 mit 561,2 Milliarden Euro. Der könnte nun bereits im kommenden Jahr wieder deutlich übertroffen werden.

Spielräume für eine Steuerentlastung der Bürger sieht die Regierung trotz der unerwarteten Milliarden nicht. So wird im Bundesfinanzministerium darauf verwiesen, dass die in der Wirtschaftskrise 2009 hochgefahrene Neuverschuldung des Bundes noch immer zu hoch sei. Sie muss wegen der neuen Schuldenbremse im Grundgesetz bis 2016 drastisch zurückgefahren werden.

Klare Absage für Ausgabensteigerungen

Die Länderfinanzminister haben trotz der ausgesprochen positiven Mai-Steuerschätzung Ausgabensteigerungen eine klare Absage erteilt. "Wir werden in den Länderhaushalten darauf achten, dass wir den Aufschwung jetzt auch tatsächlich nutzen, um die Krisenfestigkeit unserer Haushalte auf Vordermann zu bringen", sagte der neue Vorsitzende der Finanzministerkonferenz von Bund und Ländern, Bayerns Ressortchef Georg Fahrenschon (CSU), am Donnerstag zum Abschluss der Jahrestagung des Gremiums in Hamburg. Es dürfe niemals wieder der Fehler gemacht werden, zu glauben, dass nicht wieder schwierigere Zeiten kommen. "Ich weiß nicht, wann die nächste Krise kommt. Ich weiß allerdings, dass sie irgendwo in irgendeiner Ecke schon wieder auf uns lauert", sagte Fahrenschon.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung tagt zweimal im Jahr: Im Mai und im November. Seine Berechnungen sind die Grundlage für die Aufstellung aller öffentlichen Etats in Deutschland. Ihm gehören Experten der Finanzministerien von Bund und Ländern, der Bundesbank, des Statistischen Bundesamtes, der Kommunen und von Forschungsinstituten an. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die Schätzergebnisse am Nachmittag in Berlin kommentieren.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×