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25.06.2014

18:14 Uhr

Einsätze verlängert

Bundeswehr bleibt in Mali und vor Libanons Küste

Breite Mehrheiten im Bundestag für die Verlängerung von Auslandseinsätzen: Die Bundeswehr bleibt bei den UN-Missionen in Mali und vor der Küste Libanons im Einsatz. Die Linke stimmte geschlossen gegen beide Mandate.

Bundeswehrsoldaten bilden in Mali Pioniere der Armee des westafrikanischen Landes aus. dpa

Bundeswehrsoldaten bilden in Mali Pioniere der Armee des westafrikanischen Landes aus.

BerlinDer Bundestag hat am Mittwoch zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr um jeweils ein Jahr verlängert. Mit breiter Mehrheit votierten die Abgeordneten in namentlichen Abstimmungen dafür, deutsche Soldaten auch künftig an den UN-Missionen im afrikanischen Mali und vor der Küste Libanons teilnehmen zu lassen.

Für die Beteiligung an der UN-Friedensmission für Mali (Minusma) stimmten 518 Abgeordnete, dagegen waren 64 bei fünf Enthaltungen. Damit können auch weiterhin bis zu 150 deutsche Soldaten in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden.

Am Wochenende hatte das Verteidigungsministerium allerdings bestätigt, dass Minusma ab sofort zwei von der Bundeswehr gestellte Flugzeuge nicht mehr für den Transport von Truppen und Material in Afrika benutzen wird. Die UN-Mission werde aber weiterhin mit deutschem Stabspersonal unterstützt. Im Einsatz vor Ort waren zuletzt etwa 86 Soldaten. Daneben gibt es in Mali weiterhin auch die europäische Ausbildungsmission EUTM, an der die Bundeswehr ebenfalls beteiligt ist.

Für den Bundeswehreinsatz vor der libanesischen Küste stimmten 513 Abgeordnete, 66 votierten mit Nein und acht enthielten sich. Bis zu 300 deutsche Soldaten können demnach dafür eingesetzt werden, die Seegrenzen des Landes zu sichern und den libanesischen Streitkräfte beim Aufbau eigener Fähigkeiten zu helfen. Derzeit sind dort 123 Bundeswehrsoldaten im Einsatz.

Die Mission Unifil überwacht seit dem Jahr 1978 die Grenzregion zwischen dem Libanon und Israel. Nach dem militärischen Konflikt zwischen beiden Ländern im Jahr 2006 erweiterte der UN-Sicherheitsrat das Mandat und beauftragte die Blauhelmsoldaten, auch die Seewege zu kontrollieren und Waffenschmuggel zu unterbinden. Deutschland beteiligt sich ausschließlich an der maritimen Komponente von Unifil.

Von

afp

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