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11.01.2004

16:23 Uhr

Einstieg in drei neue Projekte

Rüstungswirtschaft kritisiert Struck

Die Sparbeschlüsse von Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) bei der Rüstungsbeschaffung haben bei der Industrie Unmut hervorgerufen. In einem dem Handelsblatt (Montagausgabe) vorliegenden Brief an Struck kritisiert der Vorsitzende des Ausschusses Verteidigungswirtschaft beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Friedrich Lürßen, vor allemn, dass die Industrie nicht ausreichend in die Planung einbezogen worden sei.

HB DÜSSELDORF/BERLIN. Das Ministerium habe Zusagen nicht eingehalten, bemängelt Lürßen: „Es ist zu befürchten, dass berechtigte Überlegungen der Industrie nicht in den Planungsablauf des Verteidigungsministeriums einfließen“, heißt es in dem Brief vom 8. Januar. Das Ministerium habe im vergangenen November vorgesehene Gespräche abgesagt. Auch komme man nur mühsam bei der gemeinsamen Ermittlung „zukunftsfähiger technologischer Kernfähigkeiten“ der Rüstungsindustrie voran - nach Ansicht Lürßens eine Folge zäher Abstimmungsprozesse im Ministerium. Dagegen lobte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, die Anpassung der Langzeitplanung für Rüstungsbeschaffungen bis 2017. "Es ist ein entscheidener Schritt, dass sich nun zum ersten Mal die Planung an den tatsächlichen Finanzansätzen orientiert“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD dem Handelsblatt. „Das gibt mehr auch der Industrie Planungssicherheit.“ Das Bundesfinanzministerium könne nun nicht mehr alle auf den Weg gebrachten Rüstungsvorhaben in Frage stellen.

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