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13.02.2004

13:11 Uhr

Emissionshandel

Clement und Trittin setzen sich an einen Tisch

Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) wollen sich bei einem Spitzengespräch im Kanzleramt über den Emissionshandel verständigen. Ein Regierungssprecher bestätigte am Freitag, dass Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier die beiden Minister eingeladen hat.

HB BERLIN. Der genaue Termin war noch nicht bekannt. Regierungssprecher Thomas Steg nannte das Treffen einen „normalen Vorgang“. Es könne nicht die Rede davon sein, dass die Minister „einbestellt“ worden seien.

Neue Gespräche zwischen Bundesregierung und Wirtschaft über den umstrittenen Emissionshandel waren am Mittwoch geplatzt. Trittin warf der Industrie vor, im Gegensatz zu ihrer Selbstverpflichtung die Kohlendioxidemissionen zwischen 2000 und 2002 nicht reduziert, sondern um sechs Mill. Tonnen gesteigert zu haben. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wies die Vorwürfe zurück.

Der Emissionshandel soll von 2005 an in Europa zu einer Reduzierung der Kohlendioxidemissionen beitragen. Wer sauber produziert, kann Zertifikate verkaufen, wer stärker verschmutzt, muss zukaufen. Bis zum 31. März muss die Bundesregierung in Brüssel einen Zuteilungsplan vorlegen, der die Verteilung der Emissionszertifikate auf 2300 Anlagen in Deutschland festlegt.

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