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11.01.2011

22:54 Uhr

Energiegipfel bei Merkel

Angriff auf den Ökostrom?

Die Bosse kommen wieder ins Kanzleramt. In vertraulicher Runde wollen sie mit der Regierungschefin über eine Energiestrategie in der Europäischen Union beraten. Die Grünen fürchten einen Angriff auf den Ökostrom.

Wieder ein Gipfel im Kanzleramt: Erneuerbare Energien im Fokus. DAPD

Wieder ein Gipfel im Kanzleramt: Erneuerbare Energien im Fokus.

HB BERLIN. Kanzlerin Angela Merkel will im Schulterschluss mit den führenden Strom- und Industriekonzerne den deutschen Kurs in der europäischen Energiepolitik abstecken. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Bei dem Abendessen am Mittwoch soll der EU-Sondergipfel am 4. Februar in Brüssel vorbereitet werden. Dort will EU-Kommissar Günther Oettinger sein Energiekonzept für die Europäische Union vorstellen.

Dabei soll es auch darum gehen, wie die Förderung erneuerbarer Energien EU-weit harmonisiert werden kann. Auch der Netzausbau ist ein Thema. In Deutschland fehlen in den nächsten Jahren rund 3600 Kilometer neue Höchstspannungsleitungen.

An dem Treffen nehmen laut der Tageszeitung „Die Welt“ die Vorstandschefs der vier großen Stromerzeuger Eon, RWE, EnBW und Vattenfall Johannes Teyssen, Jürgen Großmann, Peter Villis und Tuomo Hatakka teil. Zur Runde kommen nach den Informationen auch die Konzernchefs von BASF, Siemens und Bosch - Jürgen Hambrecht, Peter Löscher und Franz Fehrenbach. Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie sei eingeladen.

Die Grünen fürchten, dass die Energiekonzerne das deutsche Gesetz zur Förderung der erneuerbaren Energien (EEG) aushebeln wollen. Da das deutsche EEG eine sehr üppige Förderung vorsieht - allein 2011 sind es nach Schätzungen rund 13,5 Milliarden Euro - könnte eine EU- weite Harmonisierung in Deutschland zu einem massiven Rückgang bei der Neuinstallation von Windrädern, Biogas- und Solaranlagen führen.

Der CDU-Energiepolitiker Thomas Bareiß sprach sich für eine solch stärkere Anpassung der Ökoenergieförderung in der EU aus. „Es macht keinen Sinn, dass der Windpark derzeit nicht dort angeschlossen wird, wo der meiste Wind weht, sondern dort, wo es die höchsten Fördersätze gibt“, sagte er der dpa.

Kommentare (10)

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Torsten Steinberg

12.01.2011, 02:40 Uhr

An und für sich ist es nicht nur völlig in Ordnung, sondern auch richtig und wichtig, dass die Kanzlerin sich im Zusammenhang mit der Vorstellung eines europäischen Energiekonzeptes mit den Vertretern der Energiekonzerne trifft und bespricht. Nur hat diese Clique durch ihre Nacht- und Nebelaktion, in der sie die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beschloss, auch alle Folgetreffen dem Ruch des Verbotenen und Verderbten ausgesetzt und jeglichen Anspruch, als Repräsentanten unserer Demokratie aufzutreten, ohnehin auf alle Zeit verspielt. Dieser Vorwurf trifft als gewählte Vertreter des Volkes hauptsächlich Frau Merkel, auch die mit ihr verbandelten Politiker und für sie tätigen beamten. Was die Leiter der Energiekonzerne angeht ist seit jeher klar, dass sie nicht zum Gefallen der bürger ihren Dienst verrichten, sondern allein um des lieben Profites willen für ihre Unternehmen, deren Aktionäre und sich selber tätig sind. Aber für Sie, Frau Merkel, gilt: Wer seine Glaubwürdigkeit erst einmal so gründlich versemmelt hat, wie Sie es getan haben, der kann auch das Richtige nicht mehr richtig machen!

Die Presse insgesamt, an dieser Stelle einmal mehr das Handelsblatt, muss sich dagegen den Vorwurf gefallen lassen, dass sie ständig die vermeintlich teuren Ökoenergien madig macht, indem gebetsmühlenartig das Kostenargument wiederholt wird, während die Nutzenseite dazu verdammt ist, ein Leben im Halbschatten zu führen. Und wenn dieses mediale Trommelfeuer seine propagandistische Wirkung getan hat, macht man mit Unschuldsmiene sich ganz unabhängig und neutral zum Fürsprecher des freien bürgers, der nicht länger einsehen will, warum er am Ausbau der regenerativen Energien finanziell beteiligt wird. Was für ein verachtenswertes Gebaren!

@[1] Torsten Steinberg

12.01.2011, 09:01 Uhr

Es ist schon erstaunlich das die grünen Gutmenschen, so wie Sie einer sind, sich jederzeit und ständig das Recht herausnehmen dürfen Andersdenkenden deren Unfähigkeit zu bestätigen und somit jegliche Kompetenz abzusprechen - dies ist in meinen Augen verachtenswerter als jeder Hb-Artikel jemals sein könnte.
Aber bitte, dies zeigt mir welches Gedankengut in ihrem Kopfe schwirrt.
Gerade der bürger hat in den letzten Jahren Unsummen an zusätzlichen Geldern in den "Ökowahn" investiert ohne dessen Nutzen wirklich selber erfahren zu können. Nun da die Menschen erwachen und feststellen das der Strom eben nicht nur einfach aus der Steckdose kommt sondern Geld kostet finde ich es umso besser diese Stimmung im Volke zu begleiten und die Politik damit wieder in andere bahnen zu leiten.
Am Rande noch ein Hinweis bzgl. der Argumentation Pro/Contra welche Sie anprangern...Die Kostennachteile sind für jedermann spürbar, welchen Nutzen jedoch die Milliardenschwere Förderung der grünen Lobbyisten für den normalen bürger hat...dazu schreiben Sie selbst doch auch nichts!

Zimmermann Wolfgang

12.01.2011, 09:28 Uhr

OH OH , viel Polemik beim Re Kommentar @.
Fakten und seriöse Einschätzungen aus unabhängiger Seite zeigen dass die Zukunft der Energieversorgung in neuen Quellen u.a Solar liegt. das auf dem Weg irrungen und Anpassungen nicht zu vermeiden sind liegt in der Natur von innovationsprozessen. Wasmich beim Re. Kommentar beschleicht : Meldet sich hier ein verkappter Lobbist der Energiekonzerne zu Wort ?

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