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04.04.2006

07:46 Uhr

Energiegipfel

Deutschland bekommt neue Kraftwerke

Von einem Erfolg sprachen die Beteiligten des Energiegipfels im Kanzleramt. Die Industrie sicherte der Bundesregierung milliardenschwere Investitionen in Kraftwerke und Netze zu, die Bundesregierung bewilligte im Gegenzug mehr Gelder für die Forschung. Um das heikelste Thema aber – den Atomausstieg – machten die Teilnehmer weitgehend einen Bogen.

Die Energiewirtschaft will in den nächsten sechs Jahren Milliarden in neue Kraftwerke und das Energienetz investieren. Foto: dpa

Die Energiewirtschaft will in den nächsten sechs Jahren Milliarden in neue Kraftwerke und das Energienetz investieren. Foto: dpa

HB BERLIN. „Ich kann heute berichten, dass die Wirtschaft Zusagen gemacht hat, bis 2012 Investitionen in neue Kraftwerke und Netze von mehr als 30 Milliarden Euro in Aussicht zu stellen“, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Montagabend nach Abschluss des Gipfels. „Wir werden im gleichen Zeitraum im Bereich der Erneuerbaren Energien zu erwarten haben Investitionen von 33 bis 40 Milliarden Euro“, fügte sie hinzu. Die zusätzlichen Kapazitäten sollen helfen, die steigenden Energiepreise unter Kontrolle zu bekommen.

Für die milliardenschweren Investitionszusagen der Industrie versprach im Gegenzug die Regierung, bis 2009 zwei Milliarden Euro in die Energieforschung zu stecken – 30 Prozent mehr als bislang geplant. Darüber hinaus wolle man alles für mehr Wettbewerb auf den Energiemärkten und niedrigere Preise zu tun. Alle Möglichkeiten zur Senkung der Strom- und Gaspreise sollten konsequent genutzt werden, hieß es.

Zur umstrittenen Atomfrage hieß es lediglich: „Grundsätzlich müsse es das Ziel Deutschlands sein, die Abhängigkeit bei Energieimporten zu verringern und steigende Preise zu verhindern.“ Das Thema Kernkraft soll nach Merkels Worten in den kommenden Monaten weiter debattiert werden – „ich vermute auch kontrovers“, wie die Kanzlerin sagte. Das habe sich beim Treffen angedeutet. Nach Angaben von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) stand der Streit über den Atomausstieg aber nicht im Mittelpunkt des dreieinhalbstündigen Energiegipfels der Regierung mit Vertretern der Energiewirtschaft im Kanzleramt.

Unmittelbar vor dem Treffen der Regierung mit führenden Vertretern der Energiebranche und anderen Experten war der Streit über den Atomausstieg noch einmal aufgebrandet. Merkel hatte durchblicken lassen, dass sie sich die Option Kernkraft mittelfristig offen halten will. Die Union betonte, die SPD werde schließlich einlenken. Dagegen bekräftigten führende Sozialdemokraten, es bleibe beim Koalitionsvertrag und damit auch beim Atomausstieg.

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