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15.08.2012

19:13 Uhr

Energiewende

EEG-Förderung soll auf den Prüfstand

Wirtschaftsminister Philipp Rösler will das Erneuerbare-Energien-Gesetz überarbeiten, um auf die drohenden Preissteigerungen durch die Energiewende zu reagieren. Nun wächst die Sorge, dass es vor allem die Kleinen trifft.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die EEG-Förderung auf Effizienz prüfen. dapd

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die EEG-Förderung auf Effizienz prüfen.

BerlinDrohende Preissteigerungen durch die Energiewende werden immer mehr zum innenpolitischen Streitthema. Für Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler liegt der Schlüssel zur Lösung des Problems im grundlegenden Umbau der Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, wie er in einem Reuters-Interview vom Mittwoch sagte.

„Das heißt für mich: wir müssen an das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ran.“ Dagegen plädierte der Präsident des Umweltbundesamtes Jochen Flasbarth für eine gerechtere Verteilung der Kosten der Energiewende. Niemand dürfe durch die Stromrechnung arm werden. Bisherige Entlastungen von Unternehmen bei den Stromkosten sollten überprüft werden.

Unterdessen wurde ein Entwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes bekannt, in dem es um die Haftung für Störungen bei der Netzanbindung von Offshore-Windkraftanlagen geht. Daraus folgt, dass dem Stromverbraucher hohe Lasten drohen könnten. Entschädigungen, die etwa von einem Netzbetreiber bei Störungen bezahlt werden müssten, können von diesem über eine Umlage weitgehend auf den Verbraucher abgewälzt werden.

Zu einem entsprechender Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ hieß es im Wirtschaftsministerium, dessen Tenor sei zutreffend, auch wenn nicht alle Details.

Bundeswirtschaftsminister Rösler und mit ihm die Bundesregierung hatten nie einen Hehl daraus gemacht, dass die Energiewende nicht zum Nulltarif zu haben sei. Inzwischen wächst aber die Sorge, dass die privaten Verbraucher und kleinere Firmen sowie Gewerbetreibende die Hauptleidtragenden massiver Strompreisanhebungen sein werden. Im Zentrum der Diskussion stehen zwei Dinge: die Entlastungen energieintensiver Betriebe bei den Stromkosten sowie die hohen Fördermittel für erneuerbare Energien, die der Verbraucher über seine Stromrechnung mitbezahlt.

Kommentare (4)

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blosseinbuerger

15.08.2012, 21:25 Uhr

Manchmal wünsche ich mir von den Redaktionen einen etwas kritischeren Umgang mit den sogenannten alternativen Energien.
Bezahlbarkeit: Am Ende landen alle Kosten bei den Verbrauchern, daher ist es eigentlich egal, ob die EEG Umlage direkt oder indirekt über den Produktpreis zu bezahlen ist.
Gewinner: In diesem Jahr werden rund 16 Millarden Euro an Subventionen an die Betreiber, die Hersteller und indirekt an Landbesitzer und Lieferanten von Mais, Strok, Holz etc. gezahlt. Dies ist eine Umverteilung zu Lasten die kleinen Leute an die Eigentümer.
heimlicher Gewinner: Der Staat über die Mehrwertsteuer und andere Abgaben. Die Umweltverbände und die Politik, die sich über die Spenden der Ökolobbyisten freuen dürfen.
Verlierer: Die Verbaucher wie z.B Rentner, Arbeitnehmer, Kleinverdiener sowie die mittlerweile mehr als 40.000 verlorenen Arbeitsplätze bei RWE, EON, Vattenfall, EnBW, Stadtwerken.

Ich bin für den Ausbau der erneuerbaren Energien, aber dies soll doch bitte nicht zur Bereicherung einiger und der Belastung vieler führen. Ich frage mich, warum die Redaktionen der Medien dieses nicht aufarbeiten.

Account gelöscht!

15.08.2012, 23:58 Uhr

"Das müsse korrigiert werden. Unternehmen und Verbraucher sollten nach seiner Auffassung gemäß ihrer jeweiligen Leistungsfähigkeit belastet werden. Dann könnten die Kosten auf mehr Schultern als bisher verteilt werden. „Wer den Strom nicht bezahlen kann, braucht staatliche Unterstützung“, forderte er der Zeitung „Die Welt“."

Egal, was da auch immer beschlossen wird, jede Belastung von Unternehmen wird 1:2 oder mehr an den Verbraucher weiter gegeben. Und ja, wenn ich als gut gepamperter Politiker mit einem netten 5stelligen Einkommen versorgt bin, geht mir das am Allerwersteten vorbei.

Account gelöscht!

16.08.2012, 12:22 Uhr

Einen interessanten Beitrag zum Thema wie sich die bevorstehende Energiewende auf die Start-Up Branche auswirkt habe ich auch gelesen: http://bit.ly/NyGqpx

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