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09.06.2012

16:55 Uhr

Energiewende

Merkel verspricht Bürgern bezahlbare Strompreise

Bundeskanzlerin Angela Merkel will auch in Zukunft bezahlbaren Strom gewährleisten. Wirtschaftsminister Philipp Rösler betonte aber gleichzeitig auch, eine Energiewende gebe es „nicht zum Nulltarif“.

Angela Merkel in der Sicherheitszentrale eines Stromanbieters: Die Bundeskanzlerin will bezahlbaren Strom dpa

Angela Merkel in der Sicherheitszentrale eines Stromanbieters: Die Bundeskanzlerin will bezahlbaren Strom

BerlinDie Energiewende wird nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht zwangsläufig zu drastischen Strompreissteigerungen für Bürger und Unternehmen führen. „Wir tun alles, um die Energiewende so zu gestalten, dass die Preise bezahlbar bleiben, dass die Versorgung sicher ist und wir gleichzeitig die Energie umweltfreundlicher gestalten“, sagte Merkel am Samstag in ihrem Video-Podcast. Auch Wirtschaftsminister Philipp Rösler sagte, Strom müsse bezahlbar bleiben. Allerdings gebe es die Energiewende nicht zum Nulltarif. Umweltminister Peter Altmaier betonte, Strom dürfe nicht zu einem Luxusgut werden.

Altmaier sagte, alle hätten gewusst, dass die Energiewende nicht ohne Kosten zu haben sei. In den nächsten Wochen und Monaten wolle er mit Wohlfahrtsverbänden und den kommunalen Spitzenverbänden darüber sprechen, wie durch Beratungsprogramme und praktische Hilfe im Alltag Stromeinsparungen und Stromeffizienz auch von sozial schwächeren Haushalten umgesetzt werden könnten. Am Ende müssten die Kosten für die Energiewende so auf die Verbraucher umgelegt werden, dass es nachvollziehbar und gerecht sei. Vorschläge dazu sollten im Oktober vorliegen.

Auch nach Ansicht von Unions-Fraktionschef Volker Kauder muss Strom nicht teurer werden. Allerdings müsse dazu die Förderung der Solarenergie gesenkt werden. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ unterstrich er, das Thema der sozialen Gerechtigkeit werde im Bundestagswahlkampf eine wichtige Rolle spielen. „Deshalb dürfen wir mit den Energiekosten nicht leichtfertig umgehen.“ Der Opposition warf er vor, durch das Festhalten an der „übertriebenen Solarförderung“ die Preise in die Höhe zu treiben.

Rösler erteilte allen Vorschlägen zur staatlichen Reduzierung des Strompreises - etwa in Form von Zuschüssen für Geringverdiener - eine Absage. Ursache für die steigenden Preise sei der stärker als geplante Ausbau alternativer Energien im Rahmen der gesetzlichen Förderung, sagte er der Zeitung „Sonntag aktuell“. Der Vorschlag eines Zuschusses für Menschen mit geringem Einkommen bedeute daher: „Die negativen Auswirkungen einer Subvention sollen durch eine weitere Subvention gemildert werden.“ Dies gehe zulasten der Mitte der Gesellschaft. Auch einer Absenkung der Stromsteuer erteilte Rösler eine Absage.

Kommentare (27)

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THHL

09.06.2012, 17:14 Uhr

[+++ Beitrag von der Redaktion gelöscht +++]

Account gelöscht!

09.06.2012, 17:51 Uhr

Das Unheil hatte doch schon mit dem EEG von Rot-Grün begonnen. Techniker hatten damals schon darauf hingewiesen, daß mit Wind und Sonne gleichzeitig Netz- und Speicherprobleme zu erwarten sind, die viel Geld kosten werden.

Seitdem sind rund 10 Jahre ins Land gegangen und alle Politiker hatten Bohnen in den Ohren. Jetzt lügen sie uns auch noch dreist vor, sie hätten von den Kosten gewußt - nein, sie kannten ja noch nicht einmal die Probleme.

Blosseinbuerger

09.06.2012, 18:11 Uhr

Nun kommt die Kostenlawine mit voller Wirkung bei den Verbrauchern an. Weil Rot-Grün im EEG Gesetz den Betreibern der Erneuerbaren hohe Profite (20% und mehr) verschafft hat und nun die Kürzungen blockiert, dürfen die Haushalte nun die Profite der Ökogangster zahlen. Sollen doch die Betreiber von Wind- und Solaranlagen die sozialen Kosten tragen. Es würde allerdings die schönen hohen Profite schmälern. Mal sehen, wie sehr sich Rot-Grün für ihr Klientel ins Zeug legt.Jeder hat halt seine Hoteliers. Schönes Wochenende

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