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09.05.2011

11:14 Uhr

Energiewende

Merkel will bezahlbare Energie für alle

Die Kanzlerin sucht für ihre Energiewende Verbündete. Ihr Konzept will vor allem die Kosten für die Bürger niedrig halten. Ob das die Opposition überzeugt? Schon beim Zeitplan herrscht Uneinigkeit.

Im Bundeskanzleramt will sich Kanzlerin Angela Merkel mit den Vertretern der Opposition über die Energiewende beraten. Quelle: dpa

Im Bundeskanzleramt will sich Kanzlerin Angela Merkel mit den Vertretern der Opposition über die Energiewende beraten.

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Montag mit den Spitzen von Koalition und Opposition über den Atomausstieg beraten. Bei dem auf zwei Stunden angesetzten Gespräch im Kanzleramt will sie mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden aller Bundestagsparteien vor allem über den Zeitplan für die Beschlüsse zur Energiewende sprechen. Nicht nur Oppositionsabgeordnete hatten ihn als zu knapp bemessen kritisiert.

Parallel zu den Beratungen im Kanzleramt will die CDU-Spitze einen Entwurf für das Energiekonzept beschließen. Darin will sie sicherstellen, dass es durch die Abkehr von der Atomkraft keine stark steigenden Strompreise gibt. „Energie darf kein Luxusgut für Wenige werden - das ist die besondere Verpflichtung der CDU als Volkspartei“, heißt es in dem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Entwurf.

Merkel hatte bereits am Wochenende eine ausreichende Beratungszeit im Parlament zugesagt: „Wir werden dem Bundestag keinen Tag nehmen, den die Abgeordneten zur gründlichen Beratung brauchen.“ Damit verzögert sich ihr Zeitplan. Den ursprünglich angepeilten Termin 17. Juni für die abschließende Bundesrat-Entscheidung kann Schwarz-Gelb aber auch wegen Widerständen in den Ländern nicht einhalten. Nun soll die Länderkammer sich erst am 8. Juli damit befassen.

Der Vorsitzende des CDU/CSU-Parlamentskreises Mittelstand Michael Fuchs begrüßt die zeitliche Streckung. „Das ursprünglich geplante Hopplahopp-Verfahren war falsch“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Aber auch er als Skeptiker eines zu schnellen Atomausstiegs halte ein schnelleres Ende als unter Rot-Grün für möglich: „Das Enddatum für einen verantwortbaren Ausstieg aus der Kernenergie dürfte zwischen 2020 und 2023 liegen.“ Nach dem früheren rot-grünen Gesetz wäre das letzte Atomkraftwerk um 2022 vom Netz gegangen.

Das vom CDU-Vorstand zu beschließende Energie-Papier ist für den schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Christian von Boetticher lediglich eine allgemeine Zwischenpositionierung. „Es muss aber klar sein, dass das im Umfang noch nicht dem entspricht, was wir am Ende als Ergebnis der Debatte erwarten“, sagte er der „Berliner Zeitung“. Boetticher warnte vor zu schnellen Richtungswechseln. Dass die Union nach der Reaktorkatastrophe in Japan mehrere Atomkraftwerke abgeschaltet habe, habe viele in der Partei erstaunt. „Allzu häufige Positionswechsel quittieren Mitglieder und Wähler mit großer Frustration.“

Von

dpa

Kommentare (3)

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NaiveMenschen

09.05.2011, 11:35 Uhr

Das Merkel - verlogen und korrupt.
Gehört ausserdem wegen Meineid in den Knast.
Sie arbeitet GEGEN das Wohl des Deutschen Volkes.
Aber wie denn auch. Sie ist Geschäftsführerin einer BRD GmbH.
Das Schlimmste aber ist : Die Menschen sind total naiv und wählen immer wieder was sie vorgesetzt bekommen.
Diese Naivität und Dummheit wird bestraft !!!

Account gelöscht!

09.05.2011, 11:38 Uhr

Dann sollte sich die liebe Kanzlerin mal um einen Staatsvertrag mit Frankreich bemühen, damit Deutschland mit preisgünstigem Strom aus Frankreich versorgt wird.

Account gelöscht!

09.05.2011, 12:38 Uhr

Merkel hat noch nie etwas für die Bürger getan, wird diesmal nicht anders sein.
Die Bürger werden abgezockt. Zum Schluß gibt es billigen Strom für Unternehmen und teuren für die Bürger.

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