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12.01.2005

13:06 Uhr

Entlastung der Straßen

LKW-Maut: Stolpe denkt an Staffelung nach Verkehrsaufkommen

Wenige Tage nach dem erfolgreichen Start der LKW-Maut denkt Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) an eine Staffelung der Abgabe, um den Güterverkehr gleichmäßiger auf die Autobahnen zu verteilen.

HB BERLIN. „Wir wollen zumindest die leer fahrenden LKW in die verkehrsarmen Zeiten drängen“, sagte er in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview der „Wirtschaftswoche“. „Viele Unternehmen werden sicher den LKW lieber drei Stunden stehen lassen, als ihn zu den teuren Zeiten nach Hause zu schicken“, argumentierte er. Damit zielt er offensichtlich auf gestaffelte Maut-Gebühren orientiert am Verkehrsaufkommen ab. Kombiniert mit den bestehenden Verkehrsleitsystemen könnten die Straßen auf diesem Wege um 25 % entlastet werden, lautete Stolpes Kalkulation. Darüber hinaus sagte der Minister Kommunen Unterstützung zu, die eine City-Maut einführen wollen. „Wenn die Kommunen in Richtung City-Maut gehen wollen, werden wir das konstruktiv begleiten“, sagte er in dem Interview.

Die LKW-Maut auf deutschen Autobahnen war nach mehrmonatigen Verzögerungen zum Jahresbeginn eingeführt worden, wobei bislang die vielfach befürchteten Probleme mit dem neuen elektronischen System zur Mauterfassung und -abrechnung weitgehend ausblieben. Derzeit müssen die Spediteure je nach Achsenzahl und Schadstoffausstoß im Durchschnitt 12,4 Cent pro Kilometer für LKW über zwölf Tonnen zahlen. Nach einer einschlägigen EU-Richtlinie müsse die Maut durchschnittlich bei 15 Cent liegen und könnte ab Jahresbeginn 2006 auch auf diesen Betrag steigen, hatte es aus Stolpes Ministerium geheißen. Erhöhungen darüber hinaus, wie sie einige Koalitionspolitiker gefordert hatten, seien wegen der EU-Regelung aber nicht möglich.

Überlegungen zur Einführung einer Autobahn-Maut auch für Pkw, die einige Koalitions- und Oppositionspolitiker angestellt hatten, hält Stolpe für nur begrenzt vertretbar. „Wenn bei solchen Bauvorhaben (von neuen Autobahnen) komplett geplant, finanziert, gebaut, betrieben und in Stand gehalten wird, dann müssen in der Tat alle Nutzer mit heran gezogen werden“, sagte Stolpe. Abseits dessen hatte er solchen Überlegungen aber wiederholt eine klare Absage erteilt.

Für sein Ministerium mit seinem hohen Investitionsetat im Verkehrsbereich strebt der Minister der „Wirtschaftswoche“ zufolge „Schritt für Schritt“ mehr Unabhängigkeit vom Bundeshaushalt an. Dies ist dem Minister zufolge auch ein Grund für die Einführung der LKW-Maut gewesen. Mit Finanzminister Hans Eichel (SPD) habe er sich darauf verständig, „dass jeder Maut-Euro eins zu eins in die Verkehrsinfrastruktur fließt“, sagte er. Der Bund erhofft sich von der neuen LKW-Maut im laufenden Jahr Einnahmen von 2,4 Mrd. €, die in den Bau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen fließen sollen.

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