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13.11.2011

09:50 Uhr

Entwicklungspolitik

Alles nur Murks?

VonChristiane Grefe, Petra Pinzler
Quelle:Zeit Online

Beim Streit um die beste Entwicklungspolitik überwirft sich Minister Dirk Niebel mit seinen Vorgängern.

Bundesminister Dirk Niebel ärgert sich über Vergleiche mit seinen Vorgängern. dapd

Bundesminister Dirk Niebel ärgert sich über Vergleiche mit seinen Vorgängern.

War alles nur Murks, alles vergeblich? Hört man Dirk Niebel in diesen Tagen über die deutsche Entwicklungspolitik reden, dann klingt das, als sei sie ein einziger Problemfall. Besonders schlimm war es offenbar zu Zeiten seiner direkten Vorgängerin. „Leider“ habe er deren „Spuren“ nicht vollständig beseitigt, wetterte Niebel kürzlich in der Leipziger Volkszeitung und setzte noch eins drauf: „Aber ich arbeite weiter daran.“

Spuren tilgen, alles anders machen: Das ist das Credo des FDP-Politikers, der das Entwicklungsministerium erst abschaffen wollte, dann den Chefposten übernahm und sich seither ärgert, an seinen prominenten Vorgängern gemessen zu werden. Gemeint sind Erhard Eppler und Heidemarie Wieczorek-Zeul. Nächste Woche sollen diese Exminister jedenfalls schweigen; auf der Jubiläumsfeier des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) sind sie als Redner nicht vorgesehen, weshalb sie nun gar nicht erscheinen werden. Die beiden – und weitere SPD-Kollegen – protestieren: Es würden nur 50 Wochen, nicht 50 Jahre Entwicklungspolitik zelebriert. Und Niebel antwortet lakonisch: „Wir machen Zukunft und nicht Vergangenheit.“ Die Auftritte der Entwicklungsminister sollen sich auf Walter Scheel, den ersten, und eben Niebel, den letzten, beschränken.

Man könnte das Hickhack als politisches Theater abtun, steckte nicht eine ernsthafte Kontroverse dahinter: Nützt Entwicklungspolitik? Wie macht man sie am besten? Die Fragen stellen sich alle, die den Job einmal hatten. „Wir haben wirklich geglaubt, dass es geht. Wir wollten Musterländer aufbauen und den Hunger endgültig beenden“, sagt Egon Bahr, SPD-Politiker, Architekt der Ostpolitik und in den siebziger Jahren auch einmal kurz Entwicklungsminister. Heute findet er drastische Worte: „Wir haben nicht Wort gehalten“, sagt der 89-Jährige. „Ich schäme mich dafür.“

Bahr steht mit seinem Verdikt nicht allein: Gebrochene Versprechen! Tödliche Hilfe! Almosenministerium! Über keine andere Politik wurde immer wieder so vernichtend geurteilt. Zugleich aber weckt keine so viel Hoffnung. Entwicklungspolitik dient vielen Bürgern als Projektionsfläche und als Zeichen dafür, dass wir Deutschen uns um die Armen dieser Welt kümmern. Dass wir zu den Guten gehören. Wenigstens ein bisschen.

Anfangs, in den sechziger Jahren, war das nicht selbstverständlich. Deutschland hatte zwei Weltkriege angezettelt, und so war Entwicklungspolitik auch Wiedergutmachung. Ausgestattet mit ein paar Hilfsmillionen, machten sich Regierungsdelegationen auf – und kamen mit neuem Selbstbewusstsein wieder. Begeistert „kabelt“ der Sonderberichterstatter der Welt am Sonntag Hans Germani im Februar 1966 von einer Afrikareise des ersten Entwicklungsministers Walter Scheel an seine Redaktion: Der deutschen Delegation schlage „echte Sympathie“ entgegen. „Nachdem madagassische Sing- und Tanzgruppen Volkstänze vorgeführt hatten, die in ihrer Eleganz und Grazie bewiesen, daß Madagaskar eigentlich nicht zu Afrika gehört, wurden die deutschen Delegationsmitglieder von zartgliedrigen jungen Madagassinen zum Tanz geholt.“ Und Scheel tanzt „mit der Schönsten“.

Hoppla, wir sind wieder wer: Politisch ging es Deutschland nach jeder dieser Reisen ein bisschen besser, zumindest in jenem Teil der Welt, der mit dem Westen sympathisierte. „Natürlich wurden Unterschiede gemacht zwischen den kommunistischen Ländern und der westlichen Welt“, sagt Scheel im Rückblick. „Es ging auch darum, es der DDR möglichst schwer zu machen“, erinnert sich Egon Bahr, schon weniger diplomatisch. Mit dem Wirtschaftswunder wurde dies zunehmend leichter. Alles schien sich zu fügen: die Hilfe, der politische Nutzen – natürlich auch der wirtschaftliche. Zwei Drittel der Ministeriumsgelder wurden an Aufträge für deutsche Firmen gekoppelt. Scheel wollte diese Quote noch weiter erhöhen, „in Anlehnung an andere Industrieländer“.

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