Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.04.2016

12:42 Uhr

Erdogan-Schmähgedicht

Merkel trifft Entscheidung zur Causa Böhmermann

Die Große Koalition tut sich schwer mit einer Reaktion zum Fall Böhmermann. Das Kanzleramt führt eine Schweizerin als Präzedenzfall an. Am Mittag will sich Kanzlerin Angela Merkel äußern.

Jan Böhmermann: Das Gedicht des ZDF-Neo-Moderators über den türkischen Präsidenten Erdogan schlägt hohe Wellen. dpa

Jan Böhmermann

Jan Böhmermann: Das Gedicht des ZDF-Neo-Moderators über den türkischen Präsidenten Erdogan schlägt hohe Wellen.

DüsseldorfErst die Staatskrise, dann der Koalitionskrach? Der Fall Böhmermann sorgt nicht nur für angespannte Beziehungen zu Ankara, für Diskussionen um die Freiheit der Kunst und Ermittlungen gegen und Polizeischutz für den Satiriker, sondern offenbar auch für einen handfesten Streit innerhalb der Regierung.

Besonders Kanzleramt und Auswärtiges Amt konnten sich laut Informationen von Spiegel Online in den vergangenen Tagen nicht auf eine gemeinsame Linie zu dem Begehren des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einigen, ein Strafverfahren nach Artikel 103 des Strafgesetzbuches gegen Böhmermann zu ermöglichen.

Das könnte nun vorbei sein: Am Mittag will Kanzlerin Angela Merkel eine offizielle Stellungnahme abgeben. An der Entscheidung der Bundesregierung waren nach Seiberts Angaben das Kanzleramt, das Auswärtige Amt, das Innen- und das Justizministerium beteiligt. Auch Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sei einbezogen worden.

Während das Kanzleramt in den vergangenen Tagen die Haltung vertreten hatte, dem Begehren stattgeben zu wollen, wollte das Auswärtige Amt ein Veto einlegen, berichtet das Blatt auf seiner Website. „Wir sind skeptisch, ob das Strafrecht der richtige Weg sein kann“, heißt es laut Spiegel Online im Umfeld von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am 23. April in die Türkei. Die Kanzlerin werde gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans in das südtürkische Gaziantep fahren, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. In der Nähe von Gaziantep liegt auch das Flüchtlingslager Kilis dicht an der syrisch-türkischen Grenze.

Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ Erdogan in einem Gedicht, das er als „Schmähkritik“ angekündigt und in den Kontext einer Diskussion über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit gestellt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen. Grund war Erdogans heftige Reaktion auf eine Satire der Sendung „extra3“.

Im Kanzleramt werde nun unter anderem mit Präzedenzfällen wie dem von Micheline Calmy-Rey argumentiert. Ein in Bayern wohnhafter Schweizer hatte 2007 die damalige Schweizer Bundespräsidentin damals wüst im Internet beschimpft.

Wegen „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ – wie im Fall Böhmermann nach Paragraf 103 – wurde der Mann zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen verurteilt. Die deutsche Bundesregierung hatte damals das Begehren von Calmy-Rey bewilligt.

Von

deli

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×