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10.04.2017

00:53 Uhr

Erinnerung an Chinas Verantwortung

Von der Leyen lobt Trumps „Warnschuss“ mit Blick auf Nordkorea

Dass der Luftangriff in Syrien während des Besuchs von Chinas Präsident angeordnet wurde, sei laut von der Leyen kein Zufall gewesen. Auch US-Außenminister Tillerson sieht die Maßnahme als Warnung an andere Länder.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den US-Luftangriff in Syrien auch als deutliches Signal an China bezeichnet. dpa

Ursula von der Leyen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den US-Luftangriff in Syrien auch als deutliches Signal an China bezeichnet.

BerlinBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den US-Luftangriff in Syrien auch als deutliches Signal an China bezeichnet. Es sei kein Zufall gewesen, dass US-Präsident Donald Trump den Luftangriff am Abend des Besuchs von Chinas Präsident Xi Jinping in den USA angeordnet habe, sagte die CDU-Politikerin am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Denn in Nordkorea sitze ein noch gefährlicherer Diktator, der auch über Atomwaffen verfüge. Trump habe seinen Gast damit an dessen Verantwortung erinnert. Denn China sei das einzige Land, „das politisch diesen Diktator in Nordkorea bändigen kann“.

Deutlicher als zuvor stellte sich von der Leyen hinter den Militärschlag gegen Syriens Präsidenten Baschar al-Asssad. „Ich finde es nach wie vor richtig, dass ihm da auch sehr klar ein Warnschuss gegeben wurde“, sagte sie. Die Amerikaner hätten bewusst eine isolierte Luftwaffenbasis in einem Gebiet ohne Anwohner ausgesucht und „akribisch“ darauf geachtet, dass keine russischen Soldaten zu Schaden kommen.

Zugleich sieht von der Leyen Chancen für neue politische Syrien-Gespräche. Für Russlands Präsident Wladimir Putin werde der Syrienkrieg zu einer zunehmenden Belastung. „Syrien ist enorm teuer für ihn.“ Sie forderte rasche neue Syrien-Gespräche in Genf. Die Europäer müssten hier aktiver werden. Die Verteidigungsministerin schloss aus, dass Deutschland sich an weiteren US-Militärschlägen beteiligen könnte. „Das wird nicht erfolgen“, sagte sie.

Auch nach den Worten von US-Außenminister Rex Tillerson ist der jüngste Luftschlag gegen das syrische Militär eine Warnung an andere Länder wie Nordkorea. Eine amerikanische Antwort sei wahrscheinlich, wenn von anderen Staaten eine Gefahr ausgehe, sagte Tillerson am Sonntag dem Sender ABC. „In Bezug auf Nordkorea sind wir sehr klar, dass unser Ziel eine denukliarisierte koreanische Halbinsel ist.“

USA & Nordkorea

Tillerson: „Unser Fokus liegt darauf, Nordkorea atomwaffenfrei zu bekommen.“

USA & Nordkorea: Tillerson: „Unser Fokus liegt darauf, Nordkorea atomwaffenfrei zu bekommen.“

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Das international isolierte Land provoziert immer wieder mit Raketentests. Von dem Streben nach Atomwaffen fühlen sich vor allem Südkorea und Japan bedroht. Die USA wollen, dass China seinen Einfluss auf das ebenfalls kommunistische Nordkorea nutzt und den dortigen Machthaber Kim Jong Un zügelt. Dem Sender CBS sagte Tillerson, Chinas Präsident Xi Jinping verstehe und stimme zu, dass sich die Situation mit Nordkorea verschärft habe. Der Nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, H.R. McMaster, ergänzte, Präsident Donald Trump werde schon bald die Optionen prüfen, um die von nordkoreanischen Raketen ausgehende Gefahr zu bannen.

Angesichts der wachsenden Spannungen verlegen die USA einen Marine-Kampfverband in die Region. Ein Flugzeugträger und weitere Kriegsschiffe würden von Singapur aus in den westlichen Pazifik in Richtung der koreanischen Halbinsel fahren, sagte ein US-Regierungsvertreter am Samstag zu Reuters. In Syrien macht Trump die Regierung von Baschar al-Assad für den Einsatz von Giftgas in Rebellengebieten verantwortlich und ordnete deswegen einen Luftangriff auf seine Armee an.

Von

rtr

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