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11.01.2010

18:13 Uhr

Erster Termin 2010

Merkel kämpft gegen die alte CDU

VonPeter Müller

Die Partei will ihr schwaches Ergebnis bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Für Wahlforscher ist der Kurs der Chefin alternativlos und trotzdem riskant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf ein Machtwort verzichtet. Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf ein Machtwort verzichtet.

Peter Müller

Berlin

Unter einem 150 Millionen Jahre alten Saurierskelett aus Tansania hält Angela Merkel ihre erste Rede nach Rückkehr aus der Winterpause. Im Berliner Museum für Naturkunde gibt Umweltminister Norbert Röttgen den Startschuss für das Jahr der biologischen Vielfalt, und Merkel hält die Festansprache. Die Kanzlerin spricht über tote Korallenriffe, das Aussterben des Maulbrüterfrosches und besseren Küstenschutz durch Aufforstung. Dabei ist Angela Merkel, die ehemalige Umweltministerin, ganz in ihrem Element.

Kein Wort fällt zur Führungsdebatte in ihrer Partei, kein Satz zum Dauerdisput mit der FDP. Dabei stehen Merkel ab Donnerstag womöglich schwere Debatten im Parteivorstand ins Haus. Nicht zufällig meldeten sich ausgerechnet jetzt mehrere Landespolitiker mit der Kritik zu Wort, Merkels Wahlkampf sei zu mutlos gewesen, ihre Partei zu profillos in die Wahlauseinandersetzung gezogen. Am Donnerstag will sich Merkel den Kritikern stellen.

Beim traditionellen Treff der CDU-Spitze zum Jahresbeginn will sie über das Ergebnis der Bundestagswahl 2009 diskutieren. Obwohl es am Ende dank einer starken FDP knapp für eine Mehrheit für Schwarz-Gelb reichte, haben CDU und CSU nur 33,8 Prozent der Stimmen und damit ihr zweitschlechtestes Ergebnis überhaupt erreicht. Verloren hat die CDU dabei überall dort, wo sie früher stark war: in Süddeutschland, beim Mittelstand, bei Katholiken und Männern.

Ist die Modernisierung alternativlos?

Damit die Volkspartei CDU nicht einmal im Museum landet wie das 13 Meter hohe Saurierskelett, hat die Parteichefin den Christdemokraten längst eine Modernisierungskur verordnet. Widerstände gibt es, seit diese ideologische Entstaubung begonnen hat: Streit über das Elterngeld, Aufregung um die Papst-Kritik, Unverständnis über den Islamgipfel, der Vorwurf der "Sozialdemokratisierung" bei der Einführung branchenspezifischer Mindestlöhne. "Einen grundsätzlichen Richtungswechsel im Kern dessen, was die CDU ausmacht", beobachtet der Merkel-Kritiker und Mittelstandspolitiker Josef Schlarmann. "Leute, die ihr Leben lang Union gewählt haben, erkennen die Partei nicht wieder."

Der Mann, der seine Schlussfolgerungen zur Bundestagswahl auf der Klausur vorstellen soll, winkt ab. Matthias Jung, der Chef der Forschungsgruppe Wahlen, hält die Modernisierung der CDU für alternativlos und macht daraus schon länger keinen Hehl. "Unter den gegebenen Rahmenbedingungen war die Wahlkampfstrategie der CDU kaum zu verbessern", sagt er. Hauptziel von Merkels Wahlkampf war, dass enttäuschte SPD-Anhänger zu Hause blieben. Jung nennt das "asymmetrische Demobilisierung". Sie war erfolgreich, führte aber dazu, dass Stammwähler vergeblich auf knackige Botschaften warteten. Geht es nach Jung, können sie noch länger warten. Nur wenn die CDU "auch von SPD-Anhängern gewählt wird", seien Ergebnisse von 35 Prozent und darüber hinaus möglich, sagt der Wahlforscher. Traditionelle Milieus wie Katholiken mit hoher Kirchbindung oder Arbeiter mit Gewerkschaftsnähe machten dagegen einen immer kleineren Anteil an der Wählerschaft aus. "Erzbischof Marx zufriedenzustellen - das kann nicht die Zukunft der Union sein", sagt Jung.

Es ist diese Botschaft, die Merkel der CDU-Spitze im Parteivorstand einimpfen will. Zwei Schmöker hat die Chefin ihren Parteikollegen schon einmal zur Lektüre empfohlen. Es handelt sich um Analysen, die die parteinahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) im vergangenen Dezember zur Bundestagswahl und zu den Landtagswahlen 2009 erstellt hat - jeweils über 100 Seiten, voll mit Daten. Zwar verweisen Merkel-Kritiker darauf, dass das Konvolut der KAS kaum schneidende Kritik am Kurs der Parteichefin enthalten dürfte und schon deshalb nicht als Grundlage einer schonungslosen Wahlanalyse tauge. Doch das Zahlenwerk lässt durchaus Rückschlüsse auf die Probleme der CDU zu.

"Der Vorsprung der Union vor der SPD ist so groß wie seit 1957 nicht mehr", heißt es da zwar einerseits. Andererseits machen die Daten schnell klar, dass die Erneuerung der Partei eben nur langsam Früchte trägt. Zwar hat die Union 870 000 Wähler von der SPD gewonnen, musste aber sonst in alle Richtungen Stimmen abgeben. An die FDP verlor die Union 1,1 Millionen Stimmen, an das Lager der Nichtwähler etwa genauso viele. Unterm Strich ist der Versuch der CDU, in der Mitte Wähler zu gewinnen, noch ein Minusgeschäft.

Junge Wähler mögen die CDU nicht

Vor allem der Abgang von CDU-nahen Wählern an die FDP schmerzt, zumal er in dieser Größenordnung unnötig war, wie Wahlforscher Jung sagt. Zumindest am Ende des Wahlkampfs hätte die CDU ihren wirtschaftsliberalen Anhängern klarmachen müssen, dass die FDP in der Gesellschaftspolitik nicht ihren Erwartungen entspreche, sagt Jung.

Die Merkel-CDU ist weiblicher geworden, auch das verrät ein Blick in die Studie, bei jüngeren Wählern indes hat sie nur deshalb erstmals die Mehrheit, weil die SPD so tief stürzte. Erhebliche Gewinne konnte die CDU bei der Gruppe der 30- bis 44-jährigen Frauen verbuchen, ein Hinweis darauf, dass die als modern empfundene Familienpolitik Ursula von der Leyens sich für die CDU ausgezahlt hat.

Gerade die jungen Wähler, auf die die Runderneuerung der Partei vor allem abzielt, scheinen aber mit der CDU weiter nicht viel anfangen zu können. Bei den unter 30-Jährigen erzielt die Union lediglich 27 Prozent. Verloren hat die CDU im Westen (minus 2,8 Prozent), von niedrigem Niveau aus gewonnen im Osten (plus 3,9 Prozent). Besonders stark waren die Verluste in Baden-Württemberg und bei der CSU in Bayern.

Kommentare (5)

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Kolumbus

11.01.2010, 21:30 Uhr

Der Kampf gegen die vermeintlich alte CDU verunglimpft viele zahlende und treue Mitglieder dieser Partei.
im übrigen schlägt in vielen Mitgliederherzen nicht nur das wertkonservative, sondern auch das moderne Herz.
Ziel einer Volkspartei mit dem C kann es nur sein, christliche Werte wie die Stärkung der traditionellen Familie mit der Moderne zu verbinden.
Es kann also eigentlich gar nicht darum gehen, alte Werte über bord zu werfen, sondern lediglich darum, für Menschen offen und tolerant zu sein, die - aus welchen Gründen auch immer - alternative Lebensformen leben.
Ein Kampf alter Werte gegen neuer beliebigkeit kann nicht funktionieren.
Und das dies bisher nicht funktioniert hat, zeigt auch das Wahlergebnis: es gingen mehr Stimmen verloren, als hinzugewonnen wurden.

Die CDU muss also die traditionellen Wähler bedienen (z.b. durch das betreuungsgeld) und darf die alternativen Wähler (z.b. durch Ausbau der Ganztagsbetreuung) nicht vergessen.

herbniza

11.01.2010, 22:56 Uhr

Nur eine Partei, die ein Konzept der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nachhaltigkeit verfolgt, notfalls auch gegen den Geist der Zeit, kann eine Zukunft haben. Die kurzfristige Stimmenmaximierung steht dem entgegen.

Widerstand10

12.01.2010, 09:48 Uhr

Nun..Angela Merkel die Retterin des Maulbrüterfrosches wird hinter vorgehaltener Hand schon die Künast der CDU genannt. Das kommt wenn in der politischen Mitte sich alle Farben vermischen.
Zu den aussterbenden Arten gehören auch Naturvölker und
auch wir Germanen stehen auf der bedrohten Liste. Parteien wie CSU und CDU werden wohl in wenigen Jahren ebenfalls zu den bedrohten Arten gehören und auf der Liste stehen.

Die Welt ist brutal und es muss immer einer sterben ,damit ein anderer überleben kann. Diese Regel ist brutal aber gilt seit Millionen Jahren.
Der Mensch kann versuchen das ganze ein wenig abzufedern aber mehr geht nicht. Wir Menschen sind ja nicht einmal in der Lage untereinander in Frieden zu leben, dazu ist die intelligenz im Weg.

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