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04.10.2011

19:44 Uhr

ESM-Abstimmung

Bosbach droht Merkel mit neuem Euro-Widerstand

VonDaniel Delhaes

Exklusiv„Ich kann deine Scheiße nicht mehr hören“: Euro-Rebell Wolfgang Bosbach (CDU) will trotz der Schelte von Kanzleramtschef Pofalla seinen Kurs nicht aufgeben. Im Handelsblatt-Interview kündigt er neuen Widerstand an.

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. dapd

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach.

BerlinTrotz des harten Umgangs mit Kritikern innerhalb der Unionsfraktion, will der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), auch in Zukunft weitere Euro-Rettungspakete ablehnen, etwa das geplante Gesetz für den dauerhaften Rettungsschirm ESM. Zwar würden viele Entscheidungen zwischen den Staats- und Regierungschefs der Eurozone beschlossen. „Trotzdem müssen wir unsere Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen treffen und können nicht alles kommentarlos mittragen, was auf Gipfeltreffen beschlossen wird“, sagte Bosbach dem Handelsblatt. Derzeit gehe es um „epochale Entscheidungen“ und damit um Gewissensfragen, da nichts weniger als das Verhältnis von Europa zu den Nationalstaaten neu justiert werde.

Bosbach bezeichnete es als „kurios“, als „Abweichler“ tituliert zu werden. „Ich stehe doch nur zu dem, was CDU und CSU jahrelang zum Thema Euro gesagt haben“,  verteidigte er seine Position. Das gelte auch für den im Bundestag getroffenen Beschluss, einen dauerhaften Rettungsschirm abzulehnen. „Wenn sich nichts Wesentliches ändert, kann ich daher auch den ESM nicht mittragen“, sagte Bosbach. Über den ESM soll der Bundestag Anfang des kommenden Jahres entscheiden

Der langjährige Bundestagsabgeordnete beklagte den Umgang in der Fraktion. Zwar nahm er die Entschuldigung von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla an, der ihn vergangene Woche in einer Fraktionsrunde beleidigt hatte. „Nach der Entschuldigung von Ronald Pofalla war die Sache für mich erledigt. Wir haben auch noch einmal telefoniert. Da bleibt weder politisch noch persönlich etwas zurück“, sagte Bosbach. Dennoch habe er eine Situation wie derzeit in der Fraktion noch nie erlebt. „Die Atmosphäre in der Fraktion war zuletzt angespannt“, sagte er. Abgeordnete wie er würden als Euro-Kritiker dargestellt, und zuletzt sei es nur noch um die Kanzlermehrheit gegangen. „Entscheidend wurde dann das Ziel der Geschlossenheit bei der Abstimmung“, sagte Bosbach.

Bosbach lies offen, ob er 2013 noch einmal für den Bundestag kandidiere werde. „Jetzt beobachte ich erst einmal in Ruhe die politische Entwicklung der kommenden Monate und den persönlichen Umgang untereinander“, sagte er. „Ich bin froh, dass ich mich nicht jetzt schon entscheiden muss.“

Kommentare (23)

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puenktli

04.10.2011, 19:53 Uhr

Bosbach for ever! Ein Eidgenosse möchte Ihnen Mut machen, den Widerstand gegen diese Eurokratie nicht aufzugeben. So können Sie zumindest einmal Ihren Kindern und Enkelkindern in die Augen sehen mit dem Wissen, das Richtige getan zu haben!

Account gelöscht!

04.10.2011, 19:59 Uhr

Sehr geehrter Herr Bosbach,
Hut ab, ich bewundere Ihre Souveranität im Umgang mit Herrn Pofalla.
Daß Sie Ihrem Gewissen folgen und nicht der Fraktionsmeinung verdient allerhöchsten Respekt.
Gäbe es mehr Politiker Ihrer Art, würde sich die Wirtschaftskrise nicht zu einer Demokratiekrise in Europa entwickeln.
Vielen Dank!
Sebastian Schulte

Account gelöscht!

04.10.2011, 20:04 Uhr

.
Bosbach,
der Alibi Protestler !

CDU'ler
Wenn man eine gegenteilige Meinung hat, als das eigene Vorgehen vermuten liese, sollte man dies beherzigen und umdenken.

Ansonsten betrügt man nicht nur sich selbst sondern auch seine Anhänger. Und sowas nennt sich konservativ, pffff !

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