Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.07.2013

20:18 Uhr

„Euro-Hawk“

Abteilungsleiter-Bericht wirft neue Fragen an de Maizière auf

Hat Thomas de Maiziere doch schon früher über die „Euro-Hawk“-Affäre Bescheid gewusst als er es bisher zugibt? Jetzt gibt es Dokumente, die dem Bundesverteidigungsminister Probleme bereiten dürften.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU): Die Euro-Hawk-Affäre könnte ihm zum Verhängnis werden. AFP

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU): Die Euro-Hawk-Affäre könnte ihm zum Verhängnis werden.

BerlinBundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) sieht sich mit neuen Fragen zum Komplex „Euro-Hawk“ konfrontiert. Laut Berichten von „Süddeutscher Zeitung“ und „Spiegel online“ (Freitag) gibt es im Ministerium Dokumente, die auf eine frühere Einbindung des CDU-Politikers hindeuten, als bisher von ihm genannt. Ein Abteilungsleiter habe auf einem Bericht im Januar 2013 vermerkt: „Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit.“

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages prüft derzeit, wann genau de Maizière von den Problemen mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne erfuhr und wie er in die Entscheidung zum Stopp des Projekts eingebunden war. Der Minister hatte erklärt, er habe erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen.

Mehr als angenommen: Bundeswehr hat 137 Drohnen verloren

Mehr als angenommen

Bundeswehr hat 137 Drohnen verloren

Die Bundeswehr hat bisher 137 Drohnen verloren. Teils sind die unbemannten Flugkörper abgestürzt, einige sind beschädigt, 35 Stück gelten als vermisst. Auch eine „Entwendung durch Dritte“ wird nicht ausgeschlossen.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte Spiegel online: „Man darf gespannt sein, wie de Maizière als Zeuge mit seinem angeblichen Nichtwissen umgeht.“ SPD und Grüne hatten zuletzt geklagt, dass der CDU-Politiker dem Untersuchungsausschuss wichtige Unterlagen vorenthalte. Das Gremium will noch in diesem Monat mit der Vernehmung von Zeugen beginnen. Ende Juli soll de Maizière selbst an der Reihe sein.

Von

dpa

Kommentare (9)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

keineahnung

13.07.2013, 01:59 Uhr

ich verstehe nur eins nicht. Warum werden unsere politiker, die - trotz schwerstkriminell - noch auf der strasse rum laufen dürfen, nicht auf offener strasse verprügelt? kann mir das einer erklären?

Oesterreicher

13.07.2013, 05:49 Uhr

Was weiß eure beste Regierung unter Merkel überhaupt? Egal wo man hinschaut die wissen immer von nichts.
Aber Dr. Titel und Armuts und Arbeitslosen Berichte fälschen da ist diese Nichtwisser-Regierung spitze.

Oesterreicher

13.07.2013, 06:02 Uhr

Sogar euer Geheimdienst weiß von nichts. Wer weiß bei euch überhaupt etwas? Die Mainzelmännchen? Habt ihr eigentlich keine Angst? Unsere Regierung ist ja auch nicht die Beste aber da fühle ich mich doch bedeutend besser aufgehoben.
Zumindest unser Geheimdienst wusste über PRISM Bescheid und gibt das auch offen zu.
Nebenbei drücke ich eurer AfD die Daumen und traut euren Umfragen nicht die sind sicher auch gefälscht. Schönen Tag noch

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×