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09.06.2013

11:39 Uhr

Euro Hawk

De Maizière reichte „Flurfunk“ nicht

Wann hat Thomas de Mazière von der Zulassungsproblematik der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ erfahren? Vor der Befragung im Ausschuss gesteht der Verteidigungsminister ein, von den Problemen per Flurfunk gehört zu haben.

Wann wusste Thomas de Mazière was? dpa

Wann wusste Thomas de Mazière was?

BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat in der „Euro Hawk“-Affäre Fehler eingeräumt, aber gleichzeitig auch bekräftigt, dass er vor dem 13. Mai nur informell über die Probleme mit der Aufklärungsdrohne informiert war. Der unter Druck stehende CDU-Politiker sagte dem Magazin „Focus“: „Ich habe durchaus von Problemen gehört“, das Projekt sei im Ressort besprochen worden. Allerdings verwies er darauf, dass Gespräche auf Fluren keine offizielle Information ersetzten. „Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt.“

Das „Euro Hawk“-Projekt war Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. Bei der Vorlage seines Berichts vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister diese Woche erklärt, am 1. März 2012 erstmals in einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben von Zulassungsproblemen gehört zu haben. Diese seien ihm als lösbar dargestellt worden. Kenntnis von unlösbaren Problemen habe er erst am 13. Mai 2013 erhalten.

De Maizière verteidigte im „Focus“ die Reform seines Ministeriums: „Ich glaube, wir hätten das Problem "Euro Hawk" gar nicht gehabt, wenn das schon nach unseren neuen Regeln abgelaufen wäre.“ Die mangelnde Berichterstattung zu dem Fall in seinem Ressort begründete er so: „Veränderungsprozesse dieser Art dauern Jahre.“ Im Rüstungssektor seien Ministerium und Industrie auf Zusammenarbeit angewiesen. „Ich kenne kaum einen Bereich, wo dieses Spannungs- Verhältnis so intensiv ist. Das zu reformieren dauert Jahre.“

SPD über de Maiziere: „Der Minister lügt“

SPD über de Maiziere

„Der Minister lügt“

Einem Zeitungsbericht zufolge hat Verteidigungsminister de Maizière schon früher erhebliche Zweifel an den Euro Hawk-Drohnen geäußert. Deshalb bezichtigte ihn die SPD der Lüge. Das Ministerium konterte prompt.

Derweil hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, Versäumnisse in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" eingeräumt. „Natürlich sind bei der Beschaffung Fehler gemacht worden“, sagte er dem Magazin „Der Spiegel“. „Und natürlich hätte ich, zusammen mit anderen, früher auf Fehlentwicklungen hinweisen müssen. Diesen Schuh muss ich mir anziehen.“

Wieker hält es für möglich, dass de Maizière ihn wegen der Affäre entlässt. „Ich trage - zusammen mit anderen - große Verantwortung für das "Euro Hawk"-Projekt. Und wenn der Minister nun von personellen Konsequenzen spricht, dann gehöre ich natürlich zu dem Kreis derer, die damit gemeint sein könnten.“ Die Entscheidung habe sich der Minister selbst vorbehalten, sagte Wieker. „Ich bin Soldat, trage es mit Fassung, wir sind nicht unersetzlich.“

Trotz des Zulassungsdebakels hofft Wieker, den „Euro Hawk“ nach Abschluss der Testflüge im September dauerhaft einsetzen zu können. „Danach werden wir prüfen, ob die Drohne noch genutzt werden kann, wenn sie in den Einsätzen mit ihrer Aufklärungstechnik dringend benötigt wird.“

Kommentare (36)

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Kapturak

08.06.2013, 14:17 Uhr

Merkel kann ihn ja nicht entlassen, denn er und sein Onkel kennen ihre Vergangenheit.
Aber vieleicht ist das Versagen von de Maiziere ja die große Chance, diesen Stasi-Sumpf endlich los zu werden.

Account gelöscht!

08.06.2013, 14:17 Uhr

Der Unterschied zwischen mündlicher und schriftlicher Information.
-------
De Maizière gab zu, schon im März 2012 von den Problemen des Euro Hawk erfahren zu haben, aber das war nur mündlich!
Jetzt beruft er sich darauf, offiziel erst am 13.Mai 2013 "schriftlich" davon unterrichtet worden zu sein.
Und sein Interview mit dem Donaukurier vom 7. Mai 2013 war wohl ein Fehler.
UND SCHULD DARAN SIND NATÜRLICH IMMER "DIE ANDEREN"!
Hier gibt er den Wowereit!

juppphirsenkoetter

08.06.2013, 16:22 Uhr

Das ist das Problem und das Gefaehrlichste bei der SALAMAI TAKTIK.!
Nicht nur dass sie schrumpft ueber die Reifezeit und Gewicht verliert, nein auch jede Scheibe die man abschneidet, kann man nicht wieder zurueckpacken...

Da war 'mal ein beschissener kleiner Business Damager:
der meinte: "Sometimes you have to swindle a little bit"
...und damit kam er auch durch.....
Schoenen Sonntag !
Deutschland Schafft sich eben ab....und treibt die Bevoelkerung in einen Euro-Kommunismus !

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