Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

13.06.2013

18:15 Uhr

Euro-Hawk-Debakel

Bundestag lehnt Entlassung de Maizières ab

Es brummt in der Hauptstadt: Die SPD verlangt den Rücktritt des angeschlagenen Verteidigungsministers. Thomas de Maizière verteidigt seine Entscheidung – und übersteht die Abstimmung im Bundestag.

Verteidigungsminister de Maizière: Sein Ministerium hat mit den Plänen zu der Drohne „Euro Hawk" 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt. dpa

Verteidigungsminister de Maizière: Sein Ministerium hat mit den Plänen zu der Drohne „Euro Hawk" 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt.

BerlinDer Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition einen Antrag der Linken auf Entlassung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen der Drohnen-Affäre abgelehnt. Für den Antrag stimmten am Donnerstag 233 Abgeordnete, dagegen waren 307.

Die Linke hatte ihren Antrag damit begründet, dass der Verteidigungsminister die politische Verantwortung für die Verschwendung von Steuergeldern trage. „Der Verteidigungsminister ist mitverantwortlich für die fehlende Unterrichtung und die Desinformation des Deutschen Bundestages und der Öffentlichkeit“, hieß es darin außerdem.

Neben den Linken hatte auch die SPD eine Rücktrittsforderung zumindest anklingen lassen. „Er würde sich und dem Verantwortungsbewusstsein in der Politik einen großen Dienst tun“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der „Süddeutschen Zeitung“.

Gabriel sagte, er habe zwar keinen Zweifel an der Lauterkeit und Integrität de Maizières. Er könne den Minister angesichts der neuen Erkenntnisse in der Affäre aber nur auffordern, seinen eigenen Grundsätzen treu zu bleiben. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor berichtet, dass de Maizière bereits Ende 2012 schriftlich über das Ausmaß der Probleme beim „Euro Hawk“ unterrichtet worden sei.

Die Grünen hatten in der Debatte erklärt, den Antrag der Linken zu unterstützen. Ein Missbilligungsantrag ist das schärfste Instrument der Opposition für die Kritik an Regierungsmitgliedern. Bis auf einen wurden in der Geschichte des Bundestags alle abgelehnt.

FDP-Chef Philipp Rösler hatte sich demonstrativ hinter den Verteidigungsminister gestellt. „Thomas de Maizière hat den Fall seriös aufgeklärt und die Fragen glaubwürdig beantwortet“, sagte der Bundeswirtschaftsminister der „Passauer Neuen Presse“. „Die FDP steht zu Thomas de Maizière.“

Kommentare (16)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Nachwuchs

13.06.2013, 18:49 Uhr

Bundestag lehnt Entlassung von unfähigen, deutschenfeindlichen Politiker ab? Was haben für für unmenschliche, deutschenhasser Politiker im Bundestag?

Account gelöscht!

13.06.2013, 19:02 Uhr

Ich persoenlich empfinde diese "de Maizières Geschichte" als einen Skandal. Ich habe ein Amt mit aller Verantwortung und allen Bezuegen uebernommen, aber bin dafuer nicht richtig verantwortlich - oder wie?

Aber wenn jetzt die SPD ploetzlich vor den Wahlen herausgefunden hat, dass Deutschland auch eine Opposition brauchen koennte, dann waere dies fuer mich ein weiterer Skandal.

Account gelöscht!

13.06.2013, 19:19 Uhr

Minister sind total überschätzt. Es ist naiv anzunehmen, dass quasi ein Zeitarbeiter auf dem Chefsessel einen Überblick über ein Ministerium hätte.
Ich bezweifel dass es irgendein Ministerium gibt, wo alle Beamten/Angestellten dem Minister über laufenden Projekte alle Karten auf den Tisch legen. Wenn ich im Ministerium für das Drohenprojekt verantwortlich gewesen wäre hätte auch keinen Bock alle 4 bis 5 Jahre so einen austauschbaren Fachfremden zu erklären wie, warum, usw. das Projekt läuft. Logischweise besteht dann auch der Moral Hazard explizit nicht aufzufallen, wenn das Projekt im Argen liegt. Das ist nunmal das Dillemma an solchen Projekten, weil der projektverantwortliche Beamte/Angestellte im Zweifel keine wichtigen Entscheidungen treffen darf, sondern im schlimmsten Fall alles durch den Bundestag muss.
Welche öffentliche langlaufende Projekt läuft denn bittschön so wie geplant?

Der ganze Quatsch mit Rücktritt bringt am Ende so oder so nicht. Außer dass in kürzeren Zeitintervall einen fachfremden Zeitarbeiter den Beamten/Angestellten vor die Nase gesetzt wird.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×