Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

19.05.2014

21:38 Uhr

Europawahlkundgebung

Steinmeier wehrt sich gegen „Kriegstreiber“-Parolen

Kurz vor der Europawahl werben Spitzenkandidat Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier für den Frieden. Der Außenminister muss sich bei Kundgebungen allerdings gegen lautstarke „Kriegstreiber“-Parolen wehren.

Anreden gegen Kriegstreiber-Beschimpfungen: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte bei einer Europawahlkundgebung der SPD in Berlin gegen lautstarke Parolen anzukämpfen. dpa

Anreden gegen Kriegstreiber-Beschimpfungen: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte bei einer Europawahlkundgebung der SPD in Berlin gegen lautstarke Parolen anzukämpfen.

BerlinAußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich bei einer Europawahlkundgebung der SPD in Berlin lautstark vorgetragener „Kriegstreiber“-Parolen erwehren müssen. „Hätten wir auf Leute wie die da hinten gehört, wäre Europa heute kaputt“, rief Steinmeier am Montagabend den mehreren tausend Zuhörern auf dem Alexanderplatz entgegen. Dort warb er mit Spitzenkandidat Martin Schulz und Bürgermeister Klaus Wowereit für Frieden und Dialog in Europa.

Die Demonstranten hielten Plakate mit russlandfreundlichen Slogans hoch, auf einigen standen Parolen wie „Kiewer Junta tötet eigenes Volk“. Zudem gab es Proteste gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA.

„Diese Europäische Union ist die Lehre aus zwei Weltkriegen“, betonte Steinmeier und warb für seinen Dialog-Kurs in der Ukraine. Die Gegner setzten immer auf einfache Rezepte wie raus mit Griechenland aus dem Euro oder zurück zur D-Mark. Steinmeier rief dazu auf, Stärke und Selbstbewusstsein zu zeigen, „auch wenn wir wissen, dass wir den schwierigeren Weg gehen“.

Meilensteine der EU

25. März 1957

Die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden schließen die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

1968

Die Länder der EWG vollenden den Binnenmarkt und schaffen alle Zölle auf gegenseitige Exporte und Importe ab.

1. Januar 1973

Dänemark, Irland, Großbritannien und Nordirland treten der EWG und EURATOM bei.

1. Januar 1981

Griechenland tritt der EWG bei.

1. Januar 1986

Portugal und Spanien treten der EWG bei.

7. Februar 1992

Maastrichter Vertrag über die Europäische Union. Die europäische Zusammenarbeit wird über die Politik hinaus auf Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Industrie, Entwicklungshilfe, Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres erweitert. Außerdem wird die Gründung der europäischen Gemeinschaftswährung Euro beschlossen.

1. Januar 1995

Österreich, Schweden und Finnland treten der Europäischen Union bei.

16 März 1995

Inkrafttreten des Schengener Abkommens über den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

1. Januar 1999

11 EU-Länder führen die Gemeinschaftswährung Euro ein – darunter Deutschland. Zunächst als Buchgeld, ab 1. Januar 2001 mit eigenen Münzen und Scheinen.

1. Mai 2004

Die EU erweitert sich nach Osten und nimmt Polen, Tschechien, Ungarn die Slowakei, Slowenien und die drei baltischen Staaten auf. Außerdem treten Zypern und Malta der EU bei.

1. Januar 2007

Bulgarien und Rumänien werden EU-Mitglied.

10. Dezember 2012

Die EU erhält den Friedensnobelpreis wegen ihres Beitrags zur Förderung von Frieden, Versöhnung und Demokratie.

Schulz betonte, er wolle nach der Wahl am Sonntag der nächste EU-Kommissionspräsident werden. Ein Ziel sei, die Steuerflucht multinationaler Konzerne zu bekämpfen. Steuern müssten dort bezahlt werden, wo das Geld verdient werde. „Ich will Europa anders organisieren, ich will es gerechter machen.“ Die Globalisierung brauche Regeln. „Mit mir wird es keine Niedrig-Standards geben“, sagte mit Blick auf das Freihandelsabkommen. Zudem brauche es ein Datenschutzabkommen mit den USA.

Von

dpa

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

20.05.2014, 08:31 Uhr

Was ist an der Parole "Kiewer Junta tötet eigenes Volk" Russlandfreundlich? Was hat dieser Vorwurf mit Russland zu tun, wenn die Junta in Kiew nachweislich Zivilisten ermordet und mit schwerer Artillerie gegen Aufständische vorgeht?
Diese zwei Populisten bringen dazu im Gegensatz nur wässrige Parolen und keine Lösungen. Mit neuen Gesetzen gegen die Steuerflucht wird sich die Kriese wohl kaum beheben lassen. Solche Parolen sind Augenwischerei, wenn man betrachtet das die Steuerverschwendung weit höher liegt als die Steuerhinterziehung. Damit redet sich die Politik aus der Verantwortung und macht den Bürger zum Schuldigen an der Kriese.

Account gelöscht!

20.05.2014, 09:30 Uhr

Niedergang+Untergang von Europa
Wenn Europa weitermacht m/d heutigen Nato werden solche Ereignisse eher die Regel.Man haelt die EU natuerlich verantwortlich fuer die Katastrophen wie Lybien,Irak,Afganistan,Somalia,Ukraine,Syrien,Kosovo.Yemen,Georgien.Mit Ukraine jetzt auch im Herzen Europas m Atomkrieggefahr,weil USA sind weitweg+preferieren Krieg in Europa zukaempfen.Preis fuer die EU viele Milliarden v Euros+verlorenes Ansehen i/d Welt als Marionnet-Kriegstreiber v USA,sichselbst beschaedigend in Wirtschaftsinteressen+historischen Wachstumschancen.Unbegreiflich dass die EU weitermacht m dieser desastroesen sichselbstvernichtenden Politik,die nur Verlierer kennt,viel Geld kostet+Europa Untergang bringt statt Wohlstand.Fuer diese Politik sollte man die 27 EU-NatoMinister sofort entlassen.EU-Kriegstreiber im Auftrag v USA brachten im NahOst schon 20 mio Opfer+als Reaktion sind schon 1,5 mio Christen unter schlimmen Umstaenden verjagt.Aus diesem Grund ist es nicht verwunderlich dass anti-europaeische Parteien gewinnen nach soviel Missgeschick aus Bruessel.Kriege,Krisen,schlechtes Ansehen der EU i/d Welt,das hemmungslose Ausspionieren v EU-Buergern,das Stuermen der EU-Grenzen v Fluechtlingen deren Existenz v/d EU-Kriegen vernichtet wurde,EU-Politiker die Revolution auf UkraineMaidanplatz schueren,alles ist v Bruessel gekommen

Account gelöscht!

20.05.2014, 10:35 Uhr

".......wäre Europa heute kaputt“,"

Nein Ihr, speziell seit ROT/GRÜN, macht Europa kaputt !!!

Den kranken Lobbyismus, den die SPD Federführend "eingeführt" hat, führte zu vorhersehbaren Katastrophen.

Wie die Aufnahme von Ländern, die weder für den Euro, noch für die Euro-Erweiterung geeignet waren !

******** Zu früh - Zu viel - Zu schnell ********

Von der Deregulierung im Arbeitsrecht + Finanzen ganz zu schweigen !

Ihr habt unser Land und Europa schwersten Schaden zugefügt !

Die Uneinigkeit in der Außenpolitik, die von der EU ausgestrahlt wird, sagt alles aus !

Es ist gut, das immer mehr (EU-) Bürger das Versagen der Politik und die Lobby-"Volksvertreter" spürbar entgegen treten !

Europa ist viel zu Wertvoll, das es einer politischen u.a. Verlotterung und Lobbyismus und Lohn-Vandalismus weiter ausgesetzt wird !

Ich will EUROPA, aber nicht mit diesen kranken, perversen Bedingungen !

Diese "Politik" ist EU/Euro - Zerstörung pur !!!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×