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26.05.2017

12:50 Uhr

Evangelischer Kirchentag

Gabriel fordert Abrüstung statt Aufrüstung

Auf dem Evangelischen Kirchentag kritisierte Außenminister Gabriel die von US-Präsident Trump geforderte Erhöhung der Militärausgaben erneut. Eine weltweite Abrüstung zur Friedenswahrung würde er hingegen begrüßen.

Gabriel auf Kirchentag

„Trump hat das Wort Abrüstung nicht einmal in den Mund genommen“

Gabriel auf Kirchentag: „Trump hat das Wort Abrüstung nicht einmal in den Mund genommen“

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Berlin Nach dem Nato-Gipfel hat sich Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erneut für Abrüstung statt höherer Rüstungsausgaben stark gemacht. „Was sich ändern muss in Europa und in der Welt, ist, dass wir endlich auch wieder über Abrüstung, De-Nuklearisierung und Rüstungskontrolle reden müssen“, sagte er am Freitag auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin unter großem Applaus. „Es wird keine Stabilität und keinen Frieden nur durch Militär geben, sondern durch Entwicklungshilfe, Krisenprävention.“

Gabriel sprach sich erneut dagegen aus, die deutschen Militärausgaben wie von US-Präsident Donald Trump gefordert auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen und damit nahezu zu verdoppeln. 70 Milliarden Euro pro Jahr für die Bundeswehr - er wisse gar nicht, was man mit dem Geld machen solle. „Und dann schlagen auch noch Leute aus dem Finanzministerium vor, wir sollten die Sozialausgaben kürzen, um das zu bezahlen“, sagte der Außenminister.

Baustellen der Bundeswehr

Personal

Die Bundeswehr befand sich 25 Jahren auf Schrumpfkurs, militärische Planung orientierte sich an Sparzwängen. Auch für die Aussetzung der Wehrpflicht waren Sparvorgaben der Ausgangspunkt. Bestand die Bundeswehr 1990 aus mehr als einer halben Million aktiver Soldaten, sind es nun gerade noch etwas mehr als 177 000. Nun soll die Truppenstärke wieder wachsen.

Ausrüstung

Die Ausrüstung der Bundeswehr ist teils marode, teils veraltet und sorgte die vergangenen Jahre für viel Spott. Vergangenes Jahr bescheinigte der Wehrbeauftragte der Bundeswehr gar eine „planmäßige Mangelwirtschaft“. Kurz darauf verkündete das Verteidigungsministerium aber ehrgeizige Pläne zur Truppensanierung für 130 Milliarden Euro bis 2030.

Einsätze

Deutschland beteiligt sich derzeit mit 3300 Soldaten an internationalen Einsätzen - von der Abschreckung Russlands im Rahmen der Nato im Baltikum bis zur UN-Friedenssicherung in Mali. Die Aufgaben der Bundeswehr wachsen in der ganzen Welt. Deutschland will gestalten und eine aktivere Rolle spielen. Aber ist die Truppe den neuen Aufgaben gewachsen?

Gabriel kritisierte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): Am Mittwoch habe sie vormittags auf dem Kirchentags-Podium mit Barack Obama den Frieden gefeiert – am Nachmittag auf dem Nato-Gipfel das Wort Abrüstung aber kein einziges Mal erwähnt. „Das geht irgendwie auch nicht“, sagte Gabriel.

Von

dpa

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