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09.09.2014

14:55 Uhr

Extremistenmiliz

De Maiziere will gegen IS-Aktivitäten vorgehen

Innenminister Thomas de Maiziere sieht eine immer größere Bedrohung für die öffentliche Sicherheit durch islamistischen Extremismus. Gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat will er daher hart vorgehen.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere spricht während der Sitzung des Bundestags zum Bundeshaushalt 2015 im Reichstag in Berlin. dpa

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere spricht während der Sitzung des Bundestags zum Bundeshaushalt 2015 im Reichstag in Berlin.

BerlinInnenminister Thomas de Maiziere hat ein hartes Vorgehen gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat in der Bundesrepublik angekündigt. Derzeit werde geprüft, welche neuen Maßnahmen „kurzfristig gegen Aktivitäten der IS in Deutschland“ möglich seien, sagte de Maiziere am Dienstag im Bundestag. Der islamistische Extremismus stelle eine immer größere Bedrohung für die öffentliche Sicherheit dar. Derzeit gehörten rund 6000 Personen der salafistischen Szene an, mit steigender Tendenz.

Nach Angaben aus dem Innenministerium sind insbesondere Maßnahmen nach dem Vereinsgesetz geplant. So könnten etwa Unterstützer oder Sympathisanten der IS belangt, Vereinigungen verboten oder das Führen bestimmter Symbole untersagt werden. Die Beratungen stünden kurz vor dem Abschluss. Die vor allem im Irak und Syrien kämpfende IS gilt als gut vernetzt und verfügt weltweit über Unterstützer.

Die Terrorgruppe Islamischer Staat

Ziel

Die Organisation Islamischer Staat (IS), früher Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) genannt, gehört zu den radikalsten islamistischen Gruppen im Nahen Osten. Sie kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat im arabischen Raum.

Ursprung

Der IS ging aus dem irakischen Widerstand der 2003 gegründeten Gruppe „Tawhid und Dschihad“ hervor, die sich gegen die US-Invasion im Irak wandte. Erster Anführer war der für seine Grausamkeit berüchtigte Jordanier Abu Mussab al-Sarkawi. Seit 2013 leitet der Iraker Abu Bakr al-Baghdadi den IS.

Aktivitäten

Die Gruppe griff Im Irak nicht nur US-Soldaten an, sondern verübte auch Selbstmordanschläge auf Schiiten und Christen im Land. Al-Sarkawi wurde 2006 von der US-Armee getötet. Seither führen Iraker die Organisation. Deren zweiter früherer Name „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ verdeutlicht den Anspruch, einen sunnitischen Großstaat zwischen Mittelmeer und Euphrat zu errichten.

Entwicklung

An Macht gewann der IS, als sie sich im Frühjahr 2013 in den syrischen Bürgerkrieg einmischte. Dort überwarf sie sich mit der aus syrischen Salafisten bestehenden Al-Nusra-Front, obwohl beide Gruppen damals dem Terrornetzwerk al-Qaida nahestanden.

Standorte

Vor allem im Nordosten Syriens greift der IS syrisch-kurdische Städte an und massakriert die Zivilbevölkerung. Im Irak profitiert die Miliz vom Streit der von Schiiten dominierten irakischen Regierung mit den sunnitischen Parteien des Landes. Am 29. Juni rief der IS das Kalifat in den von im kontrollierten Gebieten aus – mit al-Baghdadi als Kalif.

Finanzierung

Der IS finanzierte sich anfangs vor allem durch Spenden aus den Golfstaaten Katar und Saudi-Arabien, aber auch durch Wegzölle entlang der Grenzen zwischen Irak und Syrien. Mit den Landgewinnen nahmen die Gewinne aus illegalen Ölverkäufen der kontrollierten Felder zu.

Söldner

In den Reihen der Gruppe kämpfen internationale Brigaden, darunter Muslime aus Nordafrika und den arabischen Golfstaaten sowie Konvertiten aus Europa und Nordamerika.

De Maiziere verwies darauf, dass nach Erkenntnissen der Behörden mehr als 400 Deutsche seit dem Jahr 2012 in syrische Kampfgebiete ausgereist seien, vermehrt auch in den Irak. Über 100 Islamisten seien in die Bundesrepublik zurückgekehrt. „Sie haben gelernt, zu hassen und zu töten“, sagte der Minister. Sie seien zudem gut vernetzt und gäben ihr Wissen an andere weiter. „Wir wollen verhindern, dass diese radikalisierten Kämpfer den Dschihad in unsere deutschen Städte tragen“, sagte der CDU-Politiker. Wenn deutsche Soldaten nicht an der Seite von Kurden im Irak kämpfen sollten, so müsse wenigstens verhindert werden, dass Männer und Frauen aus Deutschland auf der Seite der IS gegen Kurden, Jesiden und gegen Christen vorgingen.

Von

rtr

Kommentare (2)

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Herr Ronald Bernard

09.09.2014, 19:13 Uhr

"De Maiziere will gegen IS-Aktivitäten vorgehen"

Das wird nicht so einfach sein. Es heißt ja auch "will", ob es letztendlich klappt, wird man sehen. Denn er hat noch das Problem "Scharia-Polizei" zu lösen. Das sind auch nicht seine Kollegen, sondern Leute die auf Seiten der IS zu verorten sind.

Auf jeden Fall ist ihm viel Erfolg zu wünschen.



Herr Ronald Bernard

09.09.2014, 19:19 Uhr

.. für die Polizei wäre ein Bundes- oder Landesinnenminister zuständig.

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