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09.06.2016

13:07 Uhr

Exzellenzinitiative auf der Kippe

Hamburg bleibt vorerst beim Nein

Eine Woche vor der entscheidenden Sitzung von Bund und Ländern zur Neuauflage der Exzellenzinitiative bekräftigt Hamburg sein Nein. Sollte es dabei bleiben, wäre das Projekt erst einmal gescheitert.

Am 16. Juni wollen Bund und Länder das Nachfolgeprogramm für die Ende 2017 auslaufende Exzellenzinitiative beschließen. dpa

Hörsaal

Am 16. Juni wollen Bund und Länder das Nachfolgeprogramm für die Ende 2017 auslaufende Exzellenzinitiative beschließen.

HamburgDie geplante Neuauflage der Exzellenzinitiative für Spitzenforschung steht weiterhin auf der Kippe. Hamburg bleibt vorerst bei seinem Nein zur Fortsetzung des milliardenschweren Elite-Förderprogramms von Bund und Ländern. Die Chancengleichheit zwischen den Hochschulen sei in der bisher geplanten Vereinbarung noch nicht ausreichend berücksichtigt, sagte Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag). Es könne zu einer „Zwei-Klassen-Hochschullandschaft“ kommen. „Das wäre weder leistungsfördernd noch fair“, warnte Fegebank.

Bund und Länder wollen am 16. Juni das Nachfolgeprogramm für die Ende 2017 auslaufende Exzellenzinitiative beschließen. Sollte Hamburg bei seiner Haltung bleiben, wäre die Vereinbarung hinfällig, da in der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Einstimmigkeit erforderlich ist. Bei der künftigen Exzellenzstrategie mit einem Volumen von 533 Millionen Euro pro Jahr sollen bis zu 50 Forschungsprojekte als Exzellenzcluster gefördert und acht bis elf Hochschulen zu Exzellenzuniversitäten werden.

Den Eliteuniversitäten müsse „zuzumuten sein, dass sie nach sieben Jahren im Wettbewerb mit anderen beweisen, dass sie noch die Besten sind“, sagte Fegebank. Sie sollten sich nicht auf ihrem Status ausruhen können, während andere mit dem Kopf an die Decke stießen. „Das ist aus Hamburger Sicht in der bisherigen Vereinbarung noch nicht ausreichend berücksichtigt.“ Bislang disqualifiziere sich eine Universität nur, wenn sie keine zwei Cluster mehr vorweisen könne. „Das heißt also: Nur wer trotz intensiver Förderung nach sieben Jahren schlechter ist als heute, verliert den Status.“

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Kritik, dass Hamburg seine Bedenken in den Bund-Länder-Verhandlungen der Wissenschaftsressorts schon viel früher hätte formulieren können, wies Fegebank zurück. Es seien in vielen Runden Einwände und Vorschläge geäußert worden. „Nur weil ich dabei nicht mit den Fäusten auf den Tisch trommele, heißt das nicht, dass ich meine Argumente nicht ernst meine.“ Womöglich habe man gedacht, dass sich Kritik aus den Ländern im Verhandlungsgalopp abschütteln lasse.

Dass der Hochschulrat der Universität Hamburg sich bereits öffentlich von Fegebanks Veto distanziert hat, könne sie nachvollziehen. Schließlich sei auch sie der Meinung, dass die Hamburger Hochschule unter den jetzigen Förderbedingungen beste Aussichten habe, dabei zu sein. „Das heißt aber nicht, dass ich von meiner Forderung – mehr Aufstiegschancen für alle Hochschulen – Abstand nehme.“

Von

dpa

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