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20.01.2006

21:37 Uhr

Familienförderung

CSU schlägt Kompromiss bei Kinderbetreuung vor

Die CSU hat im Koalitionsstreit über die künftige Familienförderung einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Demnach sollen die Ausgaben für die Betreuung von Kindern bis zu sechs Jahren schon ab dem ersten Euro steuerlich abgesetzt werden können.

HB BERLIN. Diesen Vorstoß wolle Bayern für die Beratungen des Bundesrates über die umstrittenen Regierungspläne unterbreiten, hieß es am Freitag in Kreisen der CSU-Landesregierung. Als Obergrenze seien 2 000 Euro vorgesehen. Dieser Vorschlag solle in den kommenden Tagen mit den Ländern auf Expertenebene beraten werden. Der Bundesrat befasst sich den Angaben zufolge am 10. Februar mit dem Gesetzentwurf der Regierung.

Nach den Plänen von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die das Kabinett unterstützt, sollen für Kinder bis zu sechs Jahren die Betreuungskosten erst ab 1 000 Euro pro Jahr von der Steuer abgesetzt werden können. Damit würden nicht die Ausgaben für Kindergartenplätze gefördert, wohl aber Belastungen durch private Betreuung und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen, argumentiert von der Leyen.

Wenn diese Grenzmarke falle, müsse der geplante maximale Förderbetrag von 4 000 Euro pro Jahr erheblich reduziert werden. CSU und SPD sowie einzelne CDU-Politiker fordern Nachbesserungen am Konzept der Ministerin, die auch Vorteile für Geringverdiener und Familien mit einem berufstätigen Elternteil bringen sollen. Das geplante Fördervolumen von 460 Millionen Euro soll aber nicht gesprengt werden.

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