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12.01.2010

13:32 Uhr

Familienministerium

Schwerer Rückschlag für Merkels Nesthäkchen

Was macht eigentlich Kristina Köhler? Die 32-Jährige ist das Nesthäkchen im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel und führt mit dem Familienministerium eines der wichtigsten Bundes-Ressorts. Doch Köhler scheint abgetaucht. Zu drängenden Fragen, wie der Zukunft der Kinderbetreuung, war von ihr bislang nichts zu hören. Und jetzt verliert die CDU-Nachwuchspolitikerin auch noch wichtigen Sachverstand.

Die neue Ministerin und ihre Vorgängerin: Kristina Köhler (li.) und Ursula von der Leyen (beide CDU). ap

Die neue Ministerin und ihre Vorgängerin: Kristina Köhler (li.) und Ursula von der Leyen (beide CDU).

dne BERLIN. Zwei ihrer wichtigsten politischen Beamten, die Abteilungsleiter Malte Ristau und Annette Niederfranke, folgen ihrer ehemaligen Chefin Ursula von der Leyen (CDU) ins Arbeitsministerium, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Die ehemalige Familienministerin wolle offenbar ihr altes Thema nicht aufgeben. So habe von der Leyen zuletzt in mehreren Interviews angedeutet, sich auch als Arbeitsministerin mit der Situation der Alleinerziehenden, dem Thema der Kinderarmut und den Berufsperspektiven junger Mütter zu beschäftigen.

Für die familienpolitisch unerfahrende Kristina Köhler kommt der Wechsel an der Spitze ihres Hauses zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, da vor dem Hintergrund der Finanznot der Kommunen das Thema Kinderbetreuung ganz nach oben auf die politische Agenda drängt. Während Städte und Gemeinden ein Scheitern des für 2013 garantierten Krippenanspruchs voraussagen, warnt die Wirtschaft vor einer Verzögerung des Kita-Ausbaus.

Just zu diesem Zeitpunkt werden die Chefposten der beiden wichtigsten Abteilungen im Köhler-Ministerium - Familie sowie Kinder und Jugend - frei. Die drei verbleibenden Abteilungsleiter beschäftigen sich mit den Themen "Ältere Menschen", "Gleichstellung" und mit der Verwaltung des Hauses.

Die beiden Beamten, die von der Leyen mitnimmt heißen Malte Ristau und Annette Niederfranke. Sie haben die wichtigsten familienpolitischen Gesetzesvorhaben der vergangenen Jahre vorbereitet. Der Sozialdemokrat Ristau, den die einstige SPD-Familienministerin Renate Schmidt ins Ministerium geholt hatte, konzipierte gar das Elterngeld und ist ist ein Befürworter des Ausbaus der Kinderkrippen.

Ristau und Niederfranke zählen zu den engen Vertrauten von der Leyens und sind politische Beamte. Beide hätten großen Gestaltungswillen, schreibt die "Süddeutsche". Und offenbar hofften sie, dass sie ihre Möglichkeiten im Arbeitsministerium größer einschätzten als im Familienministerium.

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