Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.05.2011

12:56 Uhr

Familienpolitik

FDP streitet über Grundeinkommen für Kinder

Die FDP hat die Debatte um Kinder- und Familienförderung angestoßen und ringt jetzt um eine einheitliche Linie. Ob Elterngeld oder Grundsicherung für Kinder - die Meinungen in der Partei gehen auseinander.

Eine Grundsicherung für Kinder sei von der FDP gar nicht geplant, sagte die familienpolitische Sprecherin Miriam Gruß. Quelle: dpa

Eine Grundsicherung für Kinder sei von der FDP gar nicht geplant, sagte die familienpolitische Sprecherin Miriam Gruß.

BerlinDie FDP ringt in der von ihr angestoßenen Debatte über die weitere Kinder- und Familienförderung um eine einheitliche Linie. Die familienpolitische Sprecherin der Liberalen im Bundestag, Miriam Gruß, stellte am Dienstag in Berlin klar: "Die FDP hat derzeit keine Pläne zu einer Kindergrundsicherung."

Sie wies damit einen Vorstoß ihrer Parteikollegin Sibylle Laurischk zurück. Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag hatte ein Kinder-Grundeinkommen als Alternative zum Elterngeld ins Gespräch gebracht. "Es würde Elterngeld, Kindergeld, das Ehegatten-Splitting sowie alle weiteren Kinderzuschläge ersetzen", sagte Laurischk der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag). Das Grundeinkommen solle jedem Kind zustehen.

Zuvor hatte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) FDP-Überlegungen zur Abschaffung des Elterngeldes eine Absage erteilt. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hatte dafür plädiert, die Ausgaben für das Elterngeld in den Ausbau von Kinderbetreuung zu investieren. Er sieht die vier Milliarden Euro jährlich als Fehlinvestition an, weil die Geburtenzahlen nicht nennenswert gestiegen sind.

FDP-Familienexpertin Gruß betonte: "Uns ist es jetzt wichtig, dass wir zeitnah die vielen familienpolitischen Leistungen auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen und die Ausgaben dementsprechend sinnvoll ausrichten." Über weitere Maßnahmen könne nur gesprochen werden, wenn an anderer Stelle eingespart werden könne.

Die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dorothee Bär (CSU), verteidigte das Elterngeld und bekräftigte, an diesem "Erfolgsmodell" werde nicht gerüttelt. Im Deutschlandfunk sagte sie: "Natürlich war uns von Anfang an bewusst, dass das Elterngeld allein die Geburtenrate nicht steigern kann." Seine volle Wirkung entfalte es nur in einem Gesamtkonzept.

Auch Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer verteidigte das Elterngeld. Inzwischen sei es viel selbstverständlicher geworden, dass beide Eltern für die Erziehung ihrer Kinder eine "Auszeit" nehmen, sagte er in Dresden. "Diese Möglichkeit wollen wir erhalten, das ist ein echter Fortschritt."

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

17.05.2011, 16:35 Uhr

Dass das Elterngeld Unsinn ist, weiß doch jeder.
Denn wer profitiert denn wirklich davon? Die Besser- und Bestverdiener. Es ist also nichts weiter als eine Subvention für die Bessergestellten.
Die kleine Verkäuferin, von der die Politik immer so gerne redet, finanziert das Elterngeld für die Frau Anwältin, Frau Oberärztin, Frau Staatsanwälin usw.
Sie selbst, die kleine Verkäuferin darf sich dann mit den 300 € zufrieden geben, dem Mindessatz
Wenn Gutverdiener ihre Kinder nicht ohne Steuergeld groß ziehen können, wer dann?
Es wird vielen in dieem Land zu viel Puderzucker hinten reingeblasen, es sind dann aber genau die, die über Hartz IV-Empfänger schimpen und diese als Absahner und als faul bezeichnen.
Diese ganzen Förderungen müssen auf den Prüfstand, Denn solche Leute brauchen auch kein Kindergeld.
Wir müssen endlich aufhören mit der Gieskanne übers Volk zu gehen, sondern da geben, wo es nötig ist und sonst nichts.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×