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19.07.2011

18:00 Uhr

Faule Wertpapiere

Pleitebank HRE treibt Schäubles Defizit hoch

VonAxel Schrinner

ExklusivDas Haushaltsminus 2010 muss nachträglich kräftig nach oben korrigiert werden: Schuld sind die faulen Wertpapiere in der Bad Bank der Hypo Real Estate.

Die Verluste durch die Schrottpapiere der HRE-Pleitebank belasten den Haushalt viel stärker als geplant. Quelle: Reuters

Die Verluste durch die Schrottpapiere der HRE-Pleitebank belasten den Haushalt viel stärker als geplant.

DüsseldorfDie Hypo Real Estate belastet die deutschen Staatsfinanzen deutlich stärker als bislang bekannt. Die Defizitquote für 2010 muss um rund einen halben Prozentpunkt nach oben revidiert werden, erfuhr das „Handelsblatt“ aus Regierungskreisen. Bislang beziffern alle Statistiken das deutsche Defizit für 2010 auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Am 1. September will das Statistische Bundesamt die überarbeiteten Daten vorlegen.

Hintergrund ist die Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission vom Montag. Darin hatte die Behörde die „weiteren Hilfen“ für die HRE im Zusammenhang mit der Abwicklungsbank FMS Wertmanagement auf 20 Milliarden Euro beziffert.

Diese bestanden vor allem darin, dass die Bad Bank die risikobehafteten Wertpapiere von der HRE nicht zu Marktpreisen übernommen hatte. Im Jahresabschluss der FMS werden diese Differenzen sogar auf 24,4 Milliarden Euro beziffert.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte dagegen in seinem Jahresabschluss im Zusammenhang mit der Übertragung der Wertpapiere von der HRE auf die Bad Bank FMS lediglich gut acht Milliarden Euro defizitwirksam als Subvention verbucht. Ein Sprecher des Bundsfinanzministeriums wollte auf Anfrage keine Angaben zu möglichen Auswirkungen der EU-Entscheidung auf das deutsche Defizit machen.

Kommentare (6)

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Hingucker

19.07.2011, 19:40 Uhr

Typisch Schäuble...heute so, morgen so und übermorgen, weiß er nichts mehr von dem was er sagte, nach dem Motto: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.
Anscheinend hat er seinen Laden, das Finanzministerium nicht im Griff. "Denn sie wissen nicht was sie tun".
Unglaublich, vor zwei Wochen plapperte "Schwarz/Gelb" noch von Steuersenkungen.
Frage mich inzwischen, was die für Sachen einnehmen, was das Erinnerungsvermögen derart beeinträchtigt.

Abenteuer Politik...was für Hieobsbotschaften werden wohl morgen wieder verbreitet?

Account gelöscht!

19.07.2011, 20:30 Uhr

Macht doch nix! Die Bürger gebens doch gerne!

Dafür hat die Deutsche Bank 8Mrd. faule Kredite los. Die dürfte sie nach Ackermanns Party im Kanzleramt gegen 8Mrd. Steuerzahlergeld tauschen.

Aber von den Banken und den Reichen nehmen wir doch nix.
Steuersenkung voraus!

no.7

19.07.2011, 21:19 Uhr

Das mit den angeblichen 3,3% Defizit 2010 war also eine Falschaussage. genauso werden sich andere Prognosen als Schönfärberei erweisen. Die lasten werden auf uns zurollen, die Regierungsannahme von 1,8 % defizit diesjahr ist lächerlich.

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