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06.12.2012

12:04 Uhr

FDP-Chef Rösler

Endstation Niedersachsen?

VonDietmar Neuerer

Der Niedersachsen-Wahl wird von allen Parteien große strategische Bedeutung für das Bundestags-Wahljahr 2013 beigemessen. Für die FDP und ihren Vorsitzenden Philipp Rösler geht es um alles oder nichts.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler  dpa

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler mit Parteifreunden.

BerlinEs ist schon fast Ironie des Schicksals, dass die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar für FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler eine sehr persönliche Komponente hat. Schaffen die Liberalen in seinem Heimatland nicht den Einzug in den Landtag, dürfte Rösler seinen Chefposten räumen müssen. „Für das Überleben von Philipp Rösler als Parteivorsitzender ist es wichtig, dass seine Partei in Niedersachen bei der Landtagswahl die Fünf-Prozent-Hürde überwindet“, sagte der Parteienforscher Gerd Langguth Handelsblatt Online. „Es ist kaum damit zu rechnen, dass er einen Misserfolg überlebt.“

Aber auch bei einem knappen Wiedereinzug in den Landtag wird es schwierig für den 39-Jährigen - vor allem, wenn trotzdem die Regierungsbeteiligung verloren geht. Schon seit Monaten steht Rösler in der Kritik, weil die Partei im Bund in Umfragen unter fünf Prozent herumdümpelt.

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Rund einen Monat vor der Niedersachsen-Wahl erzielt die CDU auf der Handelsblatt-Prognosebörse den Höchstwert, die FDP knackt die Fünf-Prozent-Hürde. Trotzdem reicht es für Ministerpräsident David McAllister nicht.

Das lässt auch Alt-Liberale, wie den ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) nicht ungerührt. „Diejenigen, die Verantwortung tragen, müssen sich ganz ernsthaft fragen, wie sie die Bundestagswahl bestehen wollen“, sagte Baum im Interview mit Handelsblatt Online. „Sie müssen ein überzeugendes liberales Konzept mit Personen und Themen im nächsten Jahr möglichst schnell sichtbar machen.“ Der Mai-Parteitag sei viel zu spät angesetzt. Die anderen Parteien hätten sich längst aufgestellt und für den Bundestagswahlkampf gerüstet. „Die FDP kann unmöglich bis Anfang Mai warten.“

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Dirk Niebel hat in der FDP eine Debatte entfacht, ob Rösler wohl der beste Spitzenkandidat für den Wahlkampf sei. Das ist er natürlich nicht. Es scheint, als wäre sein Sturz nach der Niedersachsenwahl beschlossene Sache.

Doch Rösler scheint die Zeichen der Zeit anders zu deuten. Am Zeitplan für den Parteitag will er jedenfalls nicht rütteln. Er habe immer gesagt, dass er Schritt für Schritt gehe. Mit diesen Worten versuchte der FDP-Chef eine Debatte wieder einzufangen, die sein Parteifreund Dirk Niebel keine zwei Monate vor der Wahl in Niedersachsen losgetreten hatte. Niebel hatte für den Bundestagswahlkampf eine Doppelspitze aus Parteichef und Spitzenkandidat ins Spiel und sich damit indirekt gegen eine Spitzenkandidatur des Vorsitzenden Rösler gestellt.

Und was macht Rösler? Er wehrt sich kaum wahrnehmbar gegen das innerparteiliche Aufbegehren. Andere müssen ihm beispringen und Niebel zurechtweisen. Er selbst kontert Niebels Vorschlag lediglich mit den Worten: „Unser Parteitag entscheidet das im kommenden Mai.“ Damit ließ er erneut seine eigenen Ambitionen offen. Zudem wandte er sich nicht ausdrücklich gegen die Idee einer Wahlkampf-Doppelspitze.

Die Debatte kommt für Rösler zur Unzeit. Denn seine Partei kommt nicht vom Fleck. Die Wähler scheinen die Liberalen längst abgeschrieben zu haben. Niedersachsen könnte zum Symbol für den Niedergang der FDP samt ihrem Vorsitzenden werden. Darauf deuten schon jetzt die desaströsen Umfragewerte hin. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Befragung von Infratest dimap im Auftrag des NDR lag die Partei bei nur drei Prozent.

Kommentare (25)

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06.12.2012, 13:08 Uhr

also ehrlich wer in diesem lannd braucht noch so ne schwachmatenpartei wie die fdp . nur noch die cdu/csu um an der macht zu bleiben . bringen zun die ja schon lange nix mehr . denke weg mit der , dann wird hoffentlich auch unsere ( würg ) angela weggewählt .

Vicario

06.12.2012, 13:08 Uhr

Mag sein, dass für Rößler die Endstation in Niedersachsen ist, für die FDP ist die Endstation bei der Wahl 2013...aber endgültig !!!!

Die einzige Chance auf ein theoretisches Weiterleben dieses Klüngels wäre ein RADIKALER BRUCH der Koalition und nicht das schöne Absitzen am Steuertrog und das Gucken auf den Faffeesatz : klappts, klappts nicht, klappt, klappts nicht....??!!!

Ergebnisse erzielt man durch TATEN, ihr Pfeifen !

Neoliberlaer-Shitstorm

06.12.2012, 13:28 Uhr

Das Schicksal viele FDP-Politiker:

Endstation ARBEITSLOSIKEIT

Der deutsche Wähler hat es 2013 in der Hand, FDP-Politikern in Niedersachsen, Bayern und im Bundestag fristlos zu kündigen. Dann ist Schluss mit dem Diätensegen und es heißt, Leistung müssen auch FDP-Politiker erbringen, um nicht bei Hartz 4 zu landen.

Niemals war es leichter einer etablierten Partei ihre Inkompetenz an der Wahlurne zu zeigen. Man braucht bloss kein Kreuzchen machen, wo FDP drauf steht, aber nicht drin ist.

Für die FDP heißt es 2013: GAME OVER !

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