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16.09.2011

05:05 Uhr

FDP-Euro-Rebellen

Mitgliederentscheid soll vor Parteitag abgeschlossen sein

Der FDP-Abgeordnete und Euro-Skeptiker Frank Schäffler formiert seine Truppen. Die „Euro-Rebellen“ treiben die Mitgliederbefragung voran - der Kurs der Partei zum Euro-Rettungskurs soll von der Basis entschieden werden.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Euro-Skeptiker Frank Schäffler. PR

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Euro-Skeptiker Frank Schäffler.

BerlinDie „Euro-Rebellen“ in der FDP haben bisher nach eigenen Angaben rund 1800 Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungskurs gesammelt. Das ist mehr als die Hälfte der benötigten rund 3300 Mitglieder. Der Bundestagsabgeordnete und Euro-Skeptiker Frank Schäffler schrieb am Donnerstagabend im Kurznachrichtendienst Twitter: „Halbzeit! 1800 Mitglieder unterstützen den FDP-Mitgliederentscheid zum Euro.“

Um die Befragung der Basis über die FDP-Haltung zum künftigen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM zu erzwingen, brauchen die ESM-Gegner laut Satzung etwa 3300 Unterschriften oder Anträge von fünf Landesverbänden. Die „Euro-Rebellen“ werden das nach Einschätzung der FDP-Führung auch schaffen. Offen ist, ob eine der Voraussetzungen schon zur Bundesvorstandssitzung an diesem Montag erfüllt ist. Aber auch später könnte der Bundesvorstand jederzeit rasch zusammengerufen werden, sobald das Quorum erfüllt ist, hieß es in Parteikreisen.

Die FDP-Spitze bereitet einen eigenen Antrag vor, der dann parallel zum Schäffler-Antrag den Mitgliedern vorgelegt werden und den „Euro-Rebellen“ Wind aus den Segeln nehmen soll. Die Zeit drängt, weil die Organisation zur Befragung der rund 65 000 Mitglieder erfahrungsgemäß etwa zehn Wochen dauert.

Selbst wenn Bundesvorstand und Geschäftsstelle es beschleunigen, dürfte eine Entscheidung bis zum Parteitag am 12. und 13. November in Frankfurt/Main kaum zu schaffen sein. Dort will die FDP-Führung um Parteichef Philipp Rösler sich mit einem Leitantrag Rückendeckung für ihren Europa-Kurs holen. Der Bundestag soll im Dezember abschließend über den dauerhaften Euro-Schirm ESM entscheiden, der Mitte 2013 den aktuellen Schirm EFSF ablöst.

Schäffler pocht darauf, den Mitgliederentscheid noch vor dem Bundesparteitag abzuschließen. „Die Reihenfolge muss klar sein: Erst die Mitgliederbefragung, dann der Bundesparteitag“, sagte Schäffler der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag). „Wir brauchen ein beschleunigtes Verfahren.“ Er betonte: „Wir werden bis Ende September die notwendige Zahl an Unterschriften zusammen haben. Dann kann der Mitgliederentscheid Anfang November stattfinden.“ Je nachdem wie die Befragung ausgehe, müsse der Bundesparteitag die Konsequenzen ziehen und einen Beschluss fassen.

Von

dpa

Kommentare (7)

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Account gelöscht!

16.09.2011, 04:23 Uhr

Wenn es in der 17. Legislaturperiode einen Politiker gegeben hat, der sich Ansehen bei den Bürgern (denen, die ihn schon kennen) erworben hat, dann ist es Frank Schäffler, der bei der hochverräterischen "EURO-Rettung" ebenso "NEIN" gesagt hat wie bei dem blindwütigen Ausstieg aus der rationalen Energieversorgung. Der gesamte übrige Bundesvorstand der FDP, in den Schäffler gerade aufgestiegen ist, hat sich in den letzten beiden Jahren als fachlich und strategisch inkompetent erwiesen und sollte von der Basis der "Fast-Drei-Prozent-Partei" im Sinne ihres eigenen Überlebens schnellstmöglich komplett abgelöst werden. Realistischerweise kann aber davon ausgegangen werden, daß sich der Klüngel noch einige Zeit an der Macht hält und die FDP so Land für Land aus den Parlamenten fliegt. Der Zusammenbruch der ohnehin durch die zahllosen Skandale und Affairen der Vergangenheit (incl. krimineller Unterschlagungen - z.B. hier in Bayern)zerrütteten Parteifinanzen ist dann der nächste Akt.

SchaefflersICH

16.09.2011, 05:28 Uhr

Schäffler ist ein konsequenter NEIN-Sager, die durch "NEINs" auffällt. Es liegt in der Natur der Sache, dass sich solche Leute, wie er in schwierigen Zeiten von dummen Menschen angezogen fühlen.
Schäffler hat nichts anderes getan, was Westerwelle und Rösler gemacht haben. "Nein-Sagen". Er paßt sehr gut in die FDP, die tatsächlich auf dem bestene Weg ist sich für immer ins Abseits zu katapultieren.
Schlimmer noch in dem Abwärtssog nimmt er auch gleich Deutschland und Deutschlands Ansehen mit.
Warum akzeptiert er nicht, dass man nicht im Alleingang, sondern nur in einer konzertierten Aktion und mit einer LANGFRISTIGEN Strategie den derzeitigen Problemen entgegenen kann.

Schäffler steht ist ein Lobbyistenpolitiker. Gestern waren es die Energiekonzerne und heute sind es die Banken, die überproportional profitieren würden. Er läuft sich längst warm, für einen Posten in einer dieser Branchen und dazu nutzt er die derzeitige Stimmung in der deutschen Bevölkerung.

Fallen Sie nicht auf ihn herein!

Er hat kein durchdachtes Konzept oder haben Sie schon etwas für die nächsten 15 Jahre gesehen? Vor allem unter Einbezug Europas, Asien und den USA. Wo sind Szenarien? Wo sind die Etappenziele dieser Planungen? Was gibt es für Alternativen? Was will er überhaupt? Ist er ein Europabefürworter oder ein Europagegner?

Er ist vor allem eins: Ein Blender!

Account gelöscht!

16.09.2011, 06:44 Uhr

Warum muss ich eigentlich beim Anblick von Frank Schäffler immer an Michele Bachmann von der Tea-Party denken.
Optisch ähneln sie sich doch gar nicht.

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