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09.01.2013

15:43 Uhr

FDP-Forderung

Berliner Flughafen soll nicht mehr „Willy Brandt“ heißen

Die FDP dringt darauf, das Debakel um den neuen Hauptstadtflughafen auf die Tagesordnung des Bundestages zu setzen. Nicht nur mögliche Mehrkosten treiben die Liberalen um, auch der Name für den Airport.

Mit dem Werbeplakat "Willy Brandt begrüßt die Welt" wird für die Eröffnung des Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg (BER) geworben. Wegen der Pannenserie wurden die Plakate wieder abgehängt. dpa

Mit dem Werbeplakat "Willy Brandt begrüßt die Welt" wird für die Eröffnung des Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg (BER) geworben. Wegen der Pannenserie wurden die Plakate wieder abgehängt.

BerlinDer Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, hat sich angesichts der erneuten  Verzögerung beim Berliner Großflughafen dafür ausgesprochen, den Airport nicht mehr nach dem früheren SPD-Bundeskanzler Willy Brandt zu nennen. „Im Übrigen wäre es ratsam, erst mal auf den Namen „Willy Brandt“ für den Flughafen zu verzichten, um den guten Namen nicht auch noch zu beschädigen“, sagte der schleswig-holsteinische Abgeordnete in Berlin.

Koppelin hält es zudem für unabdingbar, dass das neuste Debakel um den Flughafen Berlin–Brandenburg „dringend“ im Haushaltsausschuss des Bundestages beraten werde. „Es ist zu befürchten, dass nun langfristig erneute finanzielle Mittel vom Bund verlangt werden“, sagte der FDP-Politiker. Dem werde sich die FDP-Bundestagsfraktion widersetzen. Die Verantwortung liege vor allem bei den Ländern Berlin und Brandenburg. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) habe als Aufsichtsratsvorsitzender in seiner Aufsichtspflicht „gröblich“ versagt. „Alle Aussagen, die er vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages gemacht hat, waren heiße Luft“, sagte Koppelin. Nichts davon habe gestimmt.

Die Starttermine für den Flughafen BER

30. Oktober 2011

Dieser Termin wird 16 Monate zuvor gekippt. Begründung: Neue Sicherheitsvorschriften und die Pleite zweier Planungsfirmen. Tatsächlich ist der Bau schon ein Jahr im Rückstand.

3. Juni 2012

Nur vier Wochen vorher wird der Start abgeblasen. Begründung: Die Brandschutzanlage funktioniere nicht. Tatsächlich ist in dem Neubau noch viel mehr nicht fertig.

17. März 2013

Dieses neue Datum wird nach neuerlicher Verschiebung im Mai 2012 genannt und einen Monat später schon wieder in Zweifel gezogen. Anfang September wird klar: Auch dieser Termin wird nicht zu halten sein.

27. Oktober 2013

Nach einer Analyse des neuen Technikchefs Horst Amann legt der Aufsichtsrat diesen Termin am 7. September als neuen Eröffnungstag fest.

Frühestens 2014

Anfang Januar 2013 wurde bekannt, dass auch der Termin im Herbst des Jahres nicht zu halten sein wird. Frühestens 2014 wird das Großprojekt nun seiner Bestimmung übergeben werden können.

Jetzt den Aufsichtsratsvorsitz an den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) weiterzureichen, zeige zudem, dass die beiden Hauptverantwortlichen „nichts begriffen“ hätten. „Ein Aufsichtsratsvorsitzender sollte nicht gleichzeitig aktiver Politiker sein, sondern jemand, der sich in diesem Chaos voll auf die Aufgabe konzentrieren kann“, sagte Koppelin. Jetzt müssten im Haushaltsausschuss die Fakten auf den Tisch. Dabei sei Platzeck nicht die Lösung, sondern auch ein Teil des Problems. „Er hat zu keiner Zeit entscheidend zur Abwendung der Katastrophe Verantwortung übernommen.“

Im Bundesfinanzministerium gibt es ebenfalls Vorbehalte gegen Platzeck als neuen Aufsichtsratschef der Berliner Flughafengesellschaft. Stattdessen solle ein unabhängiger Experte aus der Wirtschaft Chef des Gremiums werden. Entsprechende Informationen der Wochenzeitung „Die Zeit“ wurden am Mittwoch in Ministeriumskreisen bestätigt.

Kommentare (7)

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K_Tastrophe

09.01.2013, 16:26 Uhr

Tja, Herr Koppelin, wie soll er dann heißen? "Philipp Rösler"?

Account gelöscht!

09.01.2013, 17:53 Uhr

@K_Tastrophe: Ich schlage "Otto Groschenbügel" vor? Man kennt ihn nicht? Dann googelt mal!

Account gelöscht!

09.01.2013, 18:49 Uhr

Also Willy Brandt-Flughafen ist tatsächlich eine Riesenbeleidigung für Willy Brandt.
Man sollte ihn doch umbenennen in Wowereit-Flughafen

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