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10.01.2011

06:51 Uhr

FDP-Krise

Kubicki vermisst Selbstkritik bei Westerwelle

VonThomas Sigm

FDP-Chef Guido Westerwelle ist der von ihm erhoffte Befreiungsschlag beim Dreikönigstreffen nicht gelungen. Nach seiner Rede in Stuttgart meldeten sich seine parteiinternen Kritiker erneut zu Wort. Besonders Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki zieht gegen den FDP-Chef zu Felde.

Wolfgang Kubicki gehört zu Westerwelles schärfsten Kritikern in der eigenen Partei. dpa

Wolfgang Kubicki gehört zu Westerwelles schärfsten Kritikern in der eigenen Partei.

BERLIN. „Es fehlte eine selbstkritische Analyse, warum wir trotz unserer Erfolge derzeit in den Umfragen bei 4 Prozent liegen“, sagte Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki dem Handelsblatt. Der FDP-Politiker vermisste vor allem eine Antwort auf die Fragen „warum sich ein erheblicher Teil der Bürger, der sich von uns einen Politikwechsel versprochen hatte, zurzeit enttäuscht abwendet und warum also die positiven Ergebnisse dieser Koalition nicht mit uns in Verbindung gebracht werden“. Es wäre nach Meinung Kubickis kein Fehler gewesen, in Stuttgart auf diese Fragen einzugehen.

Ähnlich unzufrieden äußerte sich der hessische FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn: „Das kann nicht alles gewesen sein, das darf nur der erste Teil der Rede gewesen sein.“ Der FDP-Spitzenkandidat in Mainz, Herbert Mertin, bewertete Westerwelles Rede lediglich als einen ersten Schritt zum Neuanfang. Mertin hatte seinen Parteichef im Dezember als „Klotz am Bein“ der Wahlkämpfer bezeichnet.

Westerwelle selbst ließ am Wochenende seine politische Zukunft offen. Am 11. April, gut vier Wochen vor dem Rostocker Wahlparteitag, werde das FDP-Präsidium mit den Landesvorsitzenden erstmals über das künftige Führungsteam beraten, kündigte Westerwelle in der „Welt am Sonntag“ an. Ob er dann erneut als Vorsitzender antreten werde, wollte er nicht sagen.

Bis zum Bundesparteitag wird in vier Ländern gewählt. In Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz könnten die von miserablen Umfragewerten geplagten Liberalen schlimmstenfalls an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Westerwelle zeigte sich trotzdem zuversichtlich, nach den Wahlen das Amt des Parteivorsitzenden nicht abgeben zu müssen. Trotz der ernsten Lage seiner Partei und der Kritik an seiner Person habe er in seinem Dezember-Urlaub nicht ans Aufhören gedacht, sagte Westerwelle. „Nein. Ich habe mich im Sommer geprüft aufgrund der enormen Arbeitsbelastungen. Habe ich genügend Kraft? Ja, und ich habe auch die Freude an den Aufgaben und das richtige Team“, sagte Westerwelle.

In einer gestern veröffentlichten Emnid-Umfrage verharrt die FDP in der Gunst der Wähler im Bund bei fünf Prozent.

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