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01.10.2011

10:40 Uhr

FDP

Lindner fordert „Selbstkorrektur“ seiner Partei

Die Liberalen müssen stärker herausarbeiten, dass sie nicht allein auf ungeregelte Märkte vertrauen, fordert der FDP-Generalsekretär. Für Regulierung oder den Umgang mit Gemeingütern sei der Staat unverzichtbar.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner gibt sich selbstkritisch dpa

FDP-Generalsekretär Christian Lindner gibt sich selbstkritisch

BerlinFDP-Generalsekretär Christian Lindner hat seine im Umfragetief feststeckende Partei zu einer programmatischen Korrektur aufgefordert. Die FDP sei manchmal mit einer Politik in Verbindung gebracht worden, wie sie in den USA die Neokonservativen verträten, bei denen das Vertrauen auf den ungeregelten Markt mitunter religiöse Züge annehme, sagte Lindner der „Frankfurter Rundschau“ vom Samstag laut Vorabbericht. Zugleich wurde die wirtschaftliche Vernunft im billigen Zentralbankgeld ertränkt.“ Dies aber entspreche nicht „der Tradition eines Otto Graf Lambsdorff und der Sozialen Marktwirtschaft“. „Das wieder stärker herauszuarbeiten, könnte ein Anknüpfen an bestehende Traditionen und ein Teil Selbstkorrektur sein“, sagte Lindner.

So sei der Staat unverzichtbar für die Ordnung der Märkte, etwa bei der notwendigen Regulierung von Hedgefonds, sagte der FDP-Politiker. Auch könne der Einzelne mit seiner Freiheit nichts anfangen, wenn Ressourcen wie Gesundheit, intakte Umwelt, Infrastruktur und Bildung nicht zur Verfügung stünden. Der Zugang zu diesen Gütern sei „eine Frage der Gerechtigkeit, die wir in Deutschland noch nicht befriedigend gelöst haben“ Steuererhöhungen für Reiche lehnte Lindner allerdings weiterhin ab.

Nach der Wahlschlappe in Berlin mit einem Ergebnis von nur noch 1,8 Prozent war die FDP in dieser Woche auch in einer Umfrage bundesweit auf das Rekordtief von zwei Prozent abgesackt. Ende Oktober wollen Präsidium und Bundesvorstand auf einer Klausur über den künftigen Kurs der Partei beraten.

Kommentare (4)

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Baier

01.10.2011, 10:46 Uhr

und dann noch der Umfaller beimEuro-Rettungsschirm! Bin gespannt, wann die Partei bei 0 ist.

PRhodan

01.10.2011, 10:51 Uhr

Die nächste wichtige Schwelle ist erst mal die 0,5% -Grenze. Nur darüber gibt es "Bimbes" für Wählerstimmen.

Und die 2 % würde ich ja gern mal kennenlernen.

PRhodan

01.10.2011, 10:55 Uhr

Richtig, keine Steuererhöhungen für die, die es stemmen könnten! Wie wäre es denn, Herr Lindner, mit Steuererhöhungen für die Armen, bringt doch mehr, denn die werden immer zahlreicher. Euch wird das Land noch um die Ohren fliegen! Sobald der Marsch vielleicht als erstes der Rentner auf Berlin losgeht, werde ich dabei sein.

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